03.02.2015 – Anlässlich der Kabinettssitzung in Brüssel am 3. Februar 2015 hat Verkehrsminister Hermann mehrere Gespräche mit EU-Verkehrsexperten geführt. Er traf sich dabei mit der neuen Verkehrskommissarin Violeta Bulc sowie mit den Koordinatorinnen und Koordinatoren der europäischen Verkehrskorridore (transeuropäische Netze Verkehr, TEN-V). Besprochen wurden Themen der nachhaltigen Mobilität und intelligenten Verkehrssteuerung sowie die Möglichkeit der EU-Förderung von Landesprojekten mit europäischer Bedeutung.
Der Minister sagte: „Kommissarin Bulc zeigte sich sehr interessiert an den ambitionierten Zielen und den innovativen Projekten der baden-württembergischen Verkehrspolitik. Sie lobte insbesondere die Bemühungen des Landes im Bereich neuer Mobilitätsformen wie der Elektromobilität und intelligenter Mobilität. Bulc unterstützt auch die Zielsetzung einer nachhaltigen Mobilität und regte an, die von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagene Investitionsoffensive unter anderem für Projekte zur intelligenten Verkehrssteuerung zu nutzen.“ Darüber hinaus stellte Minister Hermann die Bedeutung der großen baden-württembergischen Infrastrukturprojekte mit europäischer Dimension, z.B. der Ausbau der Rheintalbahn und die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm heraus.
Kommissarin Bulc freute sich über die Einladung von Minister Hermann zu einem Besuch in die innovative Mobilitätsregion Baden-Württemberg, um mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft ins Gespräch zu kommen und über zukunftsweisende Mobilitätstechnologien und -konzepte zu diskutieren.
Im Gespräch mit den TEN-Koordinatorinnen und -Koordinatoren erhielt Minister Hermann große Zustimmung für die von ihm vorgestellten und für europäische Fördermittel angemeldeten Projekte in Baden-Württemberg. Darunter fallen der Ausbau der Rheintalbahn (3. und 4. Gleis), die Anbindung Kehl-Appenweier, die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm mit der Anbindung des Flughafenbahnhofs sowie der Ausbau und die Elektrifizierung der Südbahn, der Ausbau der Gäubahn und die Nutzung des Neckars als europäisch bedeutsame Wasserstraße. Minister Hermann hob auch die europäische Bedeutung der Ausbaumaßnahmen der A 6 und der A 8 als wichtige Ost-West-Achsen hervor. Nach Ansicht der Koordinatorinnen und Koordinatoren eignen sich beide Projekte für die von Juncker vorgestellte Investitionsoffensive für Europa.