Winfried Hermann

Wir begrüßen die Luftverkehrssteuer zwar als einen ersten Schritt für mehr Kostenwahrheit im Luftverkehr, haben zugleich aber deutliche Kritik an der Ausgestaltung. Es ist hohe Zeit für ein derartiges Instrument, denn die Privilegien des Luftverkehrs gehören zu den ältesten und lange Zeit als unanfechtbar geltenden Sondertatbeständen bei den Verkehrsträgern. Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet Schwarz-Gelb die von Grünen immer wieder geforderte und bisher als Ticket-Tax bekannte Abgabe einführt. Freilich mit ganz anderen Motiven: Geldbeschaffung und Stopfen von Haushaltslöchern!

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Luftverkehrssteuer

Seit Jahren wächst der Luftverkehr – weit schneller als jeder andere Wirtschaftszweig. Prognosen erwarten bis zum Jahr 2050 eine Verdreifachung der Passagierzahlen. Mit dem Luftverkehr wächst aber auch die Klimabelastung. In Europa haben die Treibhausgasemissionen aus dem Luftverkehr seit 1990 um 87% zugenommen. Jüngsten Studien des Weltklimarates zur Folge beträgt der Anteil des Luftverkehrs am globalen Treibhauseffekt zwischen rund 5 % (nur CO2) bis zu 14%, wenn andere Klimaeffekte wie Cirren aus Wasserdampf, Stickoxide, Ruß etc. einbezogen werden.

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Zum Vorschlag der FDP, die Luftverkehrssteuer für Kurzstreckenflüge nicht einzuführen, erklärt Winfried Hermann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Die Forderung der FDP, Kurzstreckenflüge von der geplanten Luftverkehrssteuer auszunehmen, lehnen wir ab. Denn gerade Kurzstreckenflüge verursachen besonders viel Treibhausgase pro Kilometer.

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