Verkehrsminister Winfried Hermann fordert von der Deutschen Bahn Details zur Kostensteigerung des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 verlangt. „Wir wollen erfahren, wie die Kostenexplosion auf bis zu 6,5 Milliarden Euro zustande kommt“ sagte er in Stuttgart vor der Sitzung des Lenkungskreises der Projektpartner. Auch zu Baufortschritt, Zeitplan und Problemen verlangte Hermann Informationen.
Der gesamte Artikel beim Schwarzwälder Boten…
Schon 2009 standen höre Kosten für das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 fest. Doch der damalige Ministerpräsident Oettinger verschwieg die Kostensteigerung. Diese seien „nur schwer kommunizierbar“. Das haben interne Dokumente ergeben. Verkehrsminister Winfried Hermann will die Unterlagen prüfen lassen. „Hinweise auf eine Kostenexplosion hat es unter der Vorgängerregierung in der Tat gegeben, wie bereits aus anderen internen Unterlagen klar wurde“, sagte er der FR. Das habe das Verkehrsministerium auch schon veröffentlicht.
Der gesamte Artikel bei der Frankfurter Rundschau…
Das Land wird der Bahn wie angekündigt keine Mittel über den aktuellen Finanzierungsvertrag hinaus für den bau des Filderbahnhofs bereitstellen. Das hat Verkehrsminister Winfried Hermann der Bahn nun auch offiziell in einem Brief mitgeteilt. Gespräche zwischen Land und Bahn hatten zu keinem Ergebnis geführt. Die Bahn möchte nun ihre ursprüngliche Planung der Fildertrasse umsetzen, die die Landesregierung allerdings nicht für genehmigungsfähig hält.
Der gesamte Artikel bei der Stuttgarter Zeitung…
Mit dem Ziehen der sogenannten „Sprechklausel“ verschärft sich der Konflikt um die Mehrkosten von Stuttgart 21. Die Bahn möchte nun in Gesprächen mit den Projektpartnern die Verteilung der Mehrkosten und Kostenrisiken von mindestens 2,3 Milliarden Euro klären. Für die Landesregierung bekräftigten Ministerpräsident Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann die Gültigkeit des vereinbarten Kostendeckels. Das Land werde keine Kosten über die vereinbarte Summe hinaus bezahlen.
Der gesamte Artikel bei der Stuttgarter Zeitung…
„Wir eröffnen keine Ausstiegsdebatte“ sagten wortgleich Ministerpräsident Kretschmann und Verkehrsminster Hermann. Dies ist laut Südwest-Presse „der kleinste gemeinsame Nenner eines Bündnisses, das sich den Dissens in der Bahnhofsfrage einst sogar in den Koalitionsvertrag geschrieben hat“. Man sei aber nicht bereit, das Risiko eines Debakels wie beim Berliner Flughafen zu tragen. Die Debatte zum Ausstieg zu beginnen sei jetzt Sache des Aufsichtsrates der Bahn. Nur der könne eine „andere Debatte“ anstoßen, so Kretschmann. An weiteren Kosten beteilige sich das Land nicht. „Das ist Konsens in der Koalition.“
Der gesamte Artikel bei der Südwest-Presse…
Auch bei der Bundesregierung mehren sich offensichtlich die Zweifel an Wirtschaftlichkeit und Durchführbarkeit des Bahnhofprojektes Stuttgart 21. Das geht aus einem vertraulichen Dokument des Bundesverkehrsministeriums hervor, dass der Stuttgarter Zeitung vorliegt. Demnach will das Ministerium nun auch erneut Ausstiegsszenarien und Alternativen zum Tiefbahnhof prüfen.
Der gesamte Artikel bei der Stuttgarter Zeitung…
Sowohl der Verkehrsminister Baden-Württemnergs, Winfried Hermann, als auch der neue Oberbürgermeister Stuttgarts, Fritz Kuhn, haben am Rande eines Treffens der Projektpartner von Stuttgart 21 bekräftigt, dass weder Land noch Stadt bereit sind, eventuelle Mehrkosten von Stuttgart 21 zu übernehmen. Hermann bezeichnete die Situation als „nach wie vor sehr eindeutig“. Beide Grünen-Politiker hatten auf Grund der mangelnden Informationen der Bahn von einer schweren Vertrauenskrise gesprochen.
Der gesamte Artikel beim Handelsblatt…
Die Landesregierung hat auf ihrem Youtube-Kanal ein Statement von Winfried Hermann zur Aussprache der S21-Projektpartner ins Netz gestellt:
Die Regionalrätin Irmela Neipp-Gereke kritisierte die von Ministerpräsident Kretschmann bekundete Gesprächsbereitschaft zu den Mehrkosten der geplanten Flughafenanbindung von Stuttgart 21. Kretschmann hatte die Übernahme von Mehrkosten durch das Land jedoch erneut ausgeschlossen. Verkehrsminister Winfried Hermann wies Vorwürfe, er würde das Projekt vorsätzlich verschleppen, zurück. Schuld an den Verzögerungen und den Mehrkosten sei allein die Deutsche Bahn.
Der gesamte Beitrag bei der Stuttgarter Zeitung…
Das Land bleibt bei seiner Ablehnung der Übernahme von Mehrkosten bei Stuttgart 21. „Wenn die Bahn von uns mehr Geld will, muss sie klagen“, sagte dazu Landesverkehrsminister Winfried Hermann in einem FAZ-Interview. Die Bahn erwägt nun Berichten zufolge, andere Bauprojekte einzustellen oder zu verzögern. Zu den gefährdeten Projekten gehört angeblich auch die Neubaustrecke zwischen Frankfurt und Mannheim. Ein Bahnsprecher dementierte die Pläne.
Der gesamte Artikel bei der Badischen Zeitung….
