Verkehr & Mobilität

Winfried Hermann zu Verkehr und Mobilität

Die Mobilität der Zukunft ist für uns Grüne nachhaltig, klimaschonend, emissionsarm, leise, intelligent und vernetzt. Unsere Ziele im Bereich Verkehr und Mobilität sind eindeutig: Wir wollen die Pariser Klimaschutzziele erreichen und vom Autoland Nr. 1 zum Mobilitätsland Nr. 1 werden. Um das umzusetzen, braucht es eine neue und nachhaltige Mobilität. Wir brauchen einerseits eine Verkehrswende die dafür sorgt, dass der Verkehr bis 2050 klimaneutral ist. Wir brauchen eine Energiewende bei den Antrieben, um so klimaneutral Antriebsenergie zu gewinnen. Und wir brauchen auch eine Mobilitätswende, die den Energieaufwand und –verbrauch im Verkehrsbereich senkt.

Das sind ambitionierte Ziele, für die wir hart arbeiten, schließlich nimmt der Verkehr mit knapp 30% der CO2-Emissionen in Baden-Württemberg einen hohen Anteil ein. Deshalb investieren wir in eine Vielzahl von Maßnahmen für eine saubere Mobilität und kommen so Tag für Tag unserem Ziel ein Stückchen näher. So schaffen wir es auch die Automobilwirtschaft zu erneuern, sodass auch das Auto von morgen bei uns im Land entwickelt und gebaut wird.

 

PARISER KLIMASCHUTZABKOMMEN

Wie in allen politischen Bereichen, müssen wir uns auch im Verkehrsbereich an Gesetze, Richtlinien, Verträge und Verordnungen halten. Das Pariser Klimaschutzabkommen ist für uns der Maßstab zur Entwicklung des künftigen Verkehrs, denn auch der Verkehrssektor muss seinen Teil zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten. Unsere Grüne Mobilität ist dafür der richtige Weg, sie ist nachhaltig und modern. Sie ist die Mobilität der Zukunft!

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, ist es laut der vom Land in Auftrag gegeben Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ notwendig, dass wir unsere Mobilität drastisch umdenken und schnell eine neue Mobilitätskultur entwickeln.

Wenn wir unsere Klimaschutzziele in Baden-Württemberg erreichen wollen, dann heißt das bis 2030 (-40% CO2):

  • Verdoppelung des ÖPNV
  • Jedes dritte Auto fährt klimaneutral
  • Ein Drittel weniger KfZ in den Städten
  • Jede dritte Tonne wird klimaneutral transportiert
  • Jeder zweite Weg wird selbstaktiv mit Rad, Tretroller oder zu Fuß zurückgelegt

Dafür braucht es natürlich die richtigen Maßnahmen. Auch da haben wir Grüne auf Landesebene konkrete Ideen, wie wir die Ziele erreichen:

  • Schieneninfrastruktur wird modernisiert, leistungsfähiger, erweitert und klimaneutral
  • 500 km staufreie Schnellbuslinien und 1.000 Mobilitätshubs
  • Mobilität als Gesamtangebot (Car-und Ridesharing, Echtzeit, E-Ticket)
  • 000.000 klimaneutrale Pkw und 1.000.000 Ladepunkte
  • 000 klimaneutrale Lkw und Busse
  • 500 ruhige, sichere, begrünte Ortsmitten
  • 10 neue Radschnellwege und eine Verdoppelung der Bike&Ride-Stellplätze
  • Klimamobilitätspläne auf kommunaler Ebene

Für 2050 bedeutet das Erreichen der Klimaschutzziele im Übrigen folgendes:

  • Mindestens Verdreifachung des ÖPNV
  • Jedes Auto fährt klimaneutral
  • Halb so viele KfZ in den Städten
  • Jede Tonne wird klimaneutral transportiert
  • Drei von vier Wegen wird selbstaktiv mit Rad, Tretroller oder zu Fuß zurückgelegt

Selbstverständlich haben wir bereits vor der Studie und vor dem Pariser Klimaschutzabkommen damit begonnen im Verkehrsbereich wegweisende Projekte angestoßen, die wir engagiert verfolgen, um die notwendige Verkehrswende ökonomisch und ökologisch zu ermöglichen.

