Vom Dezember 2016 an fahren die Nahverkehrszüge auf der Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Lindau durchgehend im Stundentakt. „Abermals konnten wir jetzt einen um rund 3 Euro günstigeren Preis unter dem des Großen Verkehrsvertrages erreichen. Statt 11,69 Euro zahlt das Land nur 8,92 Euro. Neben dem besseren Takt profitieren die Fahrgäste von zahlreichen weiteren Verbesserungen wie mehr Sitzplätze, Klimaanlagen oder WLAN in den Fahrzeugen“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann am Donnerstag (10. März) in Stuttgart. Den Zuschlag für das Netz 2 im baden-württembergischen Schienenpersonennahverkehr (SPNV), welches von Stuttgart über Ulm und die Südbahn zum Bodensee führt, erhielt die DB-Regio.

Der neue Vertrag gilt bereits von Dezember 2016 an und läuft dann sieben Jahre bis 2023. Das Netz 2 umfasst die Strecke Stuttgart – Ulm – Friedrichshafen – Lindau (Bayern). Der Leistungsumfang beträgt rund 2,6 Millionen Zugkilometer pro Jahr. Davon entfallen etwa 94.000 Zugkilometer pro Jahr auf Bayern.

Wesentliche Neuerung und Verbesserung auf dieser Linie ist der zukünftig durchgehende Stundentakt der IRE-Linie von etwa 5:30 bis 23:30 Uhr. Bisher verkehrte der IRE nur zweistündlich. Dafür wird es am frühen Morgen und am späten Abend zusätzliche Zugleistungen geben. Zudem halten die IRE-Züge auf dem Weg von Stuttgart an den Bodensee neuerdings auch stündlich in Esslingen. Zunächst wird ein Mischbetrieb bei den Fahrzeugen (Diesel/Elektro) gefahren. Mit der Inbetriebnahme der Elektrifizierung der Südbahn (Ulm – Lindau) zum Dezember 2021 wird das Netz 2 ein reines Elektronetz werden. Die Diesel-Lokomotiven werden dann gegen Elektroloks ausgetauscht bzw. Dieseltriebwagen durch Elektrotriebwagen ersetzt.

„Besonders freut mich, dass wir zusätzlich zu dem günstigeren Zugkilometerpreis auch besseren Komfort für die Fahrgäste erreicht haben“, betonte Minister Hermann. Wie bei allen anderen Netzvergaben konnten auch im Netz 2 Verbesserungen bei den Fahrzeugen erreicht werden:

• Erhöhung der Sitzplatzkapazitäten
• umfassendes Redesign im Innenbereich mit neuen Sitzen
• durchgehende Klimatisierung
• höhere Mitnahmekapazitäten für Fahrräder
• WLAN und eine Ausstattung mit Steckdosen bieten weiteren Komfort

Vergabeverfahren im Schienenpersonennahverkehr: Was bisher erreicht wurde

Nahverkehrszüge werden vom Land aus den sogenannten Regionalisierungsmitteln bezuschusst. Diese Züge fahren nur, wenn sie vom Land bestellt werden. In Baden-Württemberg ist der sogenannte Große Verkehrsvertrag (GVV) mit der Deutschen Bahn aus dem Jahr 2003 ausschlaggebend dafür, dass im Vergleich zu fast allen anderen Ländern in der Vergangenheit nur sehr wenige wettbewerbliche Vergabeverfahren im SPNV abgeschlossen wurden. „In Folge des von der Vorgängerregierung abgeschlossenen großen Verkehrsvertrages hat das Land über 13 Jahre hinweg ca. eine Milliarde Euro zu viel gezahlt“, so Verkehrsminister Hermann. Im Unterschied dazu werden nun die SPNV-Leistungen im Umfang von rund 40 Millionen Zugkm/a im Wettbewerb vergeben. Dieses Volumen ist eine Herausforderung sowohl für das Land als auch für die Bieter der Eisenbahnverkehrsbranche.

