Winfried Hermann

Bahn will investieren

Von Frank Krause, aktualisiert am 19.10.2010 um 19:42

Stuttgart – Auf den ersten Blick wirkt die Ankündigung, dass die Deutsche Bahn bis 2014 rund 5,2 Milliarden Euro in die Verbesserung der Infrastruktur in Baden-Württemberg investieren will, wie mehrere Sechser im Lotto auf einmal. Endlich, so scheint es, wird manches Nadelöhr im Südwesten beseitigt. Doch am Tag nach dem Bahngipfel von Offenburg, wo Bahnchef Rüdiger Grube und Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) die frohe Botschaft vom warmen Geldregen verkündet hatten, stellt sich die Frage: Woher soll das Geld kommen?

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Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Zukunft der Gäubahn“ (Bundestagsdrucksache 17/2614) erklärt Winfried Hermann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Die Antwort der Bundesregierung zur Zukunft der Gäubahn macht einmal mehr klar:

Nicht nur der Tiefbahnhof Stuttgart 21, sondern auch der in Bundesverantwortung liegende Ausbau des Knotens Stuttgart und die neue Gäubahn sind mit Verschlimmbesserungen verbunden.

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Hannover (ddp). Nach den zahlreichen Hitzepannen bei der Deutschen Bahn am Wochenende verlangt Winfried Hermann (Grüne) neue Investitionen des Unternehmens. Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses sagte der “Neuen Presse”, über Jahre hinweg sei an den laufenden Ausgaben gespart worden.

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Antrag
der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms, Cornelia Behm, Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Dr. Hermann Ott, Dorothea Steiner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch eine neue Investitionspolitik zu mehr Verkehr auf der Schiene

Der Bundestag wolle beschließen:

I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Die Eisenbahn ist nachweislich umwelt- und klimafreundlicher als Pkw, Lkw und Luftverkehr. Im Vergleich pro Personenkilometer ist der Schienenverkehr beim CO2-Ausstoß mehr als doppelt so effizient wie der Pkw und fast dreimal klimaschonender als das Flugzeug. Im Güterverkehr ist die Schiene mehr als viermal klimafreundlicher als der Lkw und stößt pro Tonnenkilometer rund 60 Mal weniger Klimagase aus als das Flugzeug. Die Schiene hat ihren Umweltvorteil dabei in den vergangenen Jahren sogar noch ausbauen können. Die Verlagerung von Verkehr von der Straße und dem Flugzeug auf die Schiene ist damit ein wichtiger Beitrag zum Erreichen der Klimaziele der Bundesregierung, den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Um diesen Mehrverkehr auf der Schiene zu erreichen, ist ein effizienter Ausbau der Schieneninfrastruktur notwendig.

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Die Deutsche Bahn verlangt vom Bund mehr Geld für den Ausbau des Schienennetzes. Konzernchef Grube sieht zahlreiche Projekte in Gefahr. Auch die Berliner Region wäre betroffen.

[Winne Hermann:] Allein für im Bau befindliche Projekte summiere sich der Finanzbedarf auf neun Milliarden Euro, für geplante kämen weitere 14 Milliarden hinzu, sagte Winfried Hermann (Grüne), der den Verkehrsausschuss leitet. Ramsauer müsse sich nun von Prestigeprojekten wie dem Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, der Y-Trasse von Hamburg und Bremen nach Hannover und der ICE-Strecke Nürnberg–Erfurt verabschieden.

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Zur heutigen Nachricht in der Frankfurter Rundschau, dass der viergleisige Ausbau der überlasteten Gütertrasse Karlsruhe – Basel, mindestens 1,4 Milliarden Euro teurer als geplant wird, erklärt Winfried Hermann MdB:

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Die Bahn kann ihr Schienennetz nicht so schnell ausbauen wie erhofft, weil ihr der Bund viel zu wenig Geld für Investitionen zur Verfügung stellt.

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