Winfried Hermann, damals auch noch nicht so lang im Amt als Landesverkehrsminister, habe nach dem Ortstermin die Dringlichkeit erkannt und machte sich beim Bund dafür stark, wie auch der CDU-Bundestagsabgeordnete und Ex-Grafenberger Michael Donth.

der gesamte Artikel im Reutlinger Generalanzeiger…

Während des Bürgerfests zum Neubau der Ortsumgehung Reutlingen konnten neben den Politikern auch Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit nutzen, um sich die Planung und den Bau der Maßnahme erläutern zu lassen.

„Die hochbelastete Ortsdurchfahrt von Reutlingen wird nach Inbetriebnahme der Ortsumfahrung wesentlich von Lärm und Luftschadstoffen entlastet. Außerdem müssen staugeplagte Verkehrsteilnehmer in Zukunft nicht mehr die mehr als 20 Lichtsignalanlagen passieren“, betonte Verkehrsminister Winfried Hermann. Die Ortsumgehung Reutlingen umfährt die Kernstadt Reutlingen im Osten. Sie wird im Norden – beim sogenannten Efeuknoten – höhenfrei mit der bestehenden Bundesstraße B 28/B 312 Reutlingen/Metzingen verknüpft und im Süden – in der Nähe des Südbahnhofs – an die bestehende Ortsumgehung Pfullingen der B 312 angebunden. Die Ortsumgehung ist 3,1 Kilometer lang und bringt eine Verkürzung der B 312 von ca. zwei Kilometern.

Der Scheibengipfeltunnel hat eine Länge von 1.910 Meter und stellt das Kernbauwerk der Ortsumgehung dar. Das Bauwerk besteht aus dem Straßentunnel – der mit einer Röhre im Gegenverkehr mit je einem Fahrstreifen befahren werden soll – und einem Rettungsstollen. Von dem 1.910 Meter langen Tunnel wurden 1.620 Meter in bergmännischer Bauweise ausgeführt. Der Ausbruch erfolgte durch Bagger- und Sprengvortrieb.

Am 18. August 2009 fand der Spatenstich der Ortsumgehung statt. Der Tunnelanschlag für die bergmännische Bauweise erfolgte am 12. Oktober 2012. Die Ausbrucharbeiten im Tunnel fanden rund um die Uhr im 7-Tage-Betrieb statt. Am 8. Juli 2014 konnten die Mineure von der Baustelle verabschiedet werden. Der Tunnel soll – ohne Betriebstechnik – im September 2016 fertig gestellt sein. Winfried Herman zeigte sich erfreut, dass die Arbeiten so gut vorankommen und unterstrich, dass die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme im Spätsommer des Jahres 2017 geplant ist.

Die Gesamtbaukosten der Ortsumgehung betragen 125,5 Millionen Euro. Davon werden vom Bund als Baulastträger 125 Millionen Euro und von der Stadt Reutlingen und der Gemeinde Eningen unter Achalm 0,5 Millionen Euro übernommen. Auf den Scheibengipfeltunnel entfallen Kosten von 98,4 Millionen Euro.

Presseartikel

Reutlinger Nachrichten: Tiefer Blick in die Röhre

Schwäbisches Tagblatt: Bis Spätsommer 2017 soll der 125 Millionen Euro teure Tunnel fertig sein

„Fußverkehr ist ein bedeutsames Thema für die bisher in unserem Verkehrsalltag benachteiligten Bevölkerungsgruppen, zum Beispiel für Kinder und Senioren. Wir müssen hier die Sicherheit erhöhen und die Lebensqualität stärken“, so Minister Hermann weiter. Im Rahmen der Auftaktveranstaltung zu den Fußverkehrs-Checks gab  der Minister für Verkehr und Infrastruktur in Stuttgart die 15 ausgewählten Kommunen bekannt: Bad Krozingen, Bretten, Crailsheim, Fellbach, Filderstadt, Göppingen, Hüfingen, Karlsruhe, Kehl, Königsfeld im Schwarzwald, Mannheim, Ochsenhausen, Reutlingen, Schwetzingen und Stuttgart.

„Die Resonanz auf die Maßnahme war so positiv, dass wir vom ursprünglichen Motto der Fußverkehrs-Checks „Zehn Kommunen, zwei Füße, eine Idee!“ kurzerhand abgewichen sind. Jetzt kommen 15 Kommunen in den Genuss eines Fußverkehrs-Checks“, erklärte der Verkehrsminister weiter. Er ermutigte aber zugleich auch diejenigen Kommunen, die nicht zum Zuge gekommen sind, dennoch auf dem Gebiet des Fußverkehrs aktiv zu werden.