 

AUTO & STRAßE

Im Straßenbau investieren wir nachhaltig. Seit unserem Regierungsantritt 2011 modernisieren wir die verschlissene Verkehrsinfrastruktur und bauen den massiven Sanierungsstau ab. Dafür haben wir seit unserem Regierungsantritt 2011 im Bereich der Landesstraßen die Erhaltungsmittel für Straßen und Brücken erheblich erhöht, sodass wir seit Jahren Rekordsummen in die Verkehrsinfrastruktur investieren. Noch nie wurde so viel Geld für Straßenbau ausgegeben. Aber wir haben dabei einen entscheidenden Paradigmenwechsel geschafft: „Sanieren vor Planieren!“

Wir geben also dem Erhalt unserer Straßen und Brücken Vorrang vor prestigeträchtigen Neubauten. Dieser Kurs ist wegweisend. Wurde wir anfangs noch für diesen Weg belächelt, so setzt man inzwischen auch in vielen anderen Bundesländern und im Bund selbst auf diesen Paradigmenwechsel.

Im Straßenbau setzen wir seit einigen Jahren auf eine klare Prioritätenliste, die objektiv bewertet, welche Maßnahme an welcher Straße getroffen werden sollte. Die Kriterien sind beispielsweise Verkehrszahlen, Baukosten, Unfallzahlen, Eingriffen in Natur und Landschaft und der Lärmentlastung der Bürger. Nach diesen Kriterien melden wir inzwischen auch die Straßen für den sogenannten Bundesverkehrswegeplan an. Vorbei sind die Zeiten, in denen Straßen dort gebaut wurden, wo die Abgeordnete am lautesten nach neuen Straßen riefen.

Mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft haben wir ein Forum ins Leben gerufen, in welchem wir gemeinsam daran arbeiten, dass das Auto der Zukunft weiterhin bei uns im Land entwickelt und gebaut wird. 

Baden-Württemberg bekommt durch die nachhaltige Arbeit im Bereich Lärmschutz Bestnoten im innerddeutschen Vergleich. Dabei orientiert sich unser Lärmschutzkonzept weit über die obligatorischen Lärmschutzwände hinaus. Tempo 30 an Ortsdurchfahrtsstraßen von Bundesstraßen sind schon lange kein Tabu mehr. Für die Straßen des Landes haben wir die Grenzwerte für Lärmschutzsanierung deutlich reduziert und darüber hinaus innerorts den Einbau lärmmindernder Fahrbahnbeläge ermöglicht. Auch im Bahnverkehr setzen wir auf Lärmschutz an den Güter- und Personenzügen, indem neue Bremssystem zur Lärmreduzierung verwendet werden und Geschwindigkeiten angepasst werden. Mit Thomas Marwein haben wir auch einen Grünen Lärmschutzbeauftragten, der seine Aufgabe sehr ernst nimmt.

 

BUS & BAHN

Mit unserer Mobilitätsgarantie wollen wir dafür sorgen, dass künftig jede Gemeinde im Stundentakt (von 5-24 Uhr) mit Bus und Bahn erreicht werden kann. Deshalb arbeiten wir mit großem Engagement am Ausbau von Bus und Bahn und investieren im Rahmen unserer ÖPNV-Offensive über 450 Millionen Euro direkt in den ÖPNV – und das merkt man!

Durch die Unterstützung des Landes ist beispielsweise die VVS-Tarifreform gelungen. Aus einer Vielzahl von Zonen haben wir fünf Ringe gemacht und konnten die Tarife um bis zu 50% senken.

Seit 2016 fahren unsere Züge durch neue Verkehrsverträge im dichteren Takt und mit deutlich mehr Komfort. Wir schaffen als Land neues Zugmaterial an und geben so im Regionalverkehr die Qualität der Züge vor. Die neuen Züge sind behindertengerecht, klimatisiert, geräumig und bieten mehr Fahrradstellplätze als es früher der Fall war. Kurzum: Sie sind ein Gewinn für die Fahrgäste!

Zusätzlich schließen wir die Lücken im Nahverkehr mit bis zu 50 Regiobuslinien und zahlreiche Bürgerbusse um das Bus-Netz überall dort zu verstärken, wo Bahnverkehr nicht möglich ist.

Mit dem European-Train-Control-System (kurz ETCS) digitalisieren wir in einem gemeinsamen Pilotprojekt mit dem Bund den Schienenknoten Stuttgart und schaffen so die Möglichkeit für eine dichtere Taktung im ÖPNV.

