Verkehr – Winfried Hermann (2011-2016)

Zwei Verkehrsminister warnen Privatfinanzierung der Infrastruktur wird teuer

admin — Tue, 09 Jun 2015 13:40:23 +0000

Ein Debattenbeitrag zweier deutscher Verkehrsminister im Tagesspiegel am 09.06.2015 – Für Sanierung und Erhaltung der Infrastruktur fehlen Milliarden. Die sollen nun private Geldgeber aufbringen. Doch es gibt keinen Grund, der Privatwirtschaft vorbehaltlos zu vertrauen.

Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist in den vergangenen Jahrzehnten (vor allem in den alten Bundesländern) vernachlässigt worden. Es wurde zu wenig für Erhalt, Sanierung und Modernisierung getan.

der gesamte Debattenbeitrag im Tagesspiegel…

Grünen-Landesparteitag in Tuttlingen

admin — Mon, 10 Nov 2014 13:26:38 +0000

09.11.2014 – Mobilität im Mittelpunkt
Das Thema nachhaltige Verkehrspolitik stand am Sonntag im Zentrum des Landesparteitages der Grünen. Am Samstag hatte Ministerpräsident Kretschmann die Kernbegriffe grüner Wirtschaftspolitik definiert.

zum Bericht und Video auf der Homepage der Landessschau des SWR

Gute Noten für die Naturschutzarbeit vom NABU-Landesvorsitzenden

admin — Mon, 10 Nov 2014 13:05:48 +0000

[See image gallery at winnehermann.de] 08.11.2014 – Gute Noten für die Naturschutzarbeit verteilte der NABU-Landesvorsitzende Andre Baumann bei der Bundesvertreterversammlung in Rust. Im Grußwort für die Landesregierung ging Minister Winfried Hermann insbesondere auf den Beitrag der Verkehrspolitik für Ökologie und Naturschutz ein.

Grüne Verkehrspolitiker zu Frühjahrsklausur in der Ortenau

admin — Tue, 15 Apr 2014 18:14:27 +0000

Der Arbeitskreis „Verkehr und Infrastruktur“ der GRÜNEN Landtagsfraktion ist gemeinsam mit Verkehrsminister Winfried Hermann und Staatssekretärin Gisela Splett zu einer zweitägigen Klausur in Offenburg eingetroffen.

Der gesamte Artikel in regiotrends.de…

Reutlinger Generalanzeiger: Verkehrsminister Hermann: Koalitionsvertrag mit Licht und Schatten

admin — Thu, 28 Nov 2013 18:01:35 +0000

Grünen-Politiker Hermann spricht Schwarz-Rot im Bund gute Vorsätze in der Verkehrspolitik nicht ganz ab. Doch was die Finanzierung angeht, sei der Koalitionsvertrag viel zu vage, meint der Verkehrsminister.

der gesamte Artikel im Reutlinger Generalanzeiger…

PM Minister Hermann zum Thema „Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur – Beschluss der Sonderverkehrsministerkonferenz und Perspektiven für Baden-Württemberg“

admin — Fri, 11 Oct 2013 13:23:45 +0000

Debatte im Landtag

[See image gallery at winnehermann.de] Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur, warb am 10. Oktober 2013 vor dem Landtag für einen Paradigmenwechsel in der Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur.

Als Ergebnis von zwei Experten-Kommissionen haben sich die Verkehrsminister der Länder darauf verständigt, künftig der Sanierung von Straßen-, Schienen- und Wasserwegen Vorrang zu geben vor Aus-und Neubau. „In Baden-Württemberg haben wir diese Umstellung schon vollzogen, andere Länder und der Bund ziehen jetzt nach“, so Hermann. Nach dem Beschluss einer Sonder-Verkehrsministerkonferenz soll Infrastruktur zukünftig aufgrund von Netzzustands- und Leistungsberichten bedarfsgerecht und nicht nach Quoten und Haushaltsjahren finanziert werden. Als ersten dringlichen Handlungsschritt schlagen die Verkehrsminister eine überjährige und zugriffssichere Bindung zusätzlicher Mittel aus dem Haushalt und aus Nutzerfinanzierung vor. Dies soll zu einer effizienten, transparenten und wirtschaftlichen Realisierung von Projekten führen. Minister Hermann forderte die künftige Bundesregierung auf, das klare Votum der Länder für ein nachhaltiges Finanzierungsmodell zu unterstützen und umzusetzen.

