LEFG-Sonderprogramm vom Land für die Schieneninfrastruktur bereitgestellt

Bahnschienen - Foto: Ralf HenzeNichtbundeseigene Eisenbahnen in Baden-Württemberg erhalten 2015 zusätzlich zehn Millionen Euro vom Land. „Diese Bahninfrastrukturunternehmen leisten einen ganz wesentlichen und unverzichtbaren Beitrag für einen funktionierenden und attraktiven Schienenpersonennahverkehr“, betonte Verkehrsminister Winfried Hermann am 05.03.15 in Stuttgart.

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Minister Hermann im Bundestag zu Regionalisierungsmittel

2015-01-30_bundestag30.01.2015 – Minister Winfried Hermann sprach im Bundestag zur geplanten Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Der Bundesrat verabschiedete bereits im November 2014 einstimmig einen Antrag, der den Bund auffordert, durch eine Aufstockung der Regionalisierungsmittel den Ländern den weiteren Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs zu ermöglichen. Der Beschluss hat zum Ziel, im Zeitraum 2015 bis 2030 eine auskömmliche Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs zu sichern. Außerdem soll die Verteilung der Mittel unter den Ländern neu geregelt werden.  „Minister Hermann im Bundestag zu Regionalisierungsmittel“ weiterlesen

Breites Bündnis für verlässliche und auskömmliche ÖPNV-Finanzierung

Foto-Ralf-Henze19.12.2014 – Ein breites Bündnis aus Bundesländern, Verkehrsunternehmen und Gewerkschaften macht sich für eine verlässliche und auskömmliche Finanzausstattung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) stark. Die Verkehrsminister von Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern sowie Vertreter des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG forderten am Freitag, 19. Dezember auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin die Bundesregierung auf, für eine deutliche Anhebung der Regionalisierungsmittel zu sorgen. Mit diesen Mitteln bestellen und bezahlen die Länder seit der Bahnreform 1996 den Schienenpersonennahverkehr.

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Minister Hermann begrüßt Forderung der Verkehrsministerkonferenz nach mehr Regionalisierungsmittel

2013-12-02_sweg11.07.2014 – Schienenpersonennahverkehr braucht dringend mehr Geld

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Beschluss der Verkehrsministerkonferenz zur künftigen Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs begrüßt. „Die Länder sind sich einig, dass der Bund die dazu notwendigen Regionalisierungsmittel deutlich erhöhen muss.

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Zuschlag im SPNV-Vergabeverfahren Main-Neckar-Ried rückt näher

Minister Hermann: Wichtige Verbesserungen im länderübergreifenden Nahverkehr können kommen

Das Land Baden-Württemberg hat im Einvernehmen mit den Aufgabenträgern im Ausschreibungsverfahren Main-Neckar-Ried die Weichen für ein zukünftiges besseres Angebot im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) gestellt.

Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am 11. April: „Es handelt sich bei diesem länderübergreifenden Vergabeverfahren um ein wichtiges gemeinsames Projekt der Partner in Baden-Württemberg und Hessen. Die vorgesehenen Angebotsverbesserungen im Schienenverkehr zwischen den Metropolregionen Rhein-Neckar und Rhein-Main sind uns wichtig. Wir haben das Vergabeergebnis sorgfältig geprüft. Dies hat aber zu keiner Verzögerung geführt hat. Alle Fristen wurden gewahrt. Die Prüfungen haben ergeben, dass auch aus Sicht des Landes Baden-Württemberg ein Zuschlag für eine zeitnahe Verbesserung des Nahverkehrsangebots im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in der Region Main-Neckar-Ried liegt.

Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur