Willig und billig

Von Marvin Oppong

Wenn die Bahn Probleme hat, sind die Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks zur Stelle. Pikant ist, dass die Bahn nur wenig dafür bezahlt – das THW ist öffentlich gefördert.

Anfällige ICE-Züge, Stuttgart 21 oder die Bespitzelung von Bahnmitarbeitern – selten kommt die Deutsche Bahn aus den Negativschlagzeilen. Fast vergessen schon ist das Krisenmanagement der Bahn im Sommer, als rund 50 ICE-Züge mit defekten Klimaanlagen zu kämpfen hatten.

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Antwort der Bundesregierung vom 06.10.2010 auf die Kleine Anfrage

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Energiekonzept der Bundesregierung scheitert an der „Herausforderung Mobilität“

Das so überschriebene Kurzkapitel im Energiekonzept der Bundesregierung vom 28. September 2010 hat die wirklichen Herausforderungen an Mobilität in Zeiten endlicher Ressourcen, des Klimawandels und leerer öffentlicher Kassen nicht einmal gestreift. So fehlt eine Analyse der Entwicklung von Nutzerkosten (etwa dem Ölpreis) oder die Antwort der Bundesregierung auf diese Entwicklung. Die wenigen für den Verkehrsbereich skizzierten Maßnahmen sind zumeist Ankündigungen, Aufforderungen oder Prüfaufträge. Die Bundesregierung nennt explizit keine Sektorziele zur CO2-Reduktion für den Verkehrsbereich. Kernbereiche nachhaltiger Mobilität wie Stärkung und Ausbau von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr werden noch nicht einmal erwähnt. Eher bemüht wurden hier ein paar Maßnahmen zusammengeschrieben, die wenigen hoffnungsvollen Ansätze im Entwurf – etwa eine stärkere Spreizung der CO2-basierten Kfz-Steuer – wurden wieder gestrichen. Es ist kein strategisches Konzept, das politisches Handeln bis zum Jahr 2050 im Blick hat.

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Brief vom 17.09.2010 – bis heute nicht beantwortet

Sehr geehrter Herr Kollege Kauder,

Sie haben mich heute während meiner Rede zum Verkehrshaushalt 2011 mit Hinweis auf das Projekt Stuttgart 21 mehrfach als „Lügenbeutel“ bezeichnet, weil ich bzw. Bündnis 90/Die Grünen Ihrer Auffassung nach, 2005 einen Bundestagsbeschluss zugestimmt hätten, der Stuttgart 21 nicht mehr in Frage stellt.

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Anlässlich der Antworten der Bundesregierung auf die Fragen zum Finanzierungsstand von Südbahn und Gäubahn erklärt Winfried Hermann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

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Oben bleiben oder unten bohren?

Beim TAGBLATT-Podium diskutierten Experten und Publikum über das Für und Wider von Stuttgart 21

Oben bleiben oder tief in die Erde bohren? Diese Frage stellte TAGBLATT-Redakteur und Moderator Sepp Wais am Montag beim TAGBLATT-Podium zu Stuttgart 21. 500 Zuhörer/innen zog das Streitthema ins Sparkassen-Carré. Vier Experten diskutierten teils hitzig miteinander: Wolfgang Epp, Hauptgeschäftsführer der IHK Reutlingen, Ivo Gönner, Oberbürgermeister der Stadt Ulm und Städtetagspräsident, Winfried Hermann, Grünen-Abgeordneter und Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses, sowie Werner Korn, Landesgeschäftsführer des Verkehrsclub Deutschland.

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Zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage zum Sachstand der Bahnprojekte Stuttgart 21 und Neubaustrecke (Bundestagsdrucksache 17/3269) erklärt Winfried Hermann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Seit Jahren behauptet die Bundesregierung, das Doppelprojekt Stuttgart 21 sei das am besten gerechnete Bahnprojekt Deutschlands, obwohl sie nicht über die wirklichen Daten und Fakten verfügt oder diese als Betriebsgeheimnis der Deutschen Bahn AG dem Bundestag vorenthält.

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Zur Behauptung des baden-württembergischen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Reinhard Löffler MdL, die Grünen hätten den Anstoß zu Stuttgart 21 gegeben, erklären Winfried Hermann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Fritz Kuhn MdB, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

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Winfried Hermann bleibt dabei: Stuttgart 21 und die neue Bahnstrecke nach Ulm würden so viel Geld verschlingen, dass für andere wichtige Projekte wie die Südbahn Ulm – Lindau nicht mehr reiche.

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Bahn will investieren

Von Frank Krause, aktualisiert am 19.10.2010 um 19:42

Stuttgart – Auf den ersten Blick wirkt die Ankündigung, dass die Deutsche Bahn bis 2014 rund 5,2 Milliarden Euro in die Verbesserung der Infrastruktur in Baden-Württemberg investieren will, wie mehrere Sechser im Lotto auf einmal. Endlich, so scheint es, wird manches Nadelöhr im Südwesten beseitigt. Doch am Tag nach dem Bahngipfel von Offenburg, wo Bahnchef Rüdiger Grube und Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) die frohe Botschaft vom warmen Geldregen verkündet hatten, stellt sich die Frage: Woher soll das Geld kommen?

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