[See image gallery at winnehermann.de] Nach Einschätzung von Experten sind jährlich mindestens 7,2 Mrd. Euro zusätzlich notwendig, um die Verkehrsnetze dauerhaft in einen guten Zustand zu versetzen bzw. zu erhalten. Zum Abbau des Sanierungsstaus schlagen die Verkehrsminister vor, aus zusätzlichen Haushaltsmitteln des Bundes ein Sondervermögen „nachholende Sanierung“ zu bilden. Damit sollen unter anderem auch aufwändige Sanierungen von Ingenieursbauwerken wie Brücken oder Schleusen finanziert werden. Darüber hinaus sollen über eine Ausweitung der Lkw-Maut auf Bundes- und Landesstraßen sowie auf Lkw mit einem Gesamtgewicht unter 12 t in Form eines zeitlich gestreckten Stufenkonzeptes weitere 2,3 Mrd. Euro pro Jahr eingenommen werden. Diese Mittel sollen dem Bund und den Ländern für Sanierungsmaßnahmen an allen Verkehrsträgern zur Verfügung stehen.

Weitere Details zu dem Thema finden Sie unter www.mvi.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/123457/

Den Beschluss der Verkehrsministerkonferenz finden Sie hier…

Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg

Presseartikel

SWR: Marode Verkehrswege – Viele Löcher, wenig zum Stopfen

Heilbronner Stimme: Hermann setzt vor allem auf große Verkehrsachsen

StN: Am Remseck verbesserte Ampelschaltungen statt Nord-Ost-Ring

admin — Wed, 24 Jul 2013 19:08:16 +0000

Bei einem Besprechungstermin mit den Rathauschefs der betroffenen Städte und Gemeinden stellte der Verkehrsminister erste Auszüge aus einem neu erarbeiteten Gutachten vor. … Kernpunkt des Informationsaustauschs war die Frage, wie sich der tägliche Dauerstau zwischen dem Rems-Murr-Kreis und dem Wirtschaftsraum Ludwigsburg auch ohne eine zusätzliche Verkehrsschneise beheben lässt.

der gesamte Artikel in den Stuttgarter Nachrichten

PM: Verkehrsminister Hermann zum Kommissionsmitglied „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ berufen

admin — Thu, 11 Apr 2013 20:18:13 +0000

Erste Ergebnisse sind im Herbst vorgesehen

Winfried Hermann, Baden-Württembergs Minister für Verkehr und Infrastruktur, ist am 11. April 2013, in Flensburg in die Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ berufen worden. Die im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz eingesetzte Kommission soll sich schwerpunktmäßig mit den verschiedenen Finanzierungsmodellen beschäftigen. Unter Leitung des früheren Bundesverkehrsministers Kurt Bodewig werden mehrere Landesminister und Experten auf die Ergebnisse der Vorgängerkommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ aufbauen, die heute ihren Abschlussbericht vorgelegt hat.

„Wir haben in den vergangenen Jahren massiv auf Kosten der Substanz gelebt und müssen uns Gedanken darüber machen, wie wir dieser finanziellen Herausforderung zukünftig begegnen wollen“, sagte Hermann. „In diesem Punkt besteht Konsens zwischen den Verkehrsministern der Bundesländer. Es freut mich, dass wir mit der Fortsetzung der Kommission dieses Thema weiter vorantreiben werden.“ Hermann setzt sich für eine nachhaltige und effiziente Verkehrsinfrastrukturpolitik ein. „Ganz gleich ob Schienen-, Wasser- oder Straßeninfrastruktur, wir brauchen langfristig gesehen neue Instrumente und Konzepte.“ Dies gelte für alle staatlichen Ebenen, von der Kommune übers Land bis zum Bund. Allein beim Erhalt sei ein Defizit von rund 7,2 Mrd. Euro pro Jahr ausgemacht worden.

Die Kommission soll dem Bund noch in diesem Herbst einen ersten Ergebnisbericht vorlegen.

Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg