Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage „Aktuelle Entwicklungen bei der geplanten Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
Autor: admin | Kategorie: Anfragen, BahnDrucksache 17/4001
Drucksache 17/4001
Zur heutigen Befragung von Dr. Volker Kefer, Vorstand der DB Netz AG, im Verkehrsausschuss des Bundestages erklärt Winfried Hermann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:
Deutsche Bahn AG und Bundesregierung lehnten eine Kostendeckelung der Neubaustrecke heute im Verkehrsausschuss der Bundestages vehement ab.
Die öffentlichen Schlichtungsgespräche zu Stuttgart 21 waren eine interessante demokratische Erfahrung. Endlich sind die Fakten auf den Tisch gekommen und die Engpässe von S21 offenkundig geworden. Ein Kompromiss ist Geißlers Spruch trotzdem nicht.
Wenn aus dem Bürgerprotest um Stuttgart 21 Lehren gezogen würden, müssten die ebenso umstrittenen Pläne der Bahn zum Ausbau der Rheintalstrecke zwischen Offenburg und Riegel zurückgezogen werden, so Kenzingens Bürgermeister Guderjan.
«Pro & Contra» Umgehungsstraßen. Gibt es Grenzen oder mögliche Alternativen? Bei der Podiumsdiskussion von Bündnis 90/Die Grünen in Flacht herrschte großes Interesse.
Das wichtigste Schlichtungsergebnis lautet: Stuttgart 21 in seiner bisherigen Form funktioniert nicht. Das muss Konsequenzen haben – und zwar andere als die Befürworter meinen.