Winfried Hermann

Der E10-Sprit könne nicht das Problem lösen, dass man im Verkehrsbereich eine Gesamtstrategie zum Klimaschutz bräuchte, sagt Winfried Hermann (Grüne), Vorsitzender des Verkehrsausschusses. Auch Nahverkehr und Bahn müssten einbezogen werden.

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Als ersten Schritt haben sie nun unter Beteiligung von Winne Hermann nun eine Vorstufe zur Regionalstadtbahn in Auftrag gegeben und der Öffentlichkeit vorgestellt:

„Regio-S-Bahn 2016 – Mehr Schiene für Tübingen und die Region Neckar-Alb. Der erste Schritt zur Realisierung der Regionalstadtbahn“

die Studie….

 

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Von Karina Eyrich

Albstadt-Ebingen. Die Reihenfolge beim Ausbau der Bundesstraße 27 hat Winfried Hermann, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, bei einer Wahlkampfveranstaltung in Albstadt kritisiert. „Man hat an einer Stelle ausgebaut, die nicht die wichtigste ist: von Balingen nach Hechingen“, so Hermann. „Warum hat man nicht in Tübingen angefangen?“

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Der Bundestag wolle beschließen:

I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:

Am 29. Januar kam es auf der eingleisigen Hauptstrecke Magdeburg – Halberstadt bei Hordorf zu einem folgenschweren Zugunglück, bei dem ein Güterzug und ein Personenzug kollidierten und 10 Menschen getötet wurden. Die bisherige Aufklärung der Unglücksursache hat ergeben, dass der Lokführer des Güterzugs sowohl das Vor- als auch das Hauptsignal der Überleitstelle Hordorf missachtet hat.

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MÜLLHEIM/BUGGINGEN (BZ). Im Vorfeld des gestrigen Besuchs von Bahnchef Rüdiger Grube und des Ministerpräsidenten hatten sich am Montag bereits Winfried Hermann, der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestages, und die Landtagsabgeordnete der Grünen, Bärbl Mielich, in Buggingen über die aktuelle Situation informiert. Die Grünen-Politiker trafen sich dort mit Bürgermeister Johannes Ackermann, Landwirten und Vertretern der Bürgerinitiative.

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Als Winfried Hermann, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/​Die Grünen, gestern Abend in Wetzgau aufzeigte, was schief läuft auf Deutschlands Straßen und Schienen, war auch der Gmünder Tunnelfilter Thema.

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Zustandsanalyse für die politische Bewertung

Entgegen aller Prognosen nimmt der Verkehr auf den Binnenwasserstraßen kaum zu. Die Prognosen der vergangenen Jahre scheinen als politische Wunschvorstellungen nicht in Erfüllung gegangen zu sein. Stattdessen stagniert der Transport auf Bundeswasserstraßen seit zwanzig Jahren bei etwa 64,0 Milliarden Tonnenkilometern. Trotz hoher Investitionen hat sich das Verkehrsaufkommen nicht erhöht.

Sinnvoll ist eine Diskussion über die Ursachen. Offensichtlich ist trotz erheblicher Kapazitätsreserven das Binnenschiff nur bedingt eine attraktive Transportlösung und der Nutzen auf wenige Güterarten und Strecken beschränkt. Die Frage muss gestellt werden, welche Rahmenbedingungen geändert werden müssen, um eine Trendwende einzuleiten – und ob diese Rahmenbedingungen überhaupt im Einflussbereich des Staates liegen.

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Antwort auf die Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Dr. Valerie Wilms, Bettina Herlitzius, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Über den künftigen Betrieb des Mautsystems hat die Bundesregierung nach eigener Auskunft noch keine Entscheidung getroffen. Unklar ist insbesondere, ob ein neues Mautsystem errichtet oder das bestehende System weiter genutzt werden soll. Ebenfalls zu klären ist, welcher Betreiber das Mautsystem über- nimmt und ob eine Ausschreibung dafür erforderlich ist. Zu beachten ist bei die- ser Entscheidung, dass die Anlagen zur Mauterhebung der Toll Collect GmbH bis zum Auslaufen des Betreibervertrages abgeschrieben sind. Der Bund hätte nach eigenem Bekunden Anspruch auf kostenfreie Übertragung dieser Anlagen.

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Winfried Hermann, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen und Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestages, hält einen Weiterbau der B 31 West von Gottenheim nach Breisach für unrealistisch. Dies sagte er am Bahnhof in Wasenweiler.

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Der Bundestag wolle beschließen:

I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:

Der viergleisige Aus- und Neubau der Eisenbahnstrecke zwischen Karlsruhe und Basel, die sogenannte Rheintalbahn, ist eines der bundesweit wichtigsten Infrastrukturgroßprojekte, um eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs von der Straße auf die Schiene zu erreichen. Aufgrund ihrer Lage besitzt die Strecke eine herausragende Stellung für den überregionalen und internationalen Verkehr, insbesondere für die Gütertransporte von und zu den Nordseehäfen in Deutschland und den Niederlanden. Sie ist Teil des europäischen Verkehrskorridors Nr. 24 Antwerpen/Rotterdam – Duisburg – Basel – Genua im Transeuropäischen Verkehrsnetz. Die fristgerechte Fertigstellung der Rheintalbahn als Zulaufstrecke zu den Neuen Eisenbahn Transversalen (NEAT) der Schweiz, ist Bestandteil des Vertrages von Lugano (1996). Darin garantiert die Bundesrepublik Deutschland den Anschluss an das erweiterte Schweizerische Schienennetz zur geplanten Fertigstellung im Jahr 2017.

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