Rettungsschirm für Bus und Bahn

Rettungsschirm für ÖPNV und Reisebusbranche in Ba-WüWinfried Hermann MdL: „Als erstes Bundesland helfen wir ÖPNV und Reisebusbranche mit einem Rettungsschirm aus der Krise. Dafür nehmen wir insgesamt 240 Millionen Euro in die Hand.“

Es gibt gravierende Einnahmeausfälle und Abo-Kündigungen aufgrund des drastischen Rückgangs der Fahrgäste in Corona-Zeiten. Der ÖPNV und die Reisebusbranche müssen derzeit viel kompensieren. Die Ausfälle sind so hoch, dass wir uns in der grün-geführten Landesregierung dazu entschlossen haben einzuspringen und zu helfen. Deswegen unterschützen wir den ÖPNV durch ein Sofortprogramm mit 200 Millionen Euro. Auch für die Reisbusbranche legen wir ein Programm auf. Mit 40 Millionen Euro unterstützen wir die Unternehmer aus der Branche, deren Einnahmemöglichkeiten durch die Corona-Krise vollständig weggebrochen sind.

Durch die Mittel bewahren wir den ÖPNV vor einem enormen Einbruch und die Reisebusbranche vielerorts vor der Pleite. Weil der ÖPNV eine systemrelevante Aufgabe ist, haben wir als Politiker die Aufgabe ihn zu stabilisