Kretschmann und Hermann: Beeindruckende Innovationen der Fahrzeug- und Zulieferindustrie aus Baden-Württemberg
Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann, haben am 12. September 2013 gemeinsam die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) in Frankfurt besucht. „Die Präsentationen der Fahrzeug- und Zubehörhersteller lassen eine unschätzbare Stärke gerade der einheimischen Fahrzeugindustrie erkennen, die sich den Herausforderungen der unterschiedlichen Interessenslagen von Verkehrsteilnehmer, Fahrzeughalter und Umwelt stellt“, sagte Ministerpräsident Kretschmann. Dazu gehörten beispielsweise die Steigerung der Sicherheit von Autos durch moderne Assistenzsysteme, E-Call-Notrufe und eine erhöhte Crash-Sicherheit sowie ein verbesserter Schutz der Fußgänger.
Kretschmann betonte: „Es freut mich besonders, dass auch verstärkte Ansätze zum verantwortlichen Umgang mit Energie erkennbar sind.“ Verkehrsminister Hermann ergänzte: „Auf diesem Gebiet leisten gerade die innovativen baden-württembergischen Zulieferbetriebe wertvolle Beiträge zum Umwelt- und Klimaschutz.“ So seien bei allen Motorarten Steigerungen des Wirkungsgrades zu verzeichnen. Auch das rekuperative Bremsen zur Rückgewinnung von Energie bei Hybridantrieben oder die Verwendung alternativer Antriebsarten bei Elektrofahrzeugen tragen dazu bei, sparsamer mit den Ressourcen umzugehen. Minister Hermann nannte es bemerkenswert, dass der Gedanke des nachhaltigen Umgangs mit Rohstoffen und Energie auch im Sportwagensegment angekommen sei.
Das Land soll Hermann zufolge in den nächsten Jahren ein Pionierland für nachhaltige Mobilität werden. Dabei spielen für den Verkehrsminister mehrere Überlegungen eine Rolle: Die Menschen seien darauf angewiesen, schnell, bequem und umweltschonend zur Arbeit zu kommen, so Hermann.
Nächster Höhepunkt: Der Aktionstag „Mobil ohne Auto“ am 15. September
„Heimatverbundenheit und Weltoffenheit sind zwei Seiten derselben Medaille“, sagte Minister Winfried Hermann in seinem Grußwort auf den Heimattagen Baden-Württemberg. Die diesjährigen Veranstaltungen im Neckartal dienen daher folgerichtig der Besinnung auf die eigenen kulturellen Besonderheiten wie auch deren Ausstellung und Pflege.
Im Anschluss an den Höhepunkt der Landesfesttage in Rottenburg mit rund 90 Fußgruppen, Festwagen sowie Musik- und Trachtengruppen und Zehntausenden Zuschauerinnen und Zuschauern wartet mit dem Aktionstag „Mobil ohne Auto“ schon die nächste Aktion.
Am Sonntag, 15. September, wird im „Neckar-Erlebnis-Tal“ dafür die Bundesstraße 14 zwischen Sulz und Rottenburg einen ganzen Tag lang für den üblichen Straßenverkehr gesperrt. Auf 42 Kilometern können sich die Besucher motoren- und lärmfrei bewegen. In der Vergangenheit lockten die autofreien Straßen tausende Radfahrer, Inlineskater, Jogger und viele andere motorlose Freizeitsportler zum gemeinsamen Befahren und Begehen der Strecken an. Darauf setzen auch die fünf ausrichtenden Kommunen der Heimattage 2013 – Sulz, Eutingen, Horb, Starzach und Rottenburg. Natürlich gibt es an der gesamten Strecke Bewirtung, Musik und ein breit gefächertes Rahmenprogramm. Der Aktionstag beginnt um 10 Uhr. Der Eintritt ist frei!
Verkehrsminister Hermann empfiehlt den Aktionstag als seltene Gelegenheit, die Region aus einem ungewohnten Blickwinkel zu erleben. „Verbunden durch das Band des Neckars präsentieren die 5 Kommunen uns und allen Gästen ihre Heimat, geben Denkanstöße, bringen Menschen zu einander und tragen dazu bei, dass sie sich hier heimisch fühlen.“
Weitere Informationen zum Aktionstag auf den Seiten der Heimatttage.
Der Landesminister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann, referierte zum Thema „Nachhaltige Mobilität in Baden-Württemberg“. … Es gibt keinen effektiven Klimaschutz ohne die Verkehrswende“, so Verkehrsminister Winfried Hermann.
… Hermann enthielt sich jeglichen Wahlkampfgetöses, warb vielmehr um nachhaltige Mobilität, die jetzt im Kopf beginnen müsse und sprach sich für den „grünen Wandel“ aus.
Verkehrsminister Hermann: “Car-Sharing leistet Beitrag zu nachhaltiger Mobilität und mehr Lebensqualität in unseren Städten“.
