02.06.2014 – Verkehrsminister Hermann im Gespräch mit Vertretern der Region Reutlingen-Tübingen über Regionalstadtbahn Neckar-Alb
Verkehrsminister Winfried Hermann und Vertreter der kommunalen Projektpartner für die Regionalstadtbahn Neckar-Alb, die Landräte Thomas Reumann (Landkreis Reutlingen) und Joachim Walter (Kreis Tübingen) sowie der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, die Reutlinger Erste Bürgermeisterin Ulrike Hotz und der Vorsitzende des Regionalverbandes Neckar-Alb, Eugen Höschele, sind am Montag, 02. Juni 14 in Stuttgart zusammengekommen, um über die offenen Fragestellungen bei der weiteren Umsetzung des sogenannten Moduls 1 mit dem stadtbahngerechten Ausbau der Ermstalbahn und der Ammertalbahn sowie weiteren Haltepunkten auf der Neckartalbahn zu sprechen.
Einig waren sich alle Beteiligten über die schwierigen Rahmenbedingungen durch das Auslaufen des Förderprogramms des Bundes. Minister Hermann betonte: „Wir brauchen dringend auf Bundesebene eine Nachfolgeregelung für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).“
Im Zentrum des Gesprächs standen die Finanzierungsrisiken. Da das GVFG im Jahr 2019 endet, muss geklärt werden, wer für den Verlust an Bundeszuschüssen auf-kommt, falls Teile des Projekts nicht fristgerecht fertig gestellt werden. Außerdem be-steht das Risiko, dass der Finanzierungsanteil des Bundes unter die normale Höhe von 60 % der förderfähigen Kosten sinkt, falls der Bund nicht alle bewilligten Projekte mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln zu Ende finanzieren kann.
Von beiden Seiten wurde vor diesem Hintergrund die jeweilige Sicht der vorhandenen Problemstellungen nochmals eingehend dargestellt und erläutert. Eine abschließende Bewertung, ob gemeinsame Lösungen gefunden werden können, war wegen der Komplexität des Sachverhaltes aber noch nicht möglich. Man kam deshalb einvernehmlich überein, mögliche Lösungsansätze nochmals vertieft zu prüfen und diese dann in einem weiteren Gespräch, das kurzfristig vereinbart werden soll, zu diskutieren.
Für die Projektpartner übergab Landrat Thomas Reumann die umfangreichen Unterlagen des Rahmenantrags an den Minister, die den aktuellen Planungsstand des Moduls 1 dokumentieren. Er bedankte sich namens der Projektpartner für die Zusage des Landes, seinen Anteil an der Finanzierung i. H. von 20 Prozent zu tragen. Damit sei eine wichtige Hürde genommen. Er brachte zugleich seine Hoffnung zum Ausdruck, dass für die offenen Fragestellungen Lösungen gefunden werden können. Minister Hermann sagte eine rasche Prüfung der Unterlangen durch sein Haus zu und betonte, es sei die gemeinsame Überzeugung auch des Landes, dass es sich lohne, die Regionalstadtbahn zum Erfolg zu führen.