02.09.2015 – Verkehrsminister Hermann und Landrat Bernhard unterzeichnen Absichtserklärung zum Ausbau der Schönbuchbahn.
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Land stellt Finanzierung für Ausbau der Schönbuchbahn in Aussicht
Minister Hermann: Wichtiges Schienenprojekt – fachliche Fragen müssen noch geklärt werden
Der Ausbau der Schönbuchbahn zwischen Böblingen und Dettenhausen (Kreis Tübingen) ist nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann ein wichtiges Schienenprojekt im Großraum Stuttgart. Deshalb will die Landesregierung, die geplante Elektrifizierung und die abschnittsweise Zweispurigkeit aus Mitteln des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) fördern, sobald die Voraussetzungen dazu erfüllt sind, versicherte Minister Hermann den Ländräten Roland Bernhard (Kreis Böblingen) und Joachim Walter (Kreis Tübingen) in einem Gespräch in Stuttgart. Die Landräte sagten ihrerseits zu, zusammen mit dem Zweckverband dafür zu sorgen, dass die Voraussetzungen für die Förderfähigkeit des Vorhabens geschaffen werden.
Minister Hermann betonte am Mittwoch: „Das Land bietet den Kreisen und dem Zweckverband eine Festbetragsfinanzierung für die Elektrifizierung der Schönbuchbahn an. Voraussetzung ist, dass die noch offenen technischen Fragen geklärt sind, zumal das Projekt schon seit längerem vorbereitet wird. Ich bin zuversichtlich, dass die Vorhabenträger die letzten Hürden nehmen werden.“ Da die sogenannten Entflechtungsmittel des Bundes, aus denen sich das LGVFG speist, im Jahr 2019 auslaufen, müsse die Elektrifizierung bis Ende 2019 fertig gestellt sein. Erfreut zeigten sich die beiden Landräte über das deutliche Bekenntnis und den konkreten Unterstützungswillen des Ministers. Auf Seiten des Antragstellers, Zweckverband Schönbuchbahn, setze man alles daran, zeitnah nachzuweisen, dass die Voraussetzungen für die Förderung erfüllt sind. „Eine Festbetragsförderung auf Basis der definierten Infrastrukturmaßnahmen, wie sie vom Minister aufgezeigt worden sind, ist durchaus eine gute Basis für eine Einigung mit dem Land“, so Landrat Bernhard zum Angebot des Ministers. Landrat Walter unterstreicht dies und ergänzte: „Ich könnte mich unter der Maßgabe, dass eine Verständigung bezüglich des Risikos eines nicht fristgerechten Projektabschlusses erfolgt, diesem Vorgehen ebenfalls anschließen.“
Der Minister signalisierte, dass man bei der Bemessung des Festbetrags die besonderen Umstände beim Förderantrag für die Schönbuchbahn berücksichtigen werde. In der zweiten Jahreshälfte soll die Standardisierte Bewertung für das Projekt überarbeitet sein, so dass Aussagen über das Nutzen-Kosten-Verhältnis getroffen werden können. Parallel dazu wollen die Projektverantwortlichen die planerischen Grundlagen schaffen.