Bei den Fußverkehrs-Checks bewerten Bürgerinnen und Bürger sowie Verwaltung und Politik im Rahmen von Workshops und Begehungen im Dialog die Situation für den jeweils örtlichen Fußverkehr. Mit der Unterstützung des Fachbüros Planersocietät erarbeiten sie einen konkreten Maßnahmenplan, um die Wege zu Fuß künftig noch attraktiver und sicherer zu gestalten. „Ziel der Fußverkehrs-Checks ist es, den Fußverkehr bei Politik und Verwaltung als eigenständige und wichtige Mobilitätsform ins Bewusstsein zu rücken. Denn Fußverkehr ist Basismobilität für alle“, betonte Minister Hermann.

Etwa ein Viertel der Wege in Baden-Württemberg wird schon heute zu Fuß zurückge-legt und dennoch sind die Bedingungen oftmals nicht zufriedenstellend. Schulkinder kommen nicht sicher über große Straßen, ältere Menschen trauen sich Fußwege nicht mehr zu, weil Sitzgelegenheiten fehlen. Die Lösungsansätze, die in den ausgewählten Kommunen entwickelt werden, können exemplarisch für andere Kommunen des Landes sein, und sie werden wichtige Impulse für die weitere Fußverkehrsförderung des Landes geben.
Die Auswahl der Modellkommunen hat eine Fachjury aus Vertreterinnen und Vertretern des Städte- sowie Gemeindetags, der Universität Stuttgart, des Fachverbands FUSS e. V., der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg sowie des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur vorgenommen.

Die Aufgabe war aufgrund der hohen Qualität der Bewerbungen schwierig. Entscheidend für die Auswahl war eine möglichst große Bandbreite von Fußverkehrsthemen von der Barrierefreiheit über die Schulwegsicherheit bis hin zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität. Darüber hinaus sollten bei der Auswahl Kommunen mit unterschiedlicher Größe, Topographie und Erfahrung im Bereich der Fußverkehrsförderung berücksichtigt werden.

Weitere Informationen finden Sie hier auf der MVI-Homepage.

Eine entsprechende Kabinettsvorlage des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur billigte der Ministerrat am Dienstag, 18. November in Stuttgart. Der Beschluss sieht auch die Absicherung des Risikos eines geringeren oder ausfallenden Bundeszuschusses für den DB-Anteil des ansonsten überwiegend kommunalen Projektes vor.

Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Die Regionalstadtbahn Neckar-Alb ist ein zukunftsweisendes ÖPNV-Projekt für eine nachhaltige Mobilitätsentwicklung in der Region Reutlingen/Tübingen. Deshalb meldet das Land dieses Vorhaben in der gleichen Weise wie elf andere große Infrastrukturprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr beim Bund zur Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) an und unterstützt es durch die Übernahme des üblichen Landesanteils in Höhe von 20 Prozent der förderfähigen Kosten.“ Außerdem sichere das Land das Risiko geringerer Bundeszuschüsse für den Anteil der DB-Strecke zwischen  Tübingen und Metzingen ab. Dies betrifft die Einrichtung neuer Haltepunkte und die Anpassung der Gleisanlagen in Metzingen, Reutlingen und Tübingen an der Neckar-Alb-Bahn. „Damit ist das Land der Region weit entgegen gekommen. Wir sorgen dafür, dass sich der ÖPNV in der Region zwischen Herrenberg, Tübingen, Reutlingen, Metzingen und Bad Urach erheblich verbessern kann“, betonte Minister Hermann.

Hintergrund: Das Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (Bundes-GVFG)

Die Förderung von Projekten im Öffentlichen Personennahverkehr nach dem Bundes-GVFG läuft zum Jahr 2019 aus. Bund und Länder hatten diese Finanzierungsform im Zuge der Föderalismusreform zur Entflechtung der Aufgaben von Bund und Ländern vereinbart. Große Infrastrukturprojekte, deren Kosten mehr als 50 Mio. Euro betragen, werden nach dem GVFG Bundesprogramm bezuschusst. 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten kommen vom Bund, weitere 20 Prozent aus der Ko-Finanzierung des Landes. Die Vorhabenträger müssen einen Eigenanteil von 20 Prozent sowie die Planungskosten finanzieren. Eine Nachfolgeregelung für das Bundes-GVFG gibt es trotz des Drängens der Verkehrsminister der Länder bisher nicht. Deshalb müssen ÖPNV-Vorhaben bis 2019 geplant, finanziert, gebaut und abgerechnet sein, wenn für sie Mittel aus dem Bundes-GVFG zur Verfügung gestellt werden sollen.

