25.09.2015 – Endlich Finanzierungsklarheit für die kommenden 15 Jahre – Baden-Württemberg profitiert von erhöhtem Schlüsselanteil. Einigung bringt für den Schienenverkehr die dringend nötige Finanzierungssicherheit.
„Minister Hermann begrüßt Einigung bei den Regionalisierungsmitteln“ weiterlesen
30.06.2014 – Minister Hermann: Durch Wettbewerb besseres Angebot im Interesse der Fahrgäste ermöglichen
Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg (MVI) hat die europaweite Ausschreibung der Nahverkehrsleistungen auf den Schienenstrecken in der Region Stuttgart – das sogenannte Stuttgarter Netz – auf den Weg gebracht.
Die Verwirklichung des Mobilitätsnetzes Heidelberg ist in greifbare Nähe gerückt. Verkehrsminister Winfried Hermann verständigte sich am Montag, 14. April in Stuttgart mit dem Heidelberger Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner, Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, dem Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck und weiteren Vertretern der Stadt Heidelberg über die gemeinsamen nächsten Schritte zur Realisierung des sogenannten Mobilitätsnetzes.
Minister Hermann sagte: „Der Bau der Stadtbahn ins Neuenheimer Feld und weiterer sieben Teilabschnitte sind für die Lösung der Verkehrsprobleme in Heidelberg von herausragender Bedeutung. Die Verständigung schafft die Grundlage, um das Mobilitätsnetz beim Bund für eine Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) anzumelden.“
Oberbürgermeister Dr. Würzner erklärte: „Das für Heidelberg so bedeutsame Mobilitätsnetz ist damit auf den Weg gebracht.“ Die Vertreter der Stadt Heidelberg erklärten, sie wollten Fördermittel aus dem Bundes-GVFG und nicht aus dem GVFG-Programm des Landes in Anspruch nehmen. Die Risiken für eine rechtzeitige Fertigstellung bis 2019 und für den möglichen Ausfall von Bundesmitteln werde die Stadt Heidelberg übernehmen.
Minister Hermann erläuterte, das Land werde die Förderanträge aus Heidelberg an den Bund vorbereiten. Voraussetzung für die Finanzierung sind entsprechende Beschlüsse des Ministerrats. Die letzte Entscheidung über die Bereitstellung der Kofinanzierung des Landes in Höhe von ca. 30 Mio. EUR trifft der Landtag als Haushaltsgesetzgeber. Minister Hermann sicherte zu, die entsprechenden Beschlüsse zeitnah vorzubereiten.
Aktuelle Informationen zum Mobilitätsnetz Heidelberg finden Sie unter www.mobinetz-hd.de.
Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
Rhein-Neckar-Zeitung: Der Durchbruch beim Mobilitätsnetz ist geschafft
