Winfried Hermann

Energiekonzept der Bundesregierung scheitert an der „Herausforderung Mobilität“

Das so überschriebene Kurzkapitel im Energiekonzept der Bundesregierung vom 28. September 2010 hat die wirklichen Herausforderungen an Mobilität in Zeiten endlicher Ressourcen, des Klimawandels und leerer öffentlicher Kassen nicht einmal gestreift. So fehlt eine Analyse der Entwicklung von Nutzerkosten (etwa dem Ölpreis) oder die Antwort der Bundesregierung auf diese Entwicklung. Die wenigen für den Verkehrsbereich skizzierten Maßnahmen sind zumeist Ankündigungen, Aufforderungen oder Prüfaufträge. Die Bundesregierung nennt explizit keine Sektorziele zur CO2-Reduktion für den Verkehrsbereich. Kernbereiche nachhaltiger Mobilität wie Stärkung und Ausbau von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr werden noch nicht einmal erwähnt. Eher bemüht wurden hier ein paar Maßnahmen zusammengeschrieben, die wenigen hoffnungsvollen Ansätze im Entwurf – etwa eine stärkere Spreizung der CO2-basierten Kfz-Steuer – wurden wieder gestrichen. Es ist kein strategisches Konzept, das politisches Handeln bis zum Jahr 2050 im Blick hat.

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