Hintergrund: Die Regionalstadtbahn Neckar-Alb

Die Regionalstadtbahn Neckar-Alb ist ein geplantes Stadtbahnsystem, mit dem das Angebot des ÖPNV und die gesamte Verkehrssituation in der Region Neckar-Alb rund um Reutlingen und Tübingen deutlich verbessert werden soll. Nach dem Vorbild des Karlsruher Modells sollen unter anderem die Innenstädte von Tübingen und Reutlingen über umsteigefreie Stadtbahnverbindungen mit der umliegenden Region bis nach Herrenberg, Bad Urach, Balingen und Albstadt verbunden werden. Für das erste Modul (Elektrifizierung und Ausbau der Ammertalbahn und der Ermstalbahn sowie Ausbau der Neckar-Alb-Bahn) werden derzeit Gesamtkosten von 105,1 Mio. Euro veranschlagt. Die Vorhabenträger beziffern die zuwendungsfähigen Kosten auf 85,3 Mio. Euro.

Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

Verkehrsminister Winfried Hermann und Vertreter der kommunalen Projektpartner für die Regionalstadtbahn Neckar-Alb, die Landräte Thomas Reumann (Landkreis Reutlingen) und Joachim Walter (Kreis Tübingen) sowie der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, die Reutlinger Erste Bürgermeisterin Ulrike Hotz und der Vorsitzende des Regionalverbandes Neckar-Alb, Eugen Höschele, sind am Montag, 02. Juni 14 in Stuttgart zusammengekommen, um über die offenen Fragestellungen bei der weiteren Umsetzung des sogenannten Moduls 1 mit dem stadtbahngerechten Ausbau der Ermstalbahn und der Ammertalbahn sowie weiteren Haltepunkten auf der Neckartalbahn zu sprechen.

Einig waren sich alle Beteiligten über die schwierigen Rahmenbedingungen durch das Auslaufen des Förderprogramms des Bundes. Minister Hermann betonte: „Wir brauchen dringend auf Bundesebene eine Nachfolgeregelung für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).“

Im Zentrum des Gesprächs standen die Finanzierungsrisiken. Da das GVFG im Jahr 2019 endet, muss geklärt werden, wer für den Verlust an Bundeszuschüssen auf-kommt, falls Teile des Projekts nicht fristgerecht fertig gestellt werden. Außerdem be-steht das Risiko, dass der Finanzierungsanteil des Bundes unter die normale Höhe von 60 % der förderfähigen Kosten sinkt, falls der Bund nicht alle bewilligten Projekte mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln zu Ende finanzieren kann.

Von beiden Seiten wurde vor diesem Hintergrund die jeweilige Sicht der vorhandenen Problemstellungen nochmals eingehend dargestellt und erläutert. Eine abschließende Bewertung, ob gemeinsame Lösungen gefunden werden können, war wegen der Komplexität des Sachverhaltes aber noch nicht möglich. Man kam deshalb einvernehmlich überein, mögliche Lösungsansätze nochmals vertieft zu prüfen und diese dann in einem weiteren Gespräch, das kurzfristig vereinbart werden soll, zu diskutieren.

Für die Projektpartner übergab Landrat Thomas Reumann die umfangreichen Unterlagen des Rahmenantrags an den Minister, die den aktuellen Planungsstand des Moduls 1 dokumentieren. Er bedankte sich namens der Projektpartner für die Zusage des Landes, seinen Anteil an der Finanzierung i. H. von 20 Prozent zu tragen. Damit sei eine wichtige Hürde genommen. Er brachte zugleich seine Hoffnung zum Ausdruck, dass für die offenen Fragestellungen Lösungen gefunden werden können. Minister Hermann sagte eine rasche Prüfung der Unterlangen durch sein Haus zu und betonte, es sei die gemeinsame Überzeugung auch des Landes, dass es sich lohne, die Regionalstadtbahn zum Erfolg zu führen.

Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

Der gesamte Artikel bei RTF 1 Regionalfernsehen…