Weil der Bund seiner Aufgabe zur Elektrifizierung vieler Strecken nur schleppend nachkommt, haben wir als Land ein Elektrifizierungskonzept erarbeitet und investieren in Eigenregie kräftig, um die Elektrifizierung der Strecken endlich voranzubringen.

Mit dem von uns neu eingeführten bwtarif ist endlich Schluss mit dem Tarif-Wirrwarr im Land. Mit dem bwticket kann Jeder mit einem Ticket und günstiger als vorher durch alle 22 Verkehrsverbünde im Land fahren. Im Schnitt wird das Ticket für die Menschen durchschnittlich 25% günstiger als bisher.

In Baden-Württemberg schreiben wir nach und nach alle wichtigen Schienennetze im Nahverkehr neu aus. Durch einen verstärkten Wettbewerb können wir bis zu 20 Prozent mehr Züge und mehr Service und Komfort für die Fahrgäste erreichen.

Auch, wenn wir Grüne uns ein anderes Ergebnis gewünscht haben, wurde mit der Volksabstimmung 2011 die Haltung des Landes zu Stuttgart 21 festgelegt. Dieses Ergebnis gilt es für uns als Demokraten zu akzeptieren.  Nichtsdestotrotz werden wir dieses Schienenbauprojekt weiterhin mit dem notwendigen kritischen Blick begleiten, denn das Ergebnis der Volksabstimmung ist nicht gleichbedeutend damit, dass man S21 jetzt als ein gutes Projekt preist. Im Gegenteil, wir Grüne versuchen in unserer Regierungsverantwortung dieses kritische Projekt soweit es geht mit unseren Projektpartnern zu verbessern. Für alle Projekt-Partner ist unstrittig, dass wir auf dieser Basis die planmäßige und zügige Umsetzung des Projekts unterstützen. Angesichts der inzwischen eingetretenen Kostenexplosion des Projekts haben wir ausdrücklich festgehalten, dass die grüngeführte Landesregierung in ihrer Funktion als Projektpartner nicht bereit ist über die im Finanzierungsvertrag genannten Kostenanteile in Höhe von 930 Millionen Euro hinaus Zahlungen zu leisten.

 

FUß & RAD

Vor über 200 Jahren, am 12. Juni 1817, hat Karl Freiherr von Drais seine erste „Laufmaschine“ vorgestellt. Das Fahrrad war damit geboren. Heute boomt das Fahrrad – egal ob mit oder ohne E-Motor – wie noch nie. Und das hat auch Gründe: Das Land hat Radfahren wieder attraktiv gemacht! Radfahren ist nicht nur günstig und gesund, es macht auch Spaß, man kommt zügig voran und man tut etwas für das Klima. Im Ländle ist es auch ein Wirtschaftsfaktor. Die knapp 900 Unternehmen im Fahrradbereich und der Radtourismus verzeichnen einen jährlichen Umsatz von gut 2,1 mrd. Euro und sichern so circa 32.000 Arbeitsplätze.

Zu Beginn der Regierungsübernahme 2011 war Baden-Württemberg was die Radinfrastruktur und den Radfahreranteil angeht ein Schlusslicht in Deutschland. Inzwischen schauen viele Länder anerkennend nach Baden-Württemberg. Wir haben es geschafft über die RadSTRATEGIE  das Thema in den Kommunen präsent zu machen, Radwegenetze zu entwickeln und Lückenschlüsse zu bewerkstelligen. Denn wir wissen: Wenn Menschen aufs Rad umsteigen sollen, dann benötigen wir ein modernes und ausgebautes Radwegenetz, um zügig von A nach B zu kommen. Deshalb arbeiten wir daran das lückenhafte Radwegenetz zu schließen und landesweit alle Ober- und Mittelzentren über Hauptrouten für den Alltags- und Pendelverkehr per Rad miteinander zu verbinden.

Bis 2025 bauen wir deshalb die Radinfrastruktur bedeutend aus. Das Land untersucht 50 potenzielle Radschnellwege und wird mindestens 10 neue Radschnellwege bis 2025 bauen, damit Pendlerinnen und Pendler schnell und frei von Stau zur Arbeit kommen. Es gibt bisher drei Pilotprojekte. Eines davon führt von Sindelfingen und Böblingen nach Stuttgart-Vaihingen.

