Städte brauchen Milliarden gegen Schlaglöcher – Ramsauer plant Offensive zur Beseitigung von Holperpisten
Nach dem harten Winter sind viele Straßen durch Schlaglöcher zur Buckelpiste geworden. Eigentlich müssten die Fahrwege grundsätzlich renoviert werden. Doch dafür fehlt Städten und Gemeinden das Geld.
Von SZ-Korrespondent Hagen Strauß
Die Verkehrsteilnehmer fluchen: Deutschlands Straßen sind in miserablem Zustand und übersät mit Schlaglöchern. Angesichts des anhaltend strengen Frosts kommen täglich neue hinzu. Und erst wenn an vielen Stellen das zentimeterdicke Eis weggetaut ist, wird das ganze Ausmaß der Misere sichtbar werden, weil darunter noch jede Menge weitere Löcher lauern.
BERLIN Nicht nur die Kommunen fürchten im Frühjahr einen Investitionsbedarf in Milliardenhöhe zur Beseitigung der Straßenschäden, die durch den harten Winter entstanden sind. Auch der Bund ist alarmiert. Im Verkehrsministerium wird derzeit geprüft, welche zusätzlichen Mittel für die Reparatur von Frostschäden umgeleitet werden können.
Die Verkehrsteilnehmer fluchen: Deutschlands Straßen sind in miserablem Zustand und übersät mit Schlaglöchern. Angesichts des anhaltend strengen Frosts kommen täglich neue hinzu. Und erst wenn an vielen Stellen das zentimeterdicke Eis weggetaut ist, wird das ganze Ausmaß der Misere sichtbar werden, weil darunter noch jede Menge weitere Löcher lauern.
Verkehrsrundschau
Die Schienenverkehrspolitik in dieser Legislaturperiode skizzierten beim Lenkungskreis des Deutschen Verkehrsforums der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann MdB, und die verkehrspolitischen Sprecher mehrerer Bundestagsfraktionen.
Stuttgarter Zeitung
Mobilität: Der Grüne Winfried Hermann hat bei der IHK erklärt, wie der Verkehr umweltgerecht fließt.
Von Wolfgang Schulz-Braunschmidt
Gerold Büchner, Sigrid Averesch
BERLIN.Mit seinen Bedenken gegen einen Bahn-Börsengang findet Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) breite Unterstützung. „Derzeit ist eine ertragsoptimierte Privatisierung nicht zu realisieren“, sagte FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring der Berliner Zeitung. Der Chef des Verkehrsausschusses im Bundestag,Winfried Hermann (Grüne), begrüßte Ramsauers Vorstoß. „Die Euphorie für die Privatisierung ist vorbei“ , sagte er. Der CDU-Abgeordnete Dirk Fischer sagte indes, sobald der Kapitalmarkt dies zulasse, werde der Teil-Börsengang eingeleitet. Die SPD warf der Koalition vor, sie plane „die Zerschlagung des gesamten Bahnkonzerns“. (sav., gbü.)
Schnüffelskandal: Rüdiger Grube soll über Verstrickungen des Ex-Managers Jürgen in die Datenaffäre Auskunft geben. Für seine Aufklärungsaktivitäten loben sogar die Grünen Grube.
Weil das Salz knapp wird, forderte die FDP, eine „Streusalzreserve“ anzulegen. Die soll die FDP am besten direkt vor ihrer Geschäftsstelle in Berlin anlegen, sagt der Grünen-Politiker Hermann.
Der Grünenpolitiker fordert ein Ende von Großprojekten bei der Bahn und bemämgelt Fehlinvestitionen wie das Projetk Stuttgart 21.
Solidarische Moderne
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