Hohe Mittelumsätze und Rekordausgaben für Erhalt der Bundesstraßen

Minister Hermann sagte: „Die Straßenbauverwaltung des Landes hat 2014 mehr als eine Milliarde Euro umgesetzt und im Erhaltungsbereich ein neues Rekordergebnis erzielt. Dies zeigt, dass wir konsequent die Infrastruktur des Landes sanieren und modernisieren.“ Für Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg wurden insgesamt 818 Millionen Euro umgesetzt, davon flossen 322 Millionen Euro in Erhaltungsmaßnahmen. „Damit wurde der Spitzenwert des Jahres 2013 für den Erhalt des Bundesfernstraßennetzes nochmals übertroffen“, so der Minister. Die Ausgaben für den Aus- und Neubau bei Bundesfernstraßen – die sogenannten Bedarfsplanmaßnahmen – lagen bei 184 Millionen Euro. Damit wurde trotz deutlich rückläufiger Verfügungsmittel des Bundes für diesen Bereich das Vorjahresniveau fast wieder erreicht. Hinzu kommen 31 Millionen für sonstige Um- und Ausbaumaßnahmen.

Abnahme von Ausgleichsmitteln in 2014

Zusätzlich zu den regulär vom Bund zur Verfügung gestellten Mitteln konnte das Land rund 38 Millionen Euro Ausgleichsmittel vom Bund abnehmen. Auch wenn man Mittelreste im Bereich der zweckgebundenen Haushaltstitel gegenrechnet, liegen die Ausgaben für das Bundesfernstraßennetz immer noch mehr als 20 Millionen Euro über dem 798 Millionen Euro umfassenden Verfügungsrahmen des Bundes. „Dies ist 2014 als besonderer Erfolg zu werten, weil der endgültige Verfügungsrahmen aufgrund der späten Haushaltsberatungen im Bund erst im August feststand“, unterstrich Minister Hermann. Voraussetzung für die erfolgreiche Abwicklung der zahlreichen Baumaßnahmen sei die vom Landtag im Mai beschlossene Erhöhung des sogenannten Swings (Vorfinanzierungsmöglichkeit aus Landesmitteln) von 60 auf 100 Millionen Euro. Auf Dauer sei aber eine planbare, langfristige und überjährige Finanzierung des Bundes überfällig.

Wichtige Bundesstraßen-Baumaßnahmen des Jahres 2014

Im Laufe des Jahres 2014 wurden mehr als 300 km Bundesfernstraßen saniert (u.a. A5 bei Karlsruhe, A8 Esslingen‐Wendlingen, B14 Mainhardt, B290 Schwabsberg, B297 Wäschenbeuren). Dazu kommen über 100 Maßnahmen an Ingenieurbauwerken (u.a. A6 Kochertalbrücke bei Geislingen, A6 Neckartalbrücke bei Mannheim, A7 Illerkanalbrücke bei Dettingen, A81 Immensitzbrücke bei Engen). Alle für den Bau freigegebenen Aus- und Neubaumaßnahmen wurden erfolgreich vorangetrieben. Eine Übersicht dieser Maßnahmen finden Sie in der Anlage.

Einsatz für weitere Baufreigaben und eine verlässliche Finanzierung

Der Verkehrsminister hob hervor: „Für die Umsetzung von Bundesmitteln entscheidend ist, dass das Land vom Bund Baufreigaben für eine ausreichende Zahl von Projekten hat. Auf Grundlage der Priorisierung hat das Land deshalb wiederholt zusätzliche Baufreigaben gefordert.“ Dies betreffe insbesondere die Vorhaben B463 Westtangente Pforzheim, B294 Winden, B10 OU Gingen und den Knotenpunkt Allmendshofen im Zuge der B27. Auch bei weiteren Projekten wie den westlichen Abschnitten der B 33 Allensbach-Konstanz strebe das Land einen zeitnahen Baubeginn an. Der Bund habe jedoch den Bau dieser Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von mehr als 150 Millionen Euro bisher nicht freigegeben.

