Winfried Hermannn kritisierte den Abbau von Güterbahnhöfen und will wieder mehr Güter auf die Schiene bringen.

der gesamte Artikel bei Schwäbische.de…

Mit der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung übernimmt das Land bis zu 50% der zuwendungsfähigen Kosten bis maximal 112,5 Mio Euro. Parallel zum heute unterschriebenen Vertrag zwischen der Deutschen Bahn und dem Land Baden-Württemberg wird es einen weiteren Vertrag zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn geben.

Hintergrundinformationen:

Mit der Elektrifizierung der Südbahn soll eine leistungsfähige Infrastruktur für den Schienenpersonennah- und -fernverkehr sowie für den Güterverkehr geschaffen werden. Der Ausbau der Südbahn ist ein Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs des geltenden Bedarfsplans für die Bundesschienenwege und ist dort als Zulaufstrecke für die Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen in der Schweiz ausgewiesen.

Die Elektrifizierung der Strecke ist Voraussetzung für die schnelle und umsteigefreie Verbindung der Züge der Südbahn nach Stuttgart und die damit verbundenen Reisezeitverkürzungen in verschiedenen Relationen. Schließlich kann eine bessere Verknüpfung mit dem internationalen Personen- und Güterverkehr in Lindau und Bregenz und damit mit dem Schienennetz Österreichs und der Schweiz realisiert werden.
Land, Region und DB haben sich im Jahr 2006 darauf verständigt, die Elektrifizierung der dieselbetriebenen Strecke zwischen Ulm und Friedrichshafen/Lindau zu realisieren. Eine entsprechende Nutzen-Kosten-Untersuchung vom Juli 2006 wies ein außerordentlich hohes Nutzen-/Kostenverhältnis von 2,4 aus. Die Kosten für die Elektrifizierung der Strecke einschließlich Planungskosten wurden damals auf rund 90 Millionen Euro beziffert. Inzwischen sind die Kosten auf 225 Millionen Euro (Gesamtwertumfang) gestiegen.

Die finanzielle Beteiligung des Landes soll sicherstellen, dass die Maßnahme zeitgleich mit der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 und der NBS Stuttgart – Ulm erfolgt und damit eine durchgehende, umsteigefreie Verbindung zwischen der Südbahn und Stuttgart realisiert werden kann.

Der Ministerrat hat am 15. Dezember die hälftige finanzielle Beteiligung des Landes für die Elektrifizierung der Südbahn beschlossen. „Damit erfüllt die Landesregierung ein Versprechen im Koalitionsvertrag und verschiedener Landtagsbeschlüsse. Wir tun das für die Verbesserung des Nah- und Regionalverkehrs in der Region Bodensee-Oberschwaben“, so Verkehrsminister Winfried Hermann nach dem Kabinett in Stuttgart. „Rund 165 Jahre nach ihrem Bau kann die Südbahn endlich elektrifiziert und modernisiert werden. Dies wird einen Quantensprung im Schienenverkehr der Region einleiten. Es ist zugleich ein wichtiger Beitrag, auch ländliche Räume mit einem modernen Öffentlichen Nahverkehr zukunftsfähig zu erschließen.“

Am 15. Dezember hat der Ministerrat beschlossen, sich an den Kosten der Elektrifizierung hälftig mit maximal 112,5 Millionen Euro zu beteiligen. Nun kann der Minister für Verkehr und Infrastruktur den Vertrag mit der DB Netz AG unterzeichnen, den diese in den kommenden Tagen in der finalen Fassung vorlegen wird. Zuvor hatte das BMVI in der vergangen Woche sein „OK“ für das Bahnprojekt gegeben.

Hintergrundinformationen:

Mit der Elektrifizierung der Südbahn soll eine leistungsfähige Infrastruktur für den Schienenpersonennah- und -fernverkehr sowie für den Güterverkehr geschaffen werden. Der Ausbau der Südbahn ist ein Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs des geltenden Bedarfsplans für die Bundesschienenwege und ist dort als Zulaufstrecke für die Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen in der Schweiz ausgewiesen.

Die Elektrifizierung der Strecke ist Voraussetzung für die schnelle und umsteigefreie Verbindung der Züge der Südbahn nach Stuttgart und die damit verbundenen Reisezeitverkürzungen in verschiedenen Relationen. Schließlich kann eine bessere Verknüpfung mit dem internationalen Personen- und Güterverkehr in Lindau und Bregenz und damit mit dem Schienennetz Österreichs und der Schweiz realisiert werden.

