Winfried Hermann

zum Thema Verkehrsinfrastruktur

Mit Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur befasst sich der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter Vorsitz von Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 13. April 2011. Sechs Sachverständige stellen sich von 10.30 bis 13 Uhr im Sitzungssaal E.600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin den Fragen der Abgeordneten. Grundlage der Anhörung sind Anträge aller drei Oppositionsfraktionen.

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Zeit: Viel Konsens – bis es ums Geld geht

Regierung und Opposition wollen, dass sich das Winterchaos bei der Bahn nicht wiederholt. Doch die Harmonie endet, wenn es um die Finanzierung geht.

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Weitere Artikel

Tagesspiegel: „Abgeordnete: Bahn fuhr zu lange auf Verschleiß“ – hier…

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Grüne: Mehr in das Schienennetz investieren

Der Ausschussvorsitzende Winfried Hermann (Bündnis 90/ Die Grünen) betonte die Notwendigkeit, deutlich mehr in das Schienennetz zu investieren. Auch kritisierte Hermann, die Informationspolitik der Deutschen Bahn, die nach seiner Auffassung ihre Kunden nicht ausreichend über die aktuellen Zwischenstände auf dem Laufenden gehalten habe.

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Pressemeldung – 30.12.2010
Winter-Verkehrschaos beschäftigt Verkehrsausschuss in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr

Der Verkehrsausschuss des Bundestages wird sich auf seiner ersten Sitzung im neuen Jahr, am 19. Januar 2011,  mit den Winterproblemen und teilweise chaotischen Verhältnissen auf Straßen, Flughäfen und bei der Bahn befassen. Die Oppositionsfraktionen SPD, Linke und Grüne haben dies gemeinsam beantragt . Der zuständige Bundesminister Ramsauer hat in einem Brief an die Ausschuss-Mitglieder angeboten, einen „Bericht zu den Auswirkungen der winterlichen Verhältnisse auf sämtliche Verkehrsträger“ bis dahin vorzulegen.

„Es wird bei der Beratung um eine erste kritische Aufarbeitung und die Ursachen der vielfältigen und teilweise gravierenden Probleme durch das Winterwetter gehen. Und es werden darüber hinaus Maßnahmen beraten, wie vergleichbares Winterchaos künftig vermieden werden kann“, kündigte der der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Winfried Hermann (Bündnis 90/Grüne) an.

Anfang November waren Abgeordnete des Verkehrsausschusses auf meine Einladung hin zu Besuch entlang der Rheintalstrecke – hier unser Bericht:

Bericht
über die Besichtigungs- und Erörterungsreise des Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages, Winfried Hermann, MdB, sowie weiterer Abgeordneter in die

Region Südlicher Oberrhein
zum Thema „Ausbau der Rheintalstrecke“
am Donnerstag, den 4. November 2010

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Stuttgart 21 auch unter Experten umstritten

Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm haben vor dem Verkehrsausschuss unter Vorsitz von Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) ihre Argumente ausgetauscht. In der öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 10. November 2010, verwies das Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn AG, Dr. Volker Kefer, darauf, dass alle Genehmigungsverfahren für die Projekte eingeleitet und bis auf zwei Verfahren auch bereits durchgeführt seien. „Zu den wesentlichen Bauabschnitten liegen rechtskräftige Genehmigungen vor“, betonte Kefer und sprach sich für Weiterführung der Baumaßnahmen aus. Dem entgegnete Prof. Dr. Christian Böttger von der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin, es existierten derzeit keine Wirtschaftlichkeitsberechnungen für Stuttgart 21. Für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm gebe es eine solche Berechnung, die aber nicht veröffentlicht worden sei. Zudem gebe es eine Reihe von Indizien, die darauf hindeuten würden, dass die Wirtschaftlichkeit „gezielt günstig gerechnet wurde“.

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Beschäftigt man sich mit dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, stößt man schnell auf Superlative: Er ist einer der größten Ausschüsse des Bundestages, behandelt ein Themenspektrum, das vom Autobahnbau bis hin zur Frage reicht, ab wann ein Jugendlicher den Führerschein machen darf – und ist mitverantwortlich für ein Politikfeld, in das der Staat das meiste Geld investiert. In diesem Jahr rund 15 Milliarden Euro.

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Die Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu Gast bei der Firma Foton in Beijing, China (im Rahmen der Ausschussreise Ende Mai/Anfang Juni 2010)

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Anlässlich der Sondersitzung des Verkehrsausschusses zur Luftraumsperrung aufgrund der Vulkanasche erklärt Winfried Hermann:

Es herrschte zwischen den Vertretern der Branche, dem Ministerium wie den Vertretern aller Fraktionen große Einigkeit, die Sicherheit hat oberste Priorität. Zu diesem Schluss kam der Verkehrsausschuss des Bundestages bei einer Sondersitzung wegen des europaweiten Flugverbots. Die Debatte um die eingeleiteten Schritte, die aktuelle Situation und mögliche Konsequenzen aus dem vulkanbedingten Flugverbot in Europa verlief – anders als Wortegefechte in dem Medien es erwarten ließen – sehr sachlich und um Verständigung bemüht. Das Ministerium berichtete über Rechtsgrundlagen, den Krisenstab und die dort veranlassten Schritte. Ebenso wurde das Vorgehen bei der Flugsicherung und dem Deutschen Wetterdienst erörtert.

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