Weitere Planungen und Engagement für zeitnahe Realisierung 

Neben den Bautätigkeiten wurden 2014 auch zahlreiche Projekte planerisch vorangetrieben. Wichtige Grundlage hierfür ist die im vergangenen Jahr vorgenommene Priorisierung der zum Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Bau-vorhaben. Bei der bedeutenden Achse A8 hat der Bund endlich der Weiterführung des Planfeststellungsverfahrens für den Albaufstieg zugestimmt. Für den Abschnitt Enztalquerung bei Pforzheim wurde im November der Planfeststellungsbeschluss erlassen. An der A6 wurden die Ausbauplanungen für den Ab-schnitt östlich Weinsberg fortgeführt. Für den Abschnitt zwischen Wiesloch und Weinsberg wurde das Vergabeverfahren im September gestartet, nachdem sich der Bund für die Realisierung als ÖPP-Projekt entschieden hatte.

Landesstraßenbau 2014

Für Landesstraßen wurden im Jahr 2014 insgesamt 211 Millionen Euro ausgegeben, davon 69 Millionen Euro für Unterhaltung und 142 Millionen Euro für Investitionen. Der Schwerpunkt wurde hierbei auf den Erhalt des Landesstraßennetzes gelegt. Die Ausgaben in diesem Bereich wurden gegenüber 2013 nochmals um 17 Millionen Euro auf nunmehr 98 Millionen Euro gesteigert – so viel wie noch nie zuvor. Hiermit konnten ca. 250 km Landesstraßen saniert werden. Letztmalig mussten 23 Millionen Euro zur Tilgung des kreditfinanzierten Investitionsprogramms der Vorgängerregierung zurückgezahlt werden.

Teuerste im Bau befindliche Landesstraßen-Neubaumaßnahme im Jahr 2014 war die Ortsumgehung Schriesheim (Branichtunnel). Weitere im Jahr 2014 laufende größere Maßnahmen waren der Ausbau der L1158 zwischen Mögglingen und Heuchlingen, die Ortsumfahrung Darmsheim sowie die Nordumgehung Ortenberg.

Für die kommenden Jahre hat die Straßenbauverwaltung auf der Grundlage des Maßnahmenplans Landesstraßen zum Generalverkehrsplan ein Bauprogramm (2015-2019) veröffentlicht, das für die Jahr 2015 und 2016 inklusive vorgesehener Lückenschlüsse 26 Aus- und Neubaumaßnahmen enthält.

Ausblick auf die kommenden Jahre

Entsprechend der aktuellen Finanzplanung des Bundes und des angekündigten Infrastrukturprogramms ist für die kommenden Jahre mit steigenden Mittelzuweisungen des Bundes zu rechnen. Gleichzeitig steigen die Mittelansätze für Landesstraßen in den Jahren 2015/16 in erheblichem Umfang. So stehen für Aus- und Neubau einschließlich des aufgelegten Lückenschlussprogramms nunmehr 50 Millionen Euro pro Jahr bereit. Für den Straßenerhalt sowie für Erhalt und Ertüchtigung der Brücken steigen die Mittelansätze sogar auf 120 Millionen Euro pro Jahr. Hinzu kommen 12 Millionen Euro pro Jahr für Radwege an Landesstraßen (inkl. Radweglückenschlüssen).

Die grün-rote Landesregierung hat zwischen 2011 und 2015 727 Millionen Euro in den Straßenbau investiert. Die Vorgängerregierungen haben zwischen 2001 und 2005 508 Millionen und zwischen 2006 bis 2010 562,1 Millionen Euro in den Straßenbau investiert. „An diesen Zahlen wird deutlich, dass die Kritik wir investieren zu wenig Geld in den Straßenbau absurd ist. Es wurden noch nie so viele Mittel für den Landesstraßenbau in Baden-Württemberg eingesetzt, wie unter unserer Landesregierung“, hob Ministerpräsident Kretschmann hervor.