Wir setzen uns dafür ein, dass der Fußverkehr als eigene Verkehrsart wieder wahrgenommen wird. Genau wie beim Auto und Rad wollen wir zusammenhängende Netze entwickeln, Wege beschildern und das Zu-Fuß-gehen fördern. Denn Mobilität zu Fuß ist die klimafreundlichste und gut für die Gesundheit.

Wir setzen uns dort, wo viele Radfahrer und Fußgänger unterwegs sind, für SharedSpace ein, weil sie das zu gleichberechtigten Verkehrsteilnehmern macht.

Im Land senken wir immer mehr Bordsteine ab, um den öffentlichen Verkehrsraum barrierefrei zu gestalten.

Beim Städtebau konzentrieren wir uns zunehmend auf kurze Wege und belebte Innenstädte mit wenig motorisierten Verkehr, um die Orte für Fußgänger attraktiver zu machen.

In diesem Sinne investieren wir in sichere Straßenquerungen und wollen so 1.000 neue Zebrastreifen in Baden-Württemberg bauen. Bei einem entsprechenden Aktionsprogramm des Verkehrsministeriums 2019 war das Interesse so groß, dass eine Fachjury aus den 68 bewerbenden Kommunen auswählen musste.

Seit 2015 machen wir jährlich den Fußgänger-Check. Dadurch fördern wir systematisch und konkret den Fußverkehr in den teilnehmenden Kommunen. Dabei wird für den Fußverkehr sensibilisiert. Er wird sicherer und attraktiver und wir entwickeln so eine neue „Geh-Kultur“. Durch die Teilnahme wird vielen Kommunen erst bewusst, wie man Fußverkehr attraktiv gestalten muss. Wegweiser, Barrierefreiheit, Beleuchtung, Markierungen, gute Gehwegoberfläche und Problemlösungen wegen falschparkender Autos sind dabei häufige Themen.

 

E-MOBILITÄT & DIGITALISIERUNG

Wir investieren kräftig in die Zukunftstechnologien im Verkehrssektor. Wir wollen innerhalb Deutschlands zum Zentrum der Entwicklung und Produktion sowie zum Leitmarkt in Sachen E-Mobilität werden. Mit unseren bisherigen drei Landesinitiativen zur E-Mobilität haben wir bisher gut 81 Millionen Euro in diese Zukunftstechnologie gesteckt. Seit 2020 können wir überall im Land Strom tanken, weil es dank der über 2.000 Ladesäulen im Land durchschnittlich alle 10 Kilometer eine E-Ladesäule gibt. Dadurch wird das Nutzen von E-Autos noch unkomplizierter.

Dazu unterstützen wir als Land das Beschaffen von Elektro-, Hybrid- und Brennstoffzellenbussen im ÖPNV ebenso, wie die Anschaffung von Carsharing-Fahrzeugen oder Rädern mit E-Motor an Bahnhaltestellen.

Darüber hinaus investieren wir 8 Millionen Euro in Batterietechnologie und stellen so die Weichen für eine digitalisierte Produktion von Lithium-Ionen-Batterien im Ländle.

 

LUFT & WASSER

Der Luftverkehr hat in den letzten Jahren drastisch zugenommen. Egal ob Urlaubsreisen, Geschäftsreisen oder Warentransport. Die Zahlen steigen stetig. Das führt durchaus zu Problemen, denn einerseits belastet der Lärm die Leute vor Ort, andererseits belasten die Treibhausgase das Klima.

Wir Grüne wollen und müssen jede Form des Verkehrs umweltfreundlich machen. Das gilt selbstredend auch für den Flugverkehr. Der Flughafen Stuttgart, der zu 2/3 dem Land gehört, soll der nachhaltigste Flughafen in Europa werden.

Mit unserer Regierungsverantwortung investieren wir eigenständig in Refuels, um das Fliegen wesentlich umweltfreundlicher machen.

Es werden am Flughafen Stuttgart auch Billigflieger nicht rabattiert, wie es viel zu oft üblich ist. Denn Fliegen verursacht Schäden und diese müssen bezahlt werden!

Um die Auslastung der einzelnen Flugzeuge zu erhöhen, müssen Fluggesellschaften in Stuttgart geringere Passagierentgelte zahlen, wenn der Flieger voll ist. Andersherum werden Passagierentgelte zum Schutze vor Lärmbelastung abhängig von Lärm und Uhrzeit berechnet. Dadurch müssen laute Flieger, die zu späten Zeiten fliegen, höhere Passagierentgelte zahlen.

Ein positives Zeichen ist – trotz der weltweit steigenden Flugverbindungen – dass es beispielsweise am Flughafen Stuttgart zu circa. 14 Prozent weniger innerdeutscher Flügen kommt. Kurzstreckenflüge sind in Deutschland in den meisten Fällen unnötig, wo doch die Bahn eine umweltfreundliche und komfortable Alternative darstellt.

 

Das Binnenschiff ist im Vergleich zu Eisenbahn, Lkw und Flugzeug das umweltfreundlichste Gütertransportmittel. So hat ein Schiff auf dem Rhein eine durchschnittliche Transportkapazität von 3.000 Tonnen. Mit dieser Kapazität ersetzt es 150 Lkw mit je 20 Tonnen Ladung. Deshalb überrascht es auch nicht, dass das Binnenschiff die geringsten externen Kosten für die Gesellschaft aufweist. Die Binnenschifffahrt ist nach der Straße und der Schiene der drittwichtigste Verkehrsträger in Deutschland, wobei die überwiegende Menge der Güter auf den Straßen transportiert wird. Im Vergleich zu den bereits überlasteten Straßen und Schienen haben die Wasserstraßen noch erhebliche Kapazitätsreserven, könnten also ohne den teuren und oftmals langwierigen Neubau von Verkehrswegen noch mehr Güter transportieren und somit Straße und Schiene entlasten. Deshalb ist der Wasserweg für uns ein wichtiger Verkehrsträger, den wir unter ökologischen Gesichtspunkten fördern und ausbauen wollen.

Über das Land verteilt gibt es in Baden-Württemberg s zehn Häfen und zahlreiche Lade- und Löschplätze, an denen im Jahr 2010 insgesamt rund 30,6 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen wurden. Damit wird im Ländle nach Nordrhein-Westfalen bundesweit der zweitgrößte Güterumschlag in der Binnenschifffahrt erzielt. 2017 wurden in unseren insgesamt 32,1 Millionen Tonnen Güter im Binnenschiffsverkehr umgeschlagen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes entspricht dies einem Plus von 6,3 Prozent oder 1,9 Millionen Tonnen gegenüber 2016.

Die Tendenz der letzten Jahre in der Binnenschifffahrt ging über zu immer größeren Transporteinheiten. Es werden zunehmend Binnenschiffe, insbesondere Containerschiffe, mit einer Länge von 135 Metern in Betrieb genommen. Diese Schiffe können den Neckar nicht befahren, da die Neckarschleusen durchgängig lediglich für 105 Meter lange Schiffe ausgebaut sind. Deshalb hat das Land die Verlängerung der Neckarschleusen bereits für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 angemeldet.

Im Hinblick auf seine Umweltfreundlichkeit und seine erheblichen Reserven verspricht der Verkehrsträger Binnenschiff ein großes Wachstumspotential. Die Stärkung der Binnenhäfen als Drehscheibe des Güterverkehrs mit einer besseren Vernetzung der Verkehrsträger Bahn, Schiff und Lkw ist dafür wichtige Voraussetzung. Um die Akteure zu unterstützen und die Vernetzung zu beschleunigen hat unsere grüngeführte Landesregierung in Frühjahr 2018 ein verkehrsträgerübergreifendes Güterverkehrskonzept ausgeschrieben.

In Baden-Württemberg gibt es neben der gütertransportierenden Binnenschifffahrt auch eine Vielzahl von Fähren an den verschiedenen Gewässern. Durch ihre Bedeutung für den Verkehr mit Fahrrädern und PKW können große Umwege vermieden und Brücken entlastet werden. Dadurch tragen Fähren zu einer Verminderung der Lärm- und Schadstoffbelastung durch den PKW-Verkehr bei.

Der Verkehrsweg Wasserstraße ist auch als Gewässer ökologisch wertvoll und schützenswert. Erkennen kann man das an der Vielzahl von Naturschutzgebieten entlang der Flüsse. Die üblichen Verkehrsträger wie Straßen, Schienen und Flugplätze hingegen bedeuten massive Eingriffe in Natur und Landschaft. Neben ihren ökologischen Vorteilen sind Wasserstraßen vielerorts beliebte Naherholungsgebiete und werden für den Wassersport oder den Fischfang genutzt. Zudem spielen die Wasserstraßen eine wichtige Rolle in der Trinkwasserversorgung und beim Hochwasserschutz.

 

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