Um die einzelnen Netze sukzessive vergeben zu können, wurde in einem Wettbewerbsverfahren eine Vielzahl an Netzen für eine Übergangszeit in sogenannten Übergangsverträgen vergeben. Diese gelten von Oktober 2016 an solange bis die länger laufenden Verträge in den jeweiligen Vergabenetzen in Kraft treten. Bereits für die Übergangsverträge konnten ein deutlich geringerer Zugkilometerpreis als beim GVV erzielt sowie erhebliche Verbesserungen bei den Fahrzeugen erreicht werden. Der durchschnittliche Zugkilometerpreis bei den als Bruttovertrag vergebenen Losen 1 bis 15 des Übergangsvertrags beträgt 9,60 Euro (2017) gegenüber den im GVV zu zahlenden 11,69 Euro (2015). Das heißt: Auch bei Übergangsverträgen zahlt das Land rund pro Zugkilometer zwei Euro weniger für bessere Bahnen.

Der größte Teil der 40 Millionen Zugkilometer ist bereits neu vergeben oder derzeit im Vergabeverfahren. Bei den langlaufenden Vergabenetzen konnten schon zwei zentrale Netze mit wirtschaftlichem Erfolg landesseitig abgeschlossen werden: Im August 2015 wurde der Zuschlag im Netz 3b (Gäu-Murr) mit Neufahrzeugen zu einem Zugkilometerpreis von 8,22 Euro erteilt. Im November 2015 hat das Verkehrsministerium seine Vergabeentscheidung für das Netz 1 (Stuttgarter Netze) bekannt gegeben. Bei dem Wettbewerbsverfahren hatten die Angebote sehr eng beieinander gelegen. Die angebotenen Preise bedeuten eine Halbierung des Zuschussbedarfs je Zugkilometer gegenüber dem GVV von 2003. Der Zuschlag für das Netz 1 konnte noch nicht erteilt werden, da ein vom Verfahren ausgeschlossener Bieter (Deutsche Bahn) nach Bestätigung des Ausschlusses durch die Vergabekammer das Oberlandesgericht angerufen hat. Dessen Entscheidung steht noch aus.

Weitere Informationen

• Der Vergabekalender für die Neuausschreibungen im Schienenpersonennahverkehr in Baden-Württemberg kann hier abgerufen werden.

Mit der Unterzeichnung des Verkehrsvertrages zwischen der DB Regio AG und den vier Aufgabenträgern: Land Baden-Württemberg, Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd, Verkehrsverbund Rhein-Neckar für den Landkreis Bergstraße und Saarland für den kurzen Abschnitt von der pfälzischen/saarländischen Landesgrenze bis zum Homburger Hauptbahnhof ist ein weiterer wichtiger Meilenstein für die Weiterführung des Erfolgsmodells ´S-Bahn Rhein-Neckar´ erreicht. Damit ist der bisherige Betreiber auch der künftige Partner im S-Bahn-Verkehr der Metropolregion.

Vorangegangen war ein europaweites wettbewerbliches Verfahren zur Vergabe der Verkehrsleistungen in Form eines sogenannten Verhandlungsverfahrens, bei dem einerseits umfangreiche Verbesserungen für die Kunden erreicht und andererseits der hierfür erforderliche finanzielle Aufwand gesenkt werden konnte.

Gegenstand des über eine Laufzeit von 17 Jahren von Dezember 2016 bis Dezember 2033 abgeschlossenen Vertrages sind die S-Bahn-Angebote zwischen Homburg/Saar – Kaiserslautern und Mannheim, Mannheim – Heidelberg – Mosbach – Osterburken (Linien 1 und 2), Karlsruhe – Heidelberg – Mannheim – Germersheim sowie zwischen Bruchsal und Germersheim (Linien 3 und 4 sowie S 33). Nach Fertigstellung der Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke durch das BASF-Gelände werden die Berufsverkehrszüge von Wörth und Germersheim sowie von Kaiserslautern und Neustadt/W direkt in die BASF in den Vertrag und somit das S-Bahn-Angebot integriert.

Gleichzeitig werden die S-Bahn Fahrzeuge einem Redesign unterzogen, im Rahmen dessen neue, bequemere Sitze eingebaut werden und das Fahrzeug außen und innen wieder in einen nahezu neuwertigen Zustand versetzt wird.

„Ich freue mich, dass die Ausschreibung genutzt werden konnte, um das bewährte System S-Bahn Rhein-Neckar noch weiter zu optimieren – denn mit dieser Vergabe kommen verschiedene Verbesserungen für die Fahrgäste: Mehr Sitzplätze, mehr Verbindungen, Taktverdichtungen und barrierefreie Fahrzeuge!“, erklärt Winfried Hermann, Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg.

„Mit diesem Vergabeverfahren ist es nicht nur gelungen, einen deutlich günstigeren Preis zu erzielen, sondern auch den Fahrzeugpark der S-Bahn von heute 40 Fahrzeugen auf künftig 77 ET 425 aufzustocken. Dies bedeutet deutlich mehr Platz und Komfort in den Zügen des Berufsverkehrs und eröffnet somit die Perspektive, neue Fahrgäste für den Rheinland-Pfalz-Takt gewinnen zu können“, so Dr. Winfried Hirschberger, Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd.

Der rheinland-pfälzische Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern unterstrich: „Aufgrund des erfolgreich durchgeführten Verhandlungsverfahrens erhalten wir zu einem vernünftigen Zuschusssatz für die Betriebsleistungen insgesamt 77 Elektrotriebwagen, die in einen kundengerechten Zustand gebracht werden. Mit dem Einsatz dieser gebrauchten, aber nach wie vor voll funktions- und leistungsfähigen Fahrzeuge wird das Lebensalter dieser Triebwagen optimal genutzt.“

„Mit dem heute geschlossenen Vertrag führen wir das Erfolgsmodell S-Bahn Rhein-Neckar fort und machen die individuelle, nachhaltige Mobilität auf der Schiene noch attraktiver“, sagte der Vorsitzende des Zweckverbands Verkehrsverbund Rhein-Neckar und Erste Bürgermeister der Stadt Mannheim, Christian Specht. Er betont: „Ich erwarte, dass auch die Ausschreibung des Nord-Süd Verkehrs jetzt zügig erfolgen kann, damit die Metropolregion Rhein-Neckar ein vollwertiges S-Bahn-Netz erhält.“

„Wir sind erfreut, dass mit der Ausschreibung viele Verbesserungen für die Kunden erreicht werden. Mit einem guten Schienenpersonennahverkehr verbessern wir die Mobilität in der Region und setzen auf umweltfreundliche Verkehre“, erklärte Jürgen Barke, Staatssekretär im saarländischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr.

DB Regio Vorstandsvorsitzender Dr. Manfred Rudhart zeigte sich glücklich über den Verkehrsvertrag bis 2033: „Ich freue mich für die Menschen in der Rhein-Neckar-Region und für unsere Mitarbeiter. Die S-Bahn steht auch in Zukunft für zuverlässige Mobilität in der Metropolregion. Wir können gemeinsam die Erfolgsgeschichte der S-Bahn Rhein-Neckar für diese Region weiter schreiben und haben gleichzeitig rund 350 Arbeitsplätze bei DB Regio Südwest gesichert.“

Andreas Schilling, Vorsitzender der Regionalleitung DB Regio Südwest unterstrich die Bedeutung des Zuschlags für die DB Regio Südwest und bedankte sich bei seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf allen Ebenen. „Wir sind stolz darauf, dass wir dieses kräftezehrende Vergabeverfahren gewonnen haben. Dies ist auch der Lohn für die engagierte Arbeit, die jeder Eisenbahner in diesem hochkomplexen S-Bahn-Netz jeden Tag für unsere Fahrgäste erbringt. Gleichzeitig geht unser Blick nach vorne zur bevorstehenden Ausschreibung der 2. Stufe der S-Bahn, deren Gewinn für uns genauso wichtig ist.“

Weitere Informationen

Daten und Fakten S-Bahn Rhein-Neckar Los 1

Quelle: Deutsche Bahn, Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd, Verkehrsverbund Rhein-Neckar für den Landkreis Bergstraße und Saarland, Ministerium für Wirtschaft Arbeit und Verkehr Saarland

Zwei voneinander unabhängige Gutachten kommen mit unterschiedlichen Methoden zu einem Ergebnis: Der Preis, den das Land seit Jahren pro Zugkilometer Nahverkehrsleistung bezahlt, ist deutlich überhöht. Deshalb erteilte das Landeskabinett am 12. Mai 2015 dem Verkehrsminister Winfried Hermann den Auftrag, die Zahlungen an DB Regio künftig nur noch unter Vorbehalt zu leisten.

Minister Hermann sagte:„Im Interesse des Landes und der Steuerzahler ist es unsere Pflicht, ungerechtfertigt hohe Zuschusszahlungen aus dem Altvertrag mit der DB nur vorbehaltlich zu leisten, bis die Höhe der Überzahlung geklärt ist.“

Das Kabinett gab Verkehrsminister Hermann den Auftrag, an dem bereits vorgenommenen Einbehalt der Gelder wegen der sogenannten  doppelten Dynamisierung – ein doppelter Ausgleich für Preissteigerungen – festzuhalten.

Nach einer Beschwerde des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Landesverband Baden-Württemberg e.V. vom 13. Juni 2014 ging die Europäische Kommission der Frage nach, ob der Vertrag eine rechtswidrige staatliche Beihilfe an die DB Regio AG beinhaltet. Daraufhin ließ das Land den gesamten Vertrag im Hinblick auf eine mögliche Überkompensation untersuchen.

Der sogenannte Große Verkehrsvertrag wurde 2003 von der CDU-geführten Vorgängerregierung mit der DB Regio AG abgeschlossen. Nach dem Regierungswechsel hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) den Vertrag seit 2012 stufenweise überprüft.

Zunächst wurde die Infrastrukturkostenabrechnung („doppelte Dynamisierung“) und deren Entwicklung seit 2006 analysiert. Bis dahin waren die Veränderungen der Infrastrukturkosten durch den pauschalen Erhöhungsbetrag von 1,5 Prozent pro Jahr abgegolten. Von 2007 an wurden von der DB Regio AG jedoch die Ist-Infrastrukturkosten abgerechnet und zusätzlich die Infrastrukturkosten noch einmal mit dem pauschalen Erhöhungssatz von 1,5 Prozent pro Jahr dynamisiert und abgerechnet. Für diese „doppelte Dynamisierung“ ergeben sich Beträge von ca. 2,4 Millionen Euro für das Jahr 2007 und danach jährlich ansteigend bis auf 26 Millionen Euro im Jahr 2016. Ausgehend von einer gleichbleibend durchschnittlichen Zugkilometerleistung bis zum Vertragsende (30. September 2016) errechnet sich über die Gesamtlaufzeit des Vertrages ein Überzahlungseffekt in Höhe von ca. 141,5 Millionen Euro.

In der Folgezeit hat das MVI seit Ende 2012 die entsprechenden Beträge auch rückwirkend einbehalten. Laufende Zahlungen werden nur noch in verminderter Höhe erbracht. Zudem wurde von beiden Gutachten eine Überkompensation für die Gesamtlaufzeit 2003 – 2016 zwischen: 700 Mio. und 1,25 Mrd. Euro errechnet.
Mit Schreiben vom 15. April 2015 teilte der Präsident des Landesrechnungshofes mit, es sei grundsätzlich möglich, weitere Zahlungen an die DB Regio AG aus dem Großen Verkehrsvertrag nur noch unter dem Vorbehalt der Rückforderung zu leisten.

Das Land stellt die Gutachten der Märkischen Revision GmbH und der KCW GmbH dem Bund zur weiteren Verwendung im Rahmen der Stellungnahme gegenüber der Europäischen Kommission zur Verfügung. Die Zusammenfassungen sind in deutscher und in einer englischen Sprache auf der MVI-Homepage einsehbar:

Pressemitteilung: MVI lässt Überkompensation im Großen Verkehrsvertrag prüfen.