Ziel ist es, die bereit stehenden Mittel effizient einzusetzen. Sowohl die Erhaltungsmaßnahmen als auch die Aus- und Neubauvorhaben werden deshalb nach Dringlichkeit angegangen. Grundlage hierfür sind die in den vergangenen Jahren nach fachlichen Kriterien vorgenommenen Priorisierungen. Minister Hermann ergänzte: „Wir legen Wert auf angepasste und kostengünstige Bauweisen. Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat deshalb jüngst Empfehlungen für Straßenbaustandards herausgegeben.“

Hohe Mittelumsätze bei hoher Qualität erfordern gutes Personal

Die Mittelzuwächse der vergangenen Jahre für den Straßenerhalt bei Bundes- und Landesstraßen haben die in den vergangenen Jahren infolge von Stellenabbauprogrammen geschrumpfte Straßenbauverwaltung vor große Herausforderungen gestellt. Die weiter wachsenden Mittelansätze können nur dann bei hoher Qualität umgesetzt werden, wenn die Straßenbauverwaltung dazu personell in die Lage versetzt wird. Bereits im Jahr 2013 und mit Landtagsbeschluss vom Mai 2014 wurden deshalb neue Stellen geschaffen. Im Doppelhaushalt 2015/2016 ist der Aufwuchs von weiteren 100 Stellen eingeplant. Dadurch wird der bisherige Stellenabbau gestoppt und die ca. 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählende Straßenbauverwaltung wieder gestärkt werden.

Weitere Informationen

Bundesstraßen-Baumaßnahmen des Jahres 2014 

Grafik: Gesamtausgaben für Bundesfernstraßen

Grafik: Investitionen in Neu- und Ausbau sowie Erhaltung von Bundesfernstraßen

Grafik: Investitionen in Neu- und Ausbau sowie Erhaltung von Landesstrassen

Grafik: Sanierung von Bundes- und Landesstrassen

Quelle: Staatsministerium / Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur weist die Kritik der Abgeordneten Razavi an seiner Gutachtenvergabe offensiv zurück. Minister Hermann erklärt dazu heute, 05.09.2014: „Wir wollen gute und sachgerechte Politik machen und die Steuergelder zielgerichtet und effizient einsetzen. Gutachten und Beratungsleistungen vergeben wir daher nicht zu Spaß, sondern um die dazu notwendige Expertise von Spezialisten hinzuzuziehen. Dies ist absolut sinnvoll angelegtes Geld, das vertrete ich offensiv. Bei einem Haushaltsvolumen von knapp 2 Milliarden Euro, das wir als Ministerium steuern müssen, stehen 2,3 Millionen Euro für externe Expertise, in keinem Missverhältnis. Wir reden über 0,1 Prozent der Mittel unseres Budgets. Im Übrigen sind wir im Vergleich zu den Vorgängerregierungen in diesen Sachen extrem transparent.“

Hermann konterte: „Es wäre auch in der Vergangenheit von Vorteil gewesen, wenn manche politische Entscheidung mit mehr inhaltlicher Expertise getroffen worden wäre. Wir schauen einfach genauer hin, z.B. bei den Kosten von Stuttgart 21. Auch wenn man Straßenbauentscheidungen nach inhaltlichen Kriterien durchführt statt nach Wahlkreisarithmetik, dann führt das zu vermehrtem Aufwand.“

Hermann nennt noch einen anderen Grund für die steigenden Gutachterkosten: Nach 58 Jahren CDU-Regierung habe man einem erheblichen Reformstau und eine Stagnation der Verkehrspolitik vorgefunden. Jetzt laufen sehr viele Projekte zur Modernisierung der Verkehrspolitik des Landes. „Wir tun einfach sehr, sehr viel, und ich denke, dass wird im Land auch sehr positiv wahrgenommen“, so Minister Hermann. Das Ministerium laufe unter Volllast, die Beschäftigten seien mehr als ausgelastet. Für viele Projekte brauchte es aber zwingend der externen Unterstützung durch Spezialwissen. „Es ist – wie überall – ja nicht möglich und sinnvoll, für alle Fragen im Ministerium eigene Experten einzustellen.“

Das eine neue Verkehrspolitik, die auch kostenbewusster vorgeht als in der Vergangenheit, zunächst einmal einen höheren Input an Expertenwissen benötigt, lässt sich an einigen exemplarischen Beispielen darstellen:

Vergaben von Schienenpersonennahverkehrsleistungen (SPNV)

Das Land beauftragt SPNV-Leistungen im Volumen von rund 700 Mio. Euro pro Jahr. Derzeit besteht aufgrund einer nachlässigen Politik der Vorgängerregierung die Erblast eines Finanzierungsdefizits von rund 80 Mio. Euro pro Jahr, das aus dem Landeshaushalt gedeckt werden muss. Die neue Regierung hat einen sorgfältigen Kassensturz gemacht und setzt neue Finanzierungsinstrumente um, wie eine komplexe Fahrzeugfinanzierungsabsicherung durch das Land. Dies erfordert hohe Beratungskosten im Bereich von einigen Hunderttausend Euro, wird dem Land in den nächsten zehn Jahren aber einige Hundert Millionen Euro sparen. Damit erreichen wir, dass wir mit dem verfügbaren knappen Mitteln ein besseres Zugangebot im Land anbieten werden. Dies alles hat die frühere Landesregierung nicht getan, ist aber sehr gut angelegtes Geld.

Kostenabschätzung von Stuttgart 21

Das von der CDU kritisierte Gutachten zu den Kostenrisiken des Projekts Stuttgart 21 führte bereits in 2011 zu der Prognose, dass das Projekt mindestens 6,5 Mrd. Euro kosten werde. Ein Wert, den die DB ein Jahr später einräumen musste. Es wäre sicher von Vorteil gewesen, wenn sich das Land zu einem früheren Zeitpunkt intensiver und unabhängig mit den erwartbaren Kosten von S21 beschäftigt hätte.

Priorisierungen im Straßenbau

In der Vergangenheit folgten Entscheidungen über die als nächstes zu bauenden Straßen oft mehr der Wahlkreisaritmetik und politischen Erwägungen als Gründen der Dringlichkeit. Dies haben wir geändert. Solche Priorisierungsverfahren, in die viele Faktoren einfließen sind arbeitsintensiv, in der eigenen Verwaltung und bei externer Zuarbeit. Aber auch das ist gut investierter Aufwand. Denn so wird sichergestellt, dass die knappen Investitionsmittel dort hingelangen, wo sie den größten Nutzen entfalten.

Aufstellung eines Landesradverkehrsnetzes

Das MVI ist auf dem Weg, die Radverkehrspolitik des Landes zu systematisieren. In der Vergangenheit folgte z.B. die Anlage von Radwegen an Landesstraßen keinem übergeordneten Plan mit Prioritäten- und Vernetzungskriterien. Das MVI erstellt inzwischen mit Unterstützung von Ingenieurbüros die Konzeption für ein schlüssiges, durchgehendes Landesradverkehrsnetz, das zukünftig Leitlinie für Investitions- und Zuschussverteilung ist. Auch dies ist zunächst ein erhöhter Planungsaufwand, aber für einen sinnvollen Umgang mit Steuermitteln ebenfalls geboten.

Überprüfung der Straßenbauverwaltung

In der Straßenbauverwaltung zeigen sich Schnittstellenprobleme in Folge der Teufelschen Verwaltungsreform zwischen den verschiedenen Ebenen von staatlichen und kommunalisierten Zuständigkeiten. Hier hat das MVI einen Evaluierungs- und Optimierungsprozess begonnen. Dies ist für eine effizient arbeitende Straßenbauverwaltung ein wichtiger Schritt.

Bürgerbeteiligung

Eine verstärkte Bürgerbeteiligung ist der Landesregierung wichtig und wird vom MVI in wachsendem Umfang umgesetzt. Zu nennen sind etwa die beteiligungsverfahren und Regionalkonferenzen bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans, die Konferenzen zum SPNV-Zielkonzept 2025, Beteiligungsprozesse zu einzelnen Straßenbauvorhaben (B27/B28 Verknüpfung in Tübingen, B29-Tunnel Schwäbisch Gmünd, A98 Hochrhein), zum Radverkehrsnetz Baden-Württemberg, zu Stuttgart 21, bei der Rheintalbahn. Aber auch die Bürgerbeteiligung verursacht Aufwand bei eigenem Personal und externer Expertise. Bürgerbeteiligung ist nicht zum Nulltarif zu haben, aber dazu stehen wir. Denn die Ergebnisse lohnen sich in aller Regel.

Ergänzend weist das MVI die Vorwürfe zu den Vergaben rund um Stuttgart 21 zurück. „Wir haben zur Auftragsvergabe an die Fa. K. alles umfassend dargelegt. Die Anfrage von Frau Razavi ging inhaltlich deutlich über die Routineberichterstattung an den Landtag hinaus. Daher können die Antworten gar nicht identisch sein. Frau Razavi erhebt hier völlig haltlose Vorwürfe.“ Zu einem weiteren, sehr aufwändigen und kostenintensiven und kritisierten Großauftrag zum Projektcontrolling von Stuttgart 21 stellt das MVI klar: „Hierbei handelt es sich um eine Leistung, die noch von der alten Landesregierung vergeben wurde und die wir fortführen. Auch hier geht der Vorwurf völlig an der Sache vorbei.“

Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

Baden-Württemberg hat die Beteiligung des Landes an der Deutschen Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) beantragt. DEGES soll die Straßenbauverwaltung zukünftig bei der Planung, Abwicklung und Durchführung von ausgewählten Straßenbauprojekten unterstützen.

„DEGES ist ein weiteres Element mit dem wir unsere heute schon an der Grenze der Leistungsfähigkeit arbeitende Straßenbauverwaltung stärken wollen“, so Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur, am 03.09.2014 in Stuttgart. Als erstes Projekt solle die B 31 Immenstaad – Friedrichshafen/Waggershausen mit Projektkosten von rund 110 Mio. Euro und mit einer Bauzeit von ca. 5 Jahren probeweise an DEGES übergeben werden.

Der DEGES-Beitritt ist ein Baustein des vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur vorgelegten Handlungskonzepts zur Umsetzung von Bundes- und Landesmitteln im Jahr 2014 und in den Folgejahren (https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/140624_Anlage_zu_PM_101_Maßnahmenliste_zum_Handlungskonzept_der_Straßenbauverwaltung.pdf). „Wir erwarten in den nächsten Jahren, dass es mehr Bundesmittel für die Straßeninfrastruktur gibt. Darauf richten wir uns unter anderem auch mit dem DEGES-Beitritt ein, um langfristig mehr Bundesmittel abrufen zu können“, so Hermann.

Mit DEGES baut das Land die Zu- und Mitarbeit Dritter weiter aus. Bereits heute werden rund 90 Prozent der Planungs- und mehr als 40 Prozent der Bauleitungsleistungen von externen Dienstleistern erbracht. „Die Straßenbauverwaltung steht in den kommenden Jahren vor der Herausforderung, dass ihre Arbeit durch die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Brücken komplexer und damit zeitintensiver wird und gleichzeitig das hohe Niveau an Umsetzungsbudget gehalten werden soll“, so Hermann. „Nach den massiven Einsparprogrammen der vergangenen Jahre ist zur Abdeckung der Grundlast in den nächsten Jahren in der Straßenbauverwaltung auch ein Aufbau von 200 Stellen notwendig.“

Informationen zur DEGES:

Die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) ist eine Projektmanagementgesellschaft und nimmt für Ihre Mitglieder (beigetretene Länder) die Funktion als Bauherrin, aber keine hoheitlichen Aufgaben wahr. Letztere verbleiben beim Land. Die DEGES koordiniert im Auftrag des Landes die Leistungen externer PlanerInnen, GrunderwerberInnen, BauüberwacherInnen, BauunternehmenInnen und sonstiger ausgewählter Dienstleister auf Basis eines Inhouse-Modells.

Gründungsgesellschafter sind der Bund und die fünf neuen Bundesländer. In den vergangenen Jahren sind als weitere Gesellschafter die Freie und Hansestadt Hamburg (2007), das Land Schleswig-Holstein (2008), die Freie Hansestadt Bremen (2009), das Land Hessen (2010) sowie das Land Nordrhein-Westfalen (2014) der DEGES beigetreten.

Insgesamt zeichnet die DEGES für den Aus- bzw. Neubau von fast 2.000 km Bundesfernstraßen mit einem Auftragsvolumen von rund 16 Mrd. € verantwortlich.

Bei der DEGES arbeitet ein Querschnitt aus allen Bereichen, die für das komplexe Anforderungsprofil nötig sind, „unter einem Dach“: hochqualifizierte IngenieureInnen, JuristenInnen und Kaufleute, die auf langjährige Erfahrung zurückblicken und aus der Verwaltung, der Bauwirtschaft oder der Forschung zur DEGES gekommen sind.

Link zu DEGES

Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur