Schönbuchbahn – Winfried Hermann (2011-2016) https://winnehermann.de/site Wed, 02 Sep 2015 14:53:43 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.2.3 Schönbuchbahn: Land stellt Fördermittel zum Ausbau in Aussicht https://winnehermann.de/site/schoenbuchbahn-land-stellt-foerdermittel-zum-ausbau-in-aussicht/ Wed, 02 Sep 2015 14:53:43 +0000 http://winnehermann.de/site/?p=5451 „Schönbuchbahn: Land stellt Fördermittel zum Ausbau in Aussicht“ weiterlesen

]]> 2015-07-04_seehas_01_300px02.09.2015 – Verkehrsminister Hermann und Landrat Bernhard unterzeichnen Absichtserklärung zum Ausbau der Schönbuchbahn.

Auf seiner Sommertour bekräftigte Verkehrsminister Winfried Hermann heute (02.09.2015) in Böblingen seine Absicht, den Ausbau der Schönbuchbahn mit Mitteln des Landes zu unterstützen. Dafür unterzeichnete Hermann zusammen mit Roland Bernhard, Landrat von Böblingen, einen sogenannten Letter of Intent (siehe Anlage). Die Förderwürdigkeit des Vorhabens ist jetzt noch durch das Land zu bestätigen.

„Dieses Projekt ist vor allem für den Landkreis Böblingen von großer verkehrlicher und wirtschaftlicher Bedeutung. Der Ausbau der Schönbuchbahn ist wichtig, um den stetig zunehmenden Fahrgastzahlen Rechnung zu tragen“, so Hermann. „Wir stoßen bei der Schönbuchbahn inzwischen an die Grenzen der Kapazität und müssen deshalb handeln. Der Ausbau ist für uns daher ohne Alternative, auch wenn wir dafür Geld in die Hand nehmen müssen“, ergänzte Landrat Bernhard.

Die Elektrifizierung der Schönbuchbahn leistet einen wichtigen Beitrag für eine umweltfreundliche Mobilität. Der 15-Minuten-Takt führt die bisherige nachhaltige Entwicklung im Einzugsbereich der Schönbuchbahn als attraktiver Wohn- und Gewerbestandort fort. Die Anbindung an den 15-Minuten-Takt der S-Bahn verbessert die Erreichbarkeit des Großraums Stuttgart. Das Land unterstützt dieses Zukunftsprojekt als wichtigen Beitrag für umweltfreundliche Mobilität.

Für die Schönbuchbahn werden insgesamt max. 37,5 Millionen Euro bereitgestellt. „Damit ist das Land – angesichts vieler Wünsche im Land – an die Grenze des Möglichen gegangen“, sagte Minister Hermann vor dem Hintergrund der im Jahr 2019 auslaufenden Fördermittel des Bundes. Insgesamt werden für den Ausbau der Infrastruktur rund 82,2 Millionen Euro veranschlagt.

  • Die Absichtserklärung finden Sie hier.
Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur ]]> Land stellt Finanzierung für Ausbau der Schönbuchbahn in Aussicht https://winnehermann.de/site/land-stellt-finanzierung-fuer-ausbau-der-schoenbuchbahn-in-aussicht/ Wed, 16 Apr 2014 17:00:06 +0000 http://winnehermann.de/site/?p=2234 „Land stellt Finanzierung für Ausbau der Schönbuchbahn in Aussicht“ weiterlesen

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Minister Hermann: Wichtiges Schienenprojekt – fachliche Fragen müssen noch geklärt werden

Der Ausbau der Schönbuchbahn zwischen Böblingen und Dettenhausen (Kreis Tübingen) ist nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann ein wichtiges Schienenprojekt im Großraum Stuttgart. Deshalb will die Landesregierung, die geplante Elektrifizierung und die abschnittsweise Zweispurigkeit aus Mitteln des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) fördern, sobald die Voraussetzungen dazu erfüllt sind, versicherte Minister Hermann den Ländräten Roland Bernhard (Kreis Böblingen) und Joachim Walter (Kreis Tübingen) in einem Gespräch in Stuttgart. Die Landräte sagten ihrerseits zu, zusammen mit dem Zweckverband dafür zu sorgen, dass die Voraussetzungen für die Förderfähigkeit des Vorhabens geschaffen werden.

Minister Hermann betonte am Mittwoch: „Das Land bietet den Kreisen und dem Zweckverband eine Festbetragsfinanzierung für die Elektrifizierung der Schönbuchbahn an. Voraussetzung ist, dass die noch offenen technischen Fragen geklärt sind, zumal das Projekt schon seit längerem vorbereitet wird. Ich bin zuversichtlich, dass die Vorhabenträger die letzten Hürden nehmen werden.“ Da die sogenannten Entflechtungsmittel des Bundes, aus denen sich das LGVFG speist, im Jahr 2019 auslaufen, müsse die Elektrifizierung bis Ende 2019 fertig gestellt sein.   Erfreut zeigten sich die beiden Landräte über das deutliche Bekenntnis und den konkreten Unterstützungswillen des Ministers. Auf Seiten des Antragstellers, Zweckverband Schönbuchbahn, setze man alles daran, zeitnah nachzuweisen, dass die Voraussetzungen für die Förderung erfüllt sind. „Eine Festbetragsförderung auf Basis der definierten Infrastrukturmaßnahmen, wie sie vom Minister aufgezeigt worden sind, ist durchaus eine gute Basis für eine Einigung mit dem Land“, so Landrat Bernhard zum Angebot des Ministers. Landrat Walter unterstreicht dies und ergänzte: „Ich könnte mich unter der Maßgabe, dass eine Verständigung bezüglich des Risikos eines nicht fristgerechten Projektabschlusses erfolgt, diesem Vorgehen ebenfalls anschließen.“

Der Minister signalisierte, dass man bei der Bemessung des Festbetrags die besonderen Umstände beim Förderantrag für die Schönbuchbahn berücksichtigen werde.   In der zweiten Jahreshälfte soll die Standardisierte Bewertung für das Projekt überarbeitet sein, so dass Aussagen über das Nutzen-Kosten-Verhältnis getroffen werden können. Parallel dazu wollen die Projektverantwortlichen die planerischen Grundlagen schaffen.

Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

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