Kommentare zu: PM: Baden-Württemberg beantragt im Bundesrat Fortführung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes https://winnehermann.de/site/baden-wuerttemberg-beantragt-im-bundesrat-fortfuehrung-des-gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes/ Tue, 13 May 2014 20:16:42 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.2.3 Von: Diskussionspodium "Verkehr in Bad Schönborn" | Am 25. Mai Grüne Liste wählen! https://winnehermann.de/site/baden-wuerttemberg-beantragt-im-bundesrat-fortfuehrung-des-gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes/#comment-4 Tue, 13 May 2014 20:16:42 +0000 http://winnehermann.de/site/?p=1091#comment-4 […] Erstaunlich ist, dass manche Gemeinderäte die Bürger glauben lassen, dass das Vorhaben noch aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GFVG) finanziert werden könnte. Dieses Programm läuft nach einer Entscheidung von CDU und FDP bundesweit zum Jahr 2019 aus. Der Grüne Verkehrsminister setzt sich übrigens entgegen der Behauptung von Gemeinde- und Kreisrat Bernhard Stelz für eine Fortführung der Finanzierung kommunaler Infrastruktur aus Bundesmitteln ein (Quelle). […]

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