Baden-Württemberg wird in der Bundesratssitzung am kommenden Freitag, 5. Juli 2013, die Bundesregierung nochmals auffordern, endlich straßenver-kehrsrechtlichen Möglichkeiten zu schaffen, die das Car-Sharing unterstützen. Durch eine entsprechende Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) könne eine bundesweit einheitliche und tragfähige Rechtsgrundlage für die Ausweisung von Car-Sharing-Stellplätzen geschaffen werden.
„Angesichts der klaren Vorzüge des Autoteilens muss es unser Ziel sein, ein dichtes Netz von Car-Sharing Stellplätzen mit wohnortnahem Zugang und an den Knotenpunkten des öffentlichen Verkehrs zu schaffen. Damit rückt das Mobilitätsangebot näher an die Kundinnen und Kunden heran und bringt die Dienstleistung besser in das Bewusstsein der Öffentlichkeit“, sagte Verkehrsminister Hermann.
Ein Hindernis auf diesem Weg sei jedoch das Fehlen einer bundesweit einheitlichen und tragfähigen Rechtsgrundlage. Eine entsprechende Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) würde dazu beitragen, durch Car-Sharing die Potenziale der dicht bebauten, innerstädtischen und innenstadtnahen Stadtteilen der größeren Städte besser auszuschöpfen und die Verkehrs- und Umweltbelastung abzubauen.
„Im Durchschnitt steht ein Auto rund 23 Stunden am Tag ungenutzt herum und blockiert gerade in den Städten wertvolle Flächen. Car-Sharing-Fahrzeuge, die zahlreichen Nutzerinnen und Nutzern bei Bedarf zur Verfügung stehen, tragen zur Lösung von städtischen Verkehrsproblemen bei und eröffnen neue Gestaltungsräume in der Stadtentwicklung“, zeigte sich der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann überzeugt. Deshalb sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, Car-Sharing zu unterstützen und dessen Attraktivität zu steigern. Der PKW-Bestand könne auf diese Weise verringert und damit auch der Parkdruck in den dicht bebauten, innerstädtischen und innenstadtnahen Stadtteilen reduziert werden.
„Wir sollten dieses Potenzial noch stärker nutzen mit dem Ziel, die städtischen Räume damit attraktiver und ökologischer zu gestalten“, forderte Hermann. Denn Car-Sharing verringere den Energieverbrauch, die Luftschadstoffe, den Lärm und den Flächenverbrauch und leiste damit einen Beitrag für eine bessere Umwelt und mehr Lebensqualität in den Städten. Das Autoteilen sei ein Erfolgsmodell, denn es greife moderne Mobilitätsbedürfnisse innovativ auf und sei ein Baustein nachhaltiger Mobilität.
Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur, diskutierte mit mobilitätseingeschränkten Personen, welche Verbesserungen für diese Zielgruppe im Nahverkehr und im öffentlichen Raum wünschenswert und umsetzbar sind. Rund 90 Gäste kamen ins vollbesetzte Atrium des Ministeriums, um im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Verkehrspolitik im Dialog“ ihre Anregungen anzubringen.
Minister Hermann im Dialog
Die Betroffenen wünschen sich dabei vor allem mehr Rücksichtnahme – von Mitarbeitern der Verkehrsbetriebe und anderen Fahrgästen, die etwa Rollstuhlfahrer zu oft unter dem Aspekt Mehrarbeit und Zeitverlust durch den aufwendigen Prozess des Ein- und Aussteigens betrachten. Darüber hinaus könnten viele Verbesserungen im Detail helfen, Barrieren abzubauen – etwa abgesenkte Bordsteine im öffentlichen Raum, bessere Ausschilderung von Aufzügen, Rampen, behindertengerechten Toiletten und Zugängen, Auskunftsdisplays, die nach dem 2-Sinne-Prinzip An- und Abfahrtszeiten anzeigen und ansagen. Gleichzeitig drängten die Gäste des Dialogs aber auch auf rasche Verbesserungen bei den großen Themen – der behindertengerechten Ausstattung von Bussen und Bahnen im Land.
Baden-Württemberg nutzt nach Auskunft von Minister Hermann die Spielräume des Landes konsequent: Als eines von nur wenigen Bundesländern fördert es etwa den Kauf von Bussen – allerdings nur von barrierefreien Modellen. Mit diesem Instrument sollen die für mobilitätseingeschränkte Menschen so wichtigen Niederflurbusse sich auch im ländlichen Raum weiter verbreiten. „Für die Betroffenen sichern sie Mobilität, für alle Nutzer bieten sie mehr Komfort“, so Minister Hermann.
