Wenn man will, kann man aussteigenGeschönte Kostenrechnungen und Informationsunterdrückung wirft Winfried Hermann den Stuttgart-21-Machern vor. Der Tübinger Bundestagsabgeordnete (Grüne) ist überzeugt: „Wenn man will, kann man aussteigen.“
In einem Brief an den Bundestagsabgeordneten Winfried Hermann erklärte die Bahn: Die Hochstufung des Tübinger Bahnhofs hänge nicht (nur) mit der neuen Intercity-Anbindung zusammen.
Tübingen. Zum Jahresbeginn stufte die Bahn den Tübinger Bahnhof eine Kategorie höher ein. Der Stationspreis erhöhte sich um 400 Prozent. Statt 1,42 muss das Land jetzt 6,43 Euro pro Zughalt zahlen. Dadurch fließen jährlich 280 000 Euro mehr in die Kassen des Verkehrsunternehmens.
„Wenn das Konzept nicht umgesetzt wird, werden wir das auch nicht unterstützen“
Winfried Hermann im Gespräch mit Moritz Küpper
Das Konzept ist so gut, wie es noch keines gab, sagt Winfried Hermann, Bundestagsabgeordneter der Grünen und Mitglied im Sportausschuss, über die Olympia-Bewerbungs Münchens für die Spiele 2018. Er hält aber auch fest: Wenn das alles nur auf dem Papier steht, dann werden wir das auch nicht unterstützen.
zum Deutschlandfunk… (bis 06.03.2011)
Grünen-Bundespolitiker Winfried Hermann besucht Basis im Bodenseekreis
Friedrichshafen (end) Winfried Hermann, Fraktionsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, hat am Donnerstag der Basis im Bodenseekreis einen Besuch abgestattet. Er widmete sich im Gasthaus Gehrenbergblick in Friedrichshafen-Kluftern den Mitgliedern von Kreis- und Ortsverbänden.
Dem umstrittenen Großprojekt Stuttgart 21 droht womöglich neuer Ärger – die Kosten könnten nochmals um zwei Milliarden Euro steigen. Ministerpräsident Mappus sucht das Gespräch mit den Projektgegnern.
Mindestens 30.000 Menschen haben sich gestern Abend an den Protesten gegen Stuttgart 21 in der Stuttgarter Innenstadt beteiligt. Die Veranstalter sprachen von 65.000 Teilnehmern. Unterdessen wurde bekannt, dass auch Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner am Spitzengespräch der Projekt-Gegner und -Befürworter teilnehmen wird.
Bisher nicht bekannte Informationen aus Kreisen der Bahn und des Ministeriums belegen, dass die beiden Projekte teurer und riskanter sind, als öffentlich zugegeben wird. Sie zeigen auch, dass sie kaum einen volkswirtschaftlichen Nutzen haben. Ein Nutzen-Kosten-Faktor für die NBS von 1,00X bedeutet faktisch: Es gibt keinen, wenn die NBS auch nur etwas mehr kostet als die bislang kalkulierten 2,9 Milliarden. Es ist unverantwortlich, neue Kostendaten nicht zur Kenntnis zu nehmen und starrköpfig an alten, falschen Entscheidungen festzuhalten. Es gibt auch für Bund und Bahn starke wirtschaftliche Gründe, die Projekte zu überdenken. Denn Bahn und Bund müssen die begrenzten Mittel auf wirkliche Engpässe und Problembereiche des Schienenverkehrs in Deutschland konzentrieren und dort investieren, wo es den größten Nutzen gibt, anstatt sie in einem Megaprojekt unwirtschaftlich zu versenken. Bundesminister Ramsauer hat noch vor wenigen Monaten angesichts knapper finanzieller Investitionsmittel öffentlich erklärt, man könne nur Projekte mit einem Nutzen-Kosten-Faktor von 4 und mehr realisieren.
Zur Forderung der FDP, die Luftverkehrsabgabe zu überprüfen, erklären Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss, und Winfried Hermann, Vorsitzender des Verkehrsausschuss:
Die FDP muss endlich ernst machen mit dem Subventionsabbau. Stattdessen tanzen sie nach der Pfeife der Airlines und scheren sich nicht um ihre Versprechen von gestern. Auch das Wort Klimaschutz scheint der FDP völlig fremd. Gleichwohl ist die Luftverkehrssteuer nur ein erster Schritt für ein bisschen mehr ökologische Kostenwahrheit im Luftverkehr.
Zu den manipulierten Dopingtests im Frauenhandball äußern sich Viola von Cramon und Winfried Hermann von Bündnis 90/Die Grünen:
Die Vorfälle zeigen, dass das Dopingkontrollsystem mit privaten Subfirmen betrugsanfällig ist. Dass diese Betrügereien aufgeflogen sind, liegt vor allem an der Dummheit, den eigenen Urin gleich mehrfach abgegeben zu haben. Wenn die Sportverbände oder die NADA von externen Firmen Dopingproben einholen lassen, müssen sie dafür Sorge tragen, dass dies entsprechend dem NADA- und WADA-Code in größtmöglicher Zuverlässigkeit geschieht. Das System muss ständig überprüft, optimiert und gegen Missbrauch und Betrug gesichert werden. Die Kontrolleure müssen kontrolliert werden! Das gilt auch für die Sportverbände und die NADA. Hermann und von Cramon fordern eine Selbstbefassung des Sportausschusses des Bundestages mit den Vorfällen. Es ist Aufgabe von Regierung und Parlament, die Wirksamkeit des staatlich geförderten Kontrollsystems ständig zu überprüfen und Verbesserungen anzumahnen.
Mit der Aktion sollten die weiteren Abbrucharbeiten für das Milliardenprojekt «Stuttgart 21» verhindert und 300 Bäume nahe der Baustelle gerettet werden, sagte ein Sprecher der Parkschützer.
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