Das GRÜNE Energiekonzept jenseits von Uran, Kohle und Öl
Die Energiepolitik steht vor einer epochalen Herausforderung – bei uns in Deutschland, aber auch weltweit. Die Probleme der Klimaveränderung, des wachsenden Energiehungers, der zunehmenden Rohstoffknappheit und der steigenden Energiepreise müssen gleichzeitig gelöst werden. Und zwar so, dass kommenden Generationen die Zukunft eröffnet und nicht verbaut wird.
In dieser Situation versagt die Bundesregierung gänzlich. Die nüchternde Bilanz: Alle bisher erreichten Rückgänge beim Energieverbrauch und bei den Treibhausgasemissionen in Deutschland sind auf wirtschaftliche Effekte der Deutschen Vereinigung, der Finanzkrise sowie auf die Klimaschutzmaßnahmen der rot-grünen Bundesregierung – der Ökosteuer, dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, der Einführung des Emissionshandels – zwischen 1998 bis 2005 zurückzuführen.
Bereits die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD ist an den Erfordernissen einer zukunftsfähigen Energiepolitik gescheitert. Sie hat ein Programm aufgelegt, das zwar Ziele benennt, aber keine nur halbwegs adäquaten Maßnahmen durchsetzte. Dringend notwendige Maßnahmen unterblieben. Ob es um die Steigerung der Energieeffizienz geht, den konsequenten Ausbau erneuerbarer Energien und den Stopp des Neubaus von klimaschädlichen Kohlekraftwerken, ob es den Weg weg vom Öl betrifft oder den Umbau unsere Mobilität – alles Fehlanzeige. Schwarz-Rot hat de facto eine Politik des energie- und klimapolitischen Rückschritts eingeleitet.
Schwarz-Gelb setzt mit der Verlängerung der AKW-Laufzeiten noch eins drauf. Milliardenprofite der Atomkonzerne sind ihr wichtiger als Sicherheit in der Atompolitik, als Klimaschutz und als der Ausbau zukunftsfähiger Technologien. Durch die schlechte Politik der letzten Jahre hat Deutschland bereits seine Vorreiterrolle im Klimaschutz verloren, dasselbe droht nun bei der Technologieführerschaft im Bereich der erneuerbaren Energien.
Wir Grüne wollen eine Energie- und Klimapolitik durchsetzen, die sich am gesellschaftlich Notwendigen orientiert und nicht an den kurzsichtigen Interessen der Energiekonzerne. Energiesicherheit und Klimaschutz gehören zusammen. Nimmt man die wachsende Konkurrenz um begrenzte Ressourcen ernst, will man den Anstieg des globalen Temperatur um mehr als zwei Grad Celsius verhindern, dann muss der Ausstoß von Klimagasen in Deutschland um mindestens 40 Prozent bis 2020 und um 95 Prozent bis 2050 gesenkt werden. Das große Ziel heißt also, innerhalb von nur 40 Jahren faktisch die gesamte Energieversorgung in Deutschland CO2-frei zu machen.
Das Ziel ist hoch ambitioniert. Aber es ist erreichbar, wenn wir heute Ernst macht mit Energieeinsparung und Ausbau erneuerbarer Energien in allen Sektoren. Bis 2020 könnten wir im Stromsektor den Anteil erneuerbarer Energien auf deutlich über 40 Prozent steigern. Möglicherweise bereits 2030 könnte der Strom nahezu vollständig aus erneuerbaren Quellen gedeckt werden.
Im Verkehrsbereich halten wir eine Reduzierung des Einsatzes fossiler Treibstoffe um ein Viertel bis 2020 für erreichbar. Möglichst bereits bis 2040 sollte der Umstieg auf erneuerbare Energien hier gelingen. Dies streben wir auch für den Wärmebereich an. Bis 2020 wollen wir ein Fünftel der heute noch eingesetzten Wärmeenergie einsparen und den Anteil von erneuerbarer Wärme auf 25 Prozent ausweiten.
Bisher wurden Energieeinsparungen und Effizienzgewinne immer durch steigenden Energieverbrauch wett gemacht. Daher konnte der Anstieg des Energieverbrauchs lediglich gebremst werden. Um unsere Ziele zu erreichen, müssen wir aber unseren Stromverbrauch bis 2020 um zwölf Prozent gegenüber 2010 reduzieren. Dies wird erhebliche Anstrengungen von uns erfordern.
Das Erreichen dieser Ziele bei vollem Erhalt der Energiesicherheit ist die Richtschnur unserer Politik. Dafür bedarf es eines umfassenden Maßnahmepakets – vom Atomausstieg, dem Stopp des Neubaus von Kohlekraftwerken, dem Ausbau der Netze, der Förderung der Elektromobilität, des Stromsparens und einer schnelleren Gebäudesanierung.
Nur mit mehr Erneuerbaren, mehr Energiesparen, mehr Energieeffizienz wird Deutschland fit für die Anforderungen der kommenden Jahrzehnte. Nur mit einer solchen konsequent grünen Energiepolitik lösen wir die Probleme des Klimawandels, des wachsenden Energiehungers, der zunehmenden Rohstoffknappheit und der steigenden Energiepreise. Die Politik der Bundesregierung dagegen führt unser Land in die Sackgasse.
Energiesicherheit für morgen gibt es nur, wenn heute das Zeitalter der Erneuerbaren eingeleitet wird. Wer heute Erneuerbare ausbremst, damit große Konzerne mit Uran, Kohle und Öl weiter Monopolgewinne machen können, wird morgen von Energieimporten abhängig sein und technologisch abgehängt werden.
Energie 2050: sicher erneuerbar.
Das komplette Energiekonzept finden Sie hier zum Download.