Land, Region und DB haben sich im Jahr 2006 darauf verständigt, die Elektrifizierung der dieselbetriebenen Strecke zwischen Ulm und Friedrichshafen/Lindau zu realisieren. Eine entsprechende Nutzen-Kosten-Untersuchung vom Juli 2006 wies ein außerordentlich hohes Nutzen-/Kostenverhältnis von 2,4 aus. Auch aktuell hat der Bund die Elektrifizierung mit einem Wert über 2 bewertet. Die Kosten für die Elektrifizierung der Strecke einschließlich Planungskosten wurden damals auf rund 90 Millionen Euro beziffert. Inzwischen sind die Kosten auf fast 225 Millionen Euro gestiegen.

Die finanzielle Beteiligung des Landes soll sicherstellen, dass die Maßnahme zeitgleich mit der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 und der NBS Stuttgart – Ulm erfolgt und damit eine durchgehende, umsteigefreie Verbindung zwischen der Südbahn und Stuttgart realisiert werden kann.

Die Planung sollte durch Region/Land vorfinanziert werden und die Projektfinanzierung je zur Hälfte aus Bedarfsplanmittel, des Bundes nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz und Mitteln des Landes erfolgen.

Der Betrag entspreche der Hälfte des von der Deutschen Bahn ermittelten Investitionsumfangs.

der gesamte Artikel in der Südwest Presse…

„Wir stehen mit dem Füllfederhalter in der Hand da und warten, dass der Bund sich bewegt“, sagte am Freitag ein Sprecher des grünen Verkehrsministers Winfried Hermann.

der gesamte Artikel in der Stuttgarter Zeitung…

der gesamte Artikel in der Südwest Presse…

Der Minister sagte: „Kommissarin Bulc zeigte sich sehr interessiert an den ambitionierten Zielen und den innovativen Projekten der baden-württembergischen Verkehrspolitik. Sie lobte insbesondere die Bemühungen des Landes im Bereich neuer Mobilitätsformen wie der Elektromobilität und intelligenter Mobilität. Bulc unterstützt auch die Zielsetzung einer nachhaltigen Mobilität und regte an, die von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagene Investitionsoffensive unter anderem für Projekte zur intelligenten Verkehrssteuerung zu nutzen.“ Darüber hinaus stellte Minister Hermann die Bedeutung der großen baden-württembergischen Infrastrukturprojekte mit europäischer Dimension, z.B. der Ausbau der Rheintalbahn und die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm heraus.

Kommissarin Bulc freute sich über die Einladung von Minister Hermann zu einem Besuch in die innovative Mobilitätsregion Baden-Württemberg, um mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft ins Gespräch zu kommen und über zukunftsweisende Mobilitätstechnologien und -konzepte zu diskutieren.

Im Gespräch mit den TEN-Koordinatorinnen und -Koordinatoren erhielt Minister Hermann große Zustimmung für die von ihm vorgestellten und für europäische Fördermittel angemeldeten Projekte in Baden-Württemberg. Darunter fallen der Ausbau der Rheintalbahn (3. und 4. Gleis), die Anbindung Kehl-Appenweier, die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm mit der Anbindung des Flughafenbahnhofs sowie der Ausbau und die Elektrifizierung der Südbahn, der Ausbau der Gäubahn und die Nutzung des Neckars als europäisch bedeutsame Wasserstraße. Minister Hermann hob auch die europäische Bedeutung der Ausbaumaßnahmen der A 6 und der A 8 als wichtige Ost-West-Achsen hervor. Nach Ansicht der Koordinatorinnen und Koordinatoren eignen sich beide Projekte für die von Juncker vorgestellte Investitionsoffensive für Europa.

der gesamte Artikel in den Stuttgarter Nachrichten…

In der Diskussion um eine Finanzierungsvereinbarung für die Elektrifizierung der Südbahn zwischen Ulm und Lindau reißt der Briefwechsel zwischen Berlin und Stuttgart nicht ab.

der gesamte Artikel auf schwaebische.de…

Laut Dobrindt sind die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegenwärtig nicht gegeben.

der gesamte Artikel im Südkurier…