Wo stehen wir auf dem Weg Baden-Württembergs zur Pionierregion für nachhaltige Mobilität – was hat sich in der Straßenbaupolitik, bei der Förderung des Umweltverbundes (ÖPNV, Rad), bei der Vernetzung der Verkehrsmittel sowie im Baurecht getan: Eine Zwischenbilanz.
auf der Seite des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur…
Baden-Württemberg kann sich nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann über die gute Bewertung des Landes durch die „Allianz Pro Schiene“ freuen.
„Das ist ein großes Lob und eine Wertschätzung für die Politik der Landesregierung. Unsere strategische Herangehensweise beim Umsteuern in Richtung Nachhaltige Mobilität zeigt erste Erfolge“, erklärte Minister Hermann am Freitag, 18. Oktober 2013 in Stuttgart.
In dem jährlich von der Allianz veröffentlichten Bundesländerindex Mobilität belegt Baden-Württemberg den dritten Rang – knapp hinter Nordrhein-Westfalen und Berlin. Bei der Benotung politischer Weichenstellungen liegt Baden-Württemberg sogar an der Spitze im Länderranking. „Mehr verkehrspolitischer Ehrgeiz als im Musterländle ist in Deutschland nirgends zu haben“, lautet das Urteil der „Allianz Pro Schiene“.
Bei fast allen Themen der Befragung habe das Land ein konkretes eigenes Ziel vorzuweisen.
Zudem erhält Baden-Württemberg von den Verbänden starken Zuspruch für die Verkehrspolitik im Hinblick auf Nachhaltige Mobilität. Beim sogenannten Politikindex kommt der Südweststaat in einer Skala von 0 bis 1 auf 0,89 und damit auf den höchsten Wert aller Bundesländer.
Minister Hermann sagte: „Wir sehen uns ermutigt, auf unserem Weg weiterzugehen, Baden-Württemberg zu einer Modellregion für Nachhaltige Mobilität zu machen. Erfreulich ist auch die positive Resonanz bei Verkehrs- und Umweltverbänden. Allerdings müssen wir in einigen Bereichen noch besser werden. Dazu gehört auch die Verkehrssicherheit. Deshalb haben wir zusammen mit dem Innenministerium dazu ein umfassendes Konzept vorgelegt, dass nun Schritt für Schritt umgesetzt wird. Auf einigen Feldern wie der Förderung der Elektromobilität sind weitere Verbesserungen bereits eingeleitet.“
Weitere Informationen: Bundesländerindex der Allianz pro Schiene
Das Land soll Hermann zufolge in den nächsten Jahren ein Pionierland für nachhaltige Mobilität werden. Dabei spielen für den Verkehrsminister mehrere Überlegungen eine Rolle: Die Menschen seien darauf angewiesen, schnell, bequem und umweltschonend zur Arbeit zu kommen, so Hermann.
der gesamte Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung…
Verkehrsminister Winfried Hermann hat einen Bericht bestätigt, nachdem die Durchlauferhitzer für Warmwasser auf den Toiletten des Verkehrsministerium abgeschaltet werden sollen. „Alle müssen Energie und damit Kosten sparen. Dazu gehören auch wir als Ministerium“, sagte Winfried Hermann am Dienstag. Das spare 9.100 € pro Jahr und sei ökologisch sinnvoll. Warmes Wasser in den Küchen soll es weiterhin geben.
Der gesamte Beitrag beim SWR…
Verkehrsminister Winfried Hermann hat auf einer Besichtigungsreise auf der Schwäbischen Alb vier Stationen besucht und den Wunsch geäußert, die Alb zu einer Modellregion für nachhaltige Entwicklung zu machen. Die von ihm besuchten Orte waren als besondere „Baukultur Schwäbische Alb“ prämiert worden.
Der gesamte Artikel im Alb-Boten…
Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ nimmt Arbeit auf
Am heutigen Freitag, 07.06.2013, hat in Berlin die Bodewig-Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ ihre Arbeit aufgenommen. Mit dabei ist auch der baden-württembergische Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann. Die Kommission wird an die Erkenntnisse der Daehre-Kommission anknüpfen. Zentrales Ziel ist es, einen Instrumentenmix für eine zukunftsfähige Infrastrukturfinanzierung zu entwickeln, um das chronische Defizit von insgesamt 7,2 Mrd. Euro bei Erhalt und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur zu schließen.