Auch in den Nahverkehrszügen werde sich die Situation in den kommenden Jahren verbessern – wenn 2016 die alten Verträge auslaufen, die momentan den Betrieb regeln und zum Teil noch veraltetes Wagenmaterial zulassen. „Bei den Neuausschreibungen schreiben wir den Unternehmen explizit vor, dass sie Züge einsetzen müssen, die etwa mit Rollstuhl leicht betreten werden können und mit breiten Gängen und Toiletten und einem Weg- und Leitsystem für Blinde ausgestattet sind und von geschultem Personal begleitet werden“, so Hermann. Über das mit der Bahn vereinbarte Bahnhofsmodernisierungsprogramm sollen dann auch deutlich mehr Gebäude und Anlagen mit Aufzügen und Rampen ausgestattet sein. Das Land fördert diese Umbauten mit 32,5 Millionen Euro.
Auch im Bereich Bauen und öffentlicher Raum plant das Ministerium Initiativen. So sieht etwa die geplante Novelle der Landesbauordnung mehr Regelungen zur Barrierefreiheit vor. Im eigentlich in kommunaler Verantwortlichkeit liegenden Bereich Fußgängerverkehr plant das Ministerium beispielgebende Modellprojekte etwa für Ampelschaltungen, die FußgängerInnen in einem Zug über große Kreuzungen führen („Grüne Welle“) oder auf Quartiersebene, um die Mobilität von FußgängerInnen durch Maßnahmen wie abgesenkte Gehsteige sicher und attraktiv zu gestalten.
Bei allen Maßnahmen sollen die Bürgerinnen und Bürger soweit möglich mit einbezogen werden. „Veranstaltungen wie der verkehrspolitische Dialog zeigen, dass die Menschen viele Ideen und Verbesserungsvorschläge haben. Dieses Wissen, diese Kreativität wollen wir nutzen“, erklärt Minister Hermann.
Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ nimmt Arbeit auf
Am heutigen Freitag, 07.06.2013, hat in Berlin die Bodewig-Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ ihre Arbeit aufgenommen. Mit dabei ist auch der baden-württembergische Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann. Die Kommission wird an die Erkenntnisse der Daehre-Kommission anknüpfen. Zentrales Ziel ist es, einen Instrumentenmix für eine zukunftsfähige Infrastrukturfinanzierung zu entwickeln, um das chronische Defizit von insgesamt 7,2 Mrd. Euro bei Erhalt und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur zu schließen.
„Das gewaltige Finanzierungsdefizit wird von allen Experten gesehen – für eine zukunftsfähige Infrastruktur brauchen wir parteiübergreifende, neue Ideen, die sich am Leitbild einer nachhaltigen Mobilität orientieren“, so Hermann. Notwendig sind mehr Mittel aus dem Haushalt für Sanierung und Erhalt, ein stärkerer Beitrag der Nutzer, aber euch eine intelligentere Nutzung und Verknüpfung der Verkehrsträger.
„Im Fokus dieser Kommission sollen vor allem Fragen der Umsetzung stehen. Die Daehre-Kommission hat verschiedene Instrumente, Konzepte und Finanzierungsmodelle vorgeschlagen, jetzt gilt es konkreter zu werden“, so Hermann. Die Kommission wird den Ländern zum 27. September 2013 einen Ergebnisbericht vorlegen. Voraussichtlich am 02.10.2013 wird sich eine Sonder-Verkehrsministerkonferenz mit der vorgeschlagenen Empfehlung befassen.
Winfried Hermann, baden-württembergischer Minister für Verkehr und Infrastruktur, hat sich am Samstag, 13. April 2013, gemeinsam mit Günther Oettinger, EU-Kommissar für Energie, bei einem Rundgang über die Stuttgarter Messe i-Mobility einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der intelligenten Mobilitätstechnologien gemacht.
„Für eine zukunftsfähige Mobilität brauchen wir innovative Ideen. Wie können verschiedene Verkehrsträger miteinander vernetzt werden? Wie kann die optimale Energienutzung von morgen aussehen? Ich bin immer wieder erstaunt wie viel in diesem Bereich schon in Bewegung ist“, sagte Hermann. „Die Erkenntnis, dass neue Wege gegangen werden müssen, ist in der Gesellschaft und der Wirtschaft angekommen.“ Es komme nun darauf an, dass die Politik auf nationaler und europäischer Ebene konsequent auf eine rasche Umsetzung dränge. „Wir müssen unsere Mobilität zügig auf erneuerbare Füße stellen – und zwar europaweit. Nur so können wir die energetischen und ökologischen Herausforderungen bewältigen.“
Landesverkehrsminister Winfried Hermann will den Radverkehrsanteil in Baden-Württemberg bis 2016 auf 20% verdoppeln. Dafür will das Land allein im nächsten Jahr 20 Millionen Euro investieren. Im Vordergrund soll dabei die systematische Vernetzung der bestehenden Radwege stehen, um bisherige Lücken zu schließen. Schon in diesem Jahr investiert das Land etwa 18 Millionen Euro in den Radverkehr.
