Winfried Hermann

Die grüne Bundestagsfraktion hat beschlossen, den ZDF-Staatsvertrag durch ein Normenkontrollverfahren überprüfen zu lassen. Ich unterstütze wie sämtliche andere GRÜNE Bundestagsabgeordnete die Klage. Wir treten für eine Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein.

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Im heutigen Expertengespräch wurde deutlich, dass alle Experten in der Elektromobilität die Zukunft des Automobilantriebs sehen. Ein Klimavorteil ist nur dann gegeben, wenn eine Kopplung an erneuerbare Energie gewährleistet wird. Zudem müsse massiv und besser koordiniert in die Forschung und Entwicklung investiert werden, vor allem in die Batterietechnologie. Darin waren sich alle Experten einig.

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Es herrschte zwischen den Vertretern der Branche, dem Ministerium wie den Vertretern aller Fraktionen große Einigkeit, die Sicherheit hat oberste Priorität. Zu diesem Schluss kam der Verkehrsausschuss des Bundestages bei einer Sondersitzung wegen des europaweiten Flugverbots. Die Debatte um die eingeleiteten Schritte, die aktuelle Situation und mögliche Konsequenzen aus dem vulkanbedingten Flugverbot in Europa verlief – anders als Wortegefechte in dem Medien es erwarten ließen – sehr sachlich und um Verständigung bemüht. Das Ministerium berichtete über Rechtsgrundlagen, den Krisenstab und die dort veranlassten Schritte. Ebenso wurde das Vorgehen bei der Flugsicherung und dem Deutschen Wetterdienst erörtert.

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Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen „Planung zur Verlängerung der A 100“ (Bundestagsdrucksache 17/852) erklären Winfried Hermann MdB, Lisa Paus MdB und Claudia Hämmerling MdA:

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Zur heute bekanntgewordenen Liste des Verkehrsministeriums zu Neu- und Ausbaumaßnahmen der Schiene erklärt der baden-württembergische Abgeordnete und Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Winfried Hermann MdB:

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Zur Veröffentlichung der Streichlisten von Schienenprojekten erklären Winfried Hermann, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, und Dr. Anton Hofreiter, verkehrspolitischer Sprecher

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Bundesregierung soll 10 Stellen für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler mit Behinderungen einrichten

Zu den heutigen Haushaltsberatungen im Sportausschuss erklärt Winfried Hermann, Sportpolitischer Sprecher für Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag:

Manchmal hat man auch als Opposition ein Erfolgserlebnis bei den Haushaltsberatungen. Die Koalition signalisierte, einen Antrag der Grünen in der Sache zu unterstützen, wenn es einen gemeinsamer Antrag des Sportausschusses gebe und die Grünen auf die Urheberschaft verzichteten. Auch die Koalition bemühe sich um Stellen für Behindertensportlerinnen und Behindertensportler bei der Bundesregierung.

Daraufhin zog der sportpolitische Sprecher der Grünen Winne Hermann den Antrag seiner Fraktion zurück und machte den Weg frei für einen fraktionsübergreifenden Antrag.

Der Sportausschuss beschloss einstimmig dem Haushaltsausschuss zu empfehlen, die Bundesregierung aufzufordern, in ihren Geschäftsbereichen zehn Stellen zur Ausbildung und Beschäftigungen von Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern mit Behinderungen einzurichten.

Zum heutigen Spatenstich für das Eisenbahngroßprojekt Stuttgart 21 erklärt der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Winfried Hermann MdB:

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Zur heutigen Nachricht in der Frankfurter Rundschau, dass der viergleisige Ausbau der überlasteten Gütertrasse Karlsruhe – Basel, mindestens 1,4 Milliarden Euro teurer als geplant wird, erklärt Winfried Hermann MdB:

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Anlässlich der Diskussion zu den Folgen der Klimaschutzverhandlungen von Kopenhagen für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt grüne Verkehrsexperte Winfried Hermann:

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