„Das gewaltige Finanzierungsdefizit wird von allen Experten gesehen – für eine zukunftsfähige Infrastruktur brauchen wir parteiübergreifende, neue Ideen, die sich am Leitbild einer nachhaltigen Mobilität orientieren“, so Hermann. Notwendig sind mehr Mittel aus dem Haushalt für Sanierung und Erhalt, ein stärkerer Beitrag der Nutzer, aber euch eine intelligentere Nutzung und Verknüpfung der Verkehrsträger.
„Im Fokus dieser Kommission sollen vor allem Fragen der Umsetzung stehen. Die Daehre-Kommission hat verschiedene Instrumente, Konzepte und Finanzierungsmodelle vorgeschlagen, jetzt gilt es konkreter zu werden“, so Hermann. Die Kommission wird den Ländern zum 27. September 2013 einen Ergebnisbericht vorlegen. Voraussichtlich am 02.10.2013 wird sich eine Sonder-Verkehrsministerkonferenz mit der vorgeschlagenen Empfehlung befassen.
Der Ausbau des Kocher-Jagst-Radweges zwischen Untergröningen und Algishofen hat begonnen. Bus zum Jahresende soll der 1,7 Kilometer lange Abschnitt fertiggestellt sein. Die Notwendigkeit des Ausbaus war schon lange Konsens – jetzt konnte mit der Investition begonnen werden, die für Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungspräsident Johannes Schmalzl ein Beitrag zur nachhaltigen Verkehrspolitik des Landes ist.
Der gesamte Artikel bei der SüdwestPresse…
Erste Ergebnisse sind im Herbst vorgesehen
Winfried Hermann, Baden-Württembergs Minister für Verkehr und Infrastruktur, ist am 11. April 2013, in Flensburg in die Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ berufen worden. Die im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz eingesetzte Kommission soll sich schwerpunktmäßig mit den verschiedenen Finanzierungsmodellen beschäftigen. Unter Leitung des früheren Bundesverkehrsministers Kurt Bodewig werden mehrere Landesminister und Experten auf die Ergebnisse der Vorgängerkommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ aufbauen, die heute ihren Abschlussbericht vorgelegt hat.
„Wir haben in den vergangenen Jahren massiv auf Kosten der Substanz gelebt und müssen uns Gedanken darüber machen, wie wir dieser finanziellen Herausforderung zukünftig begegnen wollen“, sagte Hermann. „In diesem Punkt besteht Konsens zwischen den Verkehrsministern der Bundesländer. Es freut mich, dass wir mit der Fortsetzung der Kommission dieses Thema weiter vorantreiben werden.“ Hermann setzt sich für eine nachhaltige und effiziente Verkehrsinfrastrukturpolitik ein. „Ganz gleich ob Schienen-, Wasser- oder Straßeninfrastruktur, wir brauchen langfristig gesehen neue Instrumente und Konzepte.“ Dies gelte für alle staatlichen Ebenen, von der Kommune übers Land bis zum Bund. Allein beim Erhalt sei ein Defizit von rund 7,2 Mrd. Euro pro Jahr ausgemacht worden.
Die Kommission soll dem Bund noch in diesem Herbst einen ersten Ergebnisbericht vorlegen.
Landesverkehrsminister Winfried Hermann will den Radverkehrsanteil in Baden-Württemberg bis 2016 auf 20% verdoppeln. Dafür will das Land allein im nächsten Jahr 20 Millionen Euro investieren. Im Vordergrund soll dabei die systematische Vernetzung der bestehenden Radwege stehen, um bisherige Lücken zu schließen. Schon in diesem Jahr investiert das Land etwa 18 Millionen Euro in den Radverkehr.
Der gesamte Artikel beim Schwäbischen Tagblatt…
Auf einem parlamentarischen Abend der grünen Bundestagsfraktion zu nachhaltiger Mobilität hat Verkehrsminister Winfried Hermann angekündigt, Baden-Württemberg eine Vorreiterrolle zukommen lassen zu wollen. Im Land solle insbesondere darauf geachtet werden, wie der Verkehrssektor zum Klimaschutz beitragen könne. Auch die Transparenz und Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten waren Thema.
Auf dem parlamentarischen Abend sprachen unter anderem auch der ADAC-Präsident Peter Meyer und Bahnchef Dr. Rüdiger Grube.
Weitere Informationen auf der Seite der grünen Bundestagsfraktion…
