Winfried Hermann

Energiekonzept der Bundesregierung scheitert an der „Herausforderung Mobilität“

Das so überschriebene Kurzkapitel im Energiekonzept der Bundesregierung vom 28. September 2010 hat die wirklichen Herausforderungen an Mobilität in Zeiten endlicher Ressourcen, des Klimawandels und leerer öffentlicher Kassen nicht einmal gestreift. So fehlt eine Analyse der Entwicklung von Nutzerkosten (etwa dem Ölpreis) oder die Antwort der Bundesregierung auf diese Entwicklung. Die wenigen für den Verkehrsbereich skizzierten Maßnahmen sind zumeist Ankündigungen, Aufforderungen oder Prüfaufträge. Die Bundesregierung nennt explizit keine Sektorziele zur CO2-Reduktion für den Verkehrsbereich. Kernbereiche nachhaltiger Mobilität wie Stärkung und Ausbau von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr werden noch nicht einmal erwähnt. Eher bemüht wurden hier ein paar Maßnahmen zusammengeschrieben, die wenigen hoffnungsvollen Ansätze im Entwurf – etwa eine stärkere Spreizung der CO2-basierten Kfz-Steuer – wurden wieder gestrichen. Es ist kein strategisches Konzept, das politisches Handeln bis zum Jahr 2050 im Blick hat.

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Kleine Anfrage
der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, Bettina Herlitzius, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Energiekonzept der Bundesregierung – Verkehrssektor
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Das GRÜNE Energiekonzept jenseits von Uran, Kohle und Öl

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Die Grünen weisen mit Ihrem Konzept

„Energie 2050: sicher Erneuerbar“

einen Weg in die Zukunft. Das grüne Energiekonzept jenseits von Uran, Kohle und Öl wurde gerade auf der Fraktionsklausur in Mainz (10.09.2010) beschlossen. Vor allem im Kapitel 4 erläutern wir Maßnahmen für einen nachhaltigen und klimafreundlichen Verkehr!

Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre!

Ihr Winne Hermann

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