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) hat im Rahmen des Landesförderprogramms „Nachhaltig mobile Region Stuttgart (NaMoReg)“ ein Modellvorhaben des VVS bezuschusst, mit dem die flächendeckende Einführung von Echtzeitinformationen im gesamten Verbundraum realisiert wird. Auch private, mittelständische Busunternehmen im ländlichen Raum können nun Echtzeitinformationen generieren und den Fahrgästen über die Informationsmedien des VVS zur Verfügung stellen. Landesverkehrsminister Winfried Hermann dankte im Rahmen einer Landespressekonferenz am Donnerstag (23. April 2015) dem VVS und den beteiligten Verkehrsunternehmen für ihr Engagement: „Dieses Projekt zeigt, dass Echtzeitinformationen auch bei kleineren Busunternehmen erzeugt werden können.“ Echtzeitinformationen seien, so der Minister, „gerade im ländlichen Raum“ besonders wichtig, weil dort der Bus nicht alle fünf oder zehn Minuten halten könne.

Im Busverkehr in der Fläche konnten bisher keine Informationen über die tatsächliche Betriebslage gegeben werden. Der Grund: Die Busse wurden nicht geortet, außerdem waren in den mittelständischen Busunternehmen keine eigenständigen rechnergestützten Betriebsleitsysteme (RBL) zum Soll-Ist-Vergleich des Fahrplans verfügbar. Solche Systeme waren für kleinere Verkehrsunternehmen bisher zu aufwändig und die Fördermöglichkeiten hierfür waren eingeschränkt.

Die Grundlage für das Modellvorhaben war die Entwicklung einer regionalen Daten-drehscheibe. Dies ist eine Plattform, die die Echtzeitinformationen aus den verschiedenen Betriebsleitsystemen der Verkehrsunternehmen bündelt, mit der elektronischen Fahrplanauskunft (EFA) verknüpft und an diverse Auskunftmedien (z.B. Bordrechner im Bus, Fahrplananzeiger an der Haltestelle, Fahrplanauskunft im Internet oder auf einer App) weitergibt. Die Datendrehscheibe wurde vom VVS bereits im Jahr 2010 – mit Unterstützung des Landes im Rahmen des ÖPNV-Innovationsprogramms – realisiert. Zunächst wurden die Echtzeitdaten der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) und DB Regio an die Datendrehscheibe angebunden. Zu diesem Zeitpunkt fehlten noch die Daten der mittelständischen Busunternehmen.

Die Echtzeitdaten werden den Kunden auf verschiedenen Wegen zur Verfügung gestellt. In der EFA werden Soll- und Ist-Fahrplan angezeigt. Bei Verspätungen werden Anschlüsse neu gerechnet. „Die allermeisten Kunden informieren sich über unsere App“, berichtet VVS-Geschäftsführer Horst Stammler.

Jedes Unternehmen, das Echtzeitdaten zur Verfügung stellt, hat auch den Anspruch, die Echtzeitdaten der anderen Unternehmen im VVS zu erhalten. Daher können jetzt auch S-Bahn-Anschlüsse auf den Bordrechnern der Busunternehmen angezeigt wer-den, damit der Busfahrer entscheiden kann, ob er ggf. noch auf eine verspätete S-Bahn wartet.

Die Verkehrsunternehmen können die gewonnenen Echtzeitdaten auch zur Analyse von Verspätungen und zur Optimierung von Fahrplänen nutzen. „Wir haben über die Auswertung der Echtzeitdaten festgestellt, bei welchen Fahrten und an welchen Orten regelmäßig Verspätungen auftreten. Damit konnten wir schon eine Gemeinde überzeugen, die Ampelsteuerung umzuplanen, um dem Bus Vorrang zu geben“, berichtet Horst Windeisen, Geschäftsführer des Omnibusverkehrs Ruoff (OVR).

Weitere Informationen:

Anlage zur Pressemitteilung