Winfried Hermann

Zu den Aussagen der Frankfurter Rundschau vom 15.08.2010 im Artikel „Stuttgart 21. Alles ganz transparent“ erklären Winfried Hermann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Michael Cramer MdEP, Sprecher der Grünen im Ausschuss für Verkehr des Europäischen Parlaments:

weiterlesen…

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Zukunft der Gäubahn“ (Bundestagsdrucksache 17/2614) erklärt Winfried Hermann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Die Antwort der Bundesregierung zur Zukunft der Gäubahn macht einmal mehr klar:

Nicht nur der Tiefbahnhof Stuttgart 21, sondern auch der in Bundesverantwortung liegende Ausbau des Knotens Stuttgart und die neue Gäubahn sind mit Verschlimmbesserungen verbunden.

weiterlesen…

Zum Vorschlag der FDP, die Luftverkehrssteuer für Kurzstreckenflüge nicht einzuführen, erklärt Winfried Hermann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Die Forderung der FDP, Kurzstreckenflüge von der geplanten Luftverkehrssteuer auszunehmen, lehnen wir ab. Denn gerade Kurzstreckenflüge verursachen besonders viel Treibhausgase pro Kilometer.

weiterlesen…

Zu den neuen Kosten der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm und zum SMA-Gutachten zu Stuttgart 21 erklärt Winfried Hermann, MdB, Vorsitzender des Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Baustopp und Moratorium für Stuttgart 21 und Neubaustrecke

Bundestag muss Entscheidung revidieren

weiterlesen…

Zum heutigen Spitzengespräch des Verkehrsausschusses mit dem Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn AG erklärt Winfried Hermann, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Insgesamt hat die Deutsche Bahn AG ad hoc auf die Störfälle an den Klimaanlagen in den Zügen reagiert. Die mittel- und langfristigen Probleme blieben allerdings ungeklärt. Dazu zählt die Frage, ob und wann die DB AG neue Klimaanlagen in die Züge älterer Bauart, wie die der ICE 2-Serie, einbauen wird. Unklar ist auch, ob der Konzern Reservekapazitäten aufbauen wird, um in Ausnahmesituationen ausreichend Ersatzzüge für die Reisenden bereitstellen zu können.

weiterlesen…

Zur geplanten Luftverkehrssteuer erklärt Winfried Hermann, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Das Wehklagen der Flugwirtschaft wegen der von der Bundesregierung geplanten Ticketsteuer ist ganz und gar unangebracht. Der Flugverkehr genießt steuerliche Privilegien wie keine andere Branche. Im Unterscheid zur Bahn und Straße zahlt er seit Jahrzehnten keine Mineralölsteuer, er ist von der Ökosteuer ausgenommen und die internationalen Tickets sind von der Mehrwertsteuer befreit. Der Staat verzichtet auf jährlich rund 5 Mrd. Euro. Angesichts dieser Tatsache ist der Vorstoß, das Privileg um 1 Mrd. zu reduzieren, mehr als bescheiden. Die Branche müsste, wenn sie ein wenig über den Tellerrand der eigenen Interessen blicken würde, die Bundesregierung für die maßvolle Besteuerung loben. Dies als Desaster für die Flugwirtschaft zu bezeichnen, ist maßlos überzogen. Haben doch die Airlines selbst vor gut 2 Jahren mal locker 20-90 Euro Treibstoffzuschläge auf die Ticketpreise geschlagen, ohne dass die Airlines zu Grunde gingen.

weiterlesen…

Zur Forderung des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Florian Pronold nach einem Untersuchungsausschuss wegen der Totalausfälle von Klimaanlagen in ICE-Zügen erklärt Winfried Hermann, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

weiterlesen…

„Was nützen uns die schönsten Hightech-Züge, wenn in Sondersituationen Züge ausfallen und einfache Technik wie die Klimaanlage versagt, weil sie unzulänglich gewartet wurde. Hier besteht dringender Verbesserungsbedarf.

Das Management vor Ort sowie das Zugpersonal müssen noch besser geschult werden. Die Deutsche Bahn AG braucht für Ausnahmesituationen endlich einen gut einstudierten Plan B, damit den Reisenden schnell und unbürokratisch geholfen werden kann, zum Beispiel bei extremer Hitze durch das Verteilen von Getränken und 1. Hilfe-Maßnahmen.

Dass die Deutsche Bahn dies kann, hat sie schon gezeigt.“

Zu den Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur Luftverkehrsabgabe erklären Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss, und Winfried Herrmann, Vorsitzender des Verkehrsausschusses:

Die Bundesregierung weiß, dass sie Geld braucht, aber sie weiß nicht, wie man eine Luftverkehrsabgabe ausgestaltet, um Mensch und Umwelt zu schützen. Ihre Antworten auf unsere Kleine Anfrage zeigen: Von dem ursprünglichen Plan, die Abgabe schon bald wieder abzuschaffen, hat die Bundesregierung sich glücklicherweise verabschiedet. Doch die klimaschädlichen Folgen des Luftverkehrs berücksichtigt die schwarz-gelbe Koalition in der Luftverkehrsabgabe bisher unzureichend. Von einem stimmigen umweltpolitischen Konzept für den Flugverkehr ist sie meilenweit entfernt.

weiterlesen…

Auf gutem Weg – Ende des Verfahrens in diesem Jahr absehbar.

Widmann-Mauz MdB und Hermann MdB informieren sich im Bundesverkehrsministerium über aktuellen Stand zum B 27 Schindhaubasistunnel

Die Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Tübingen, Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz MdB (CDU) und Winfried Hermann MdB (Grüne), Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung trafen sich am heutigen Freitag zu einem gemeinsamen Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Dr. Andreas Scheuer MdB (CSU). Im Vordergrund des Informationsaustausches stand der aktuelle Verfahrensstand zum B 27-Abschnitt zwischen Tübingen und Bläsibad (Schindhaubasistunnel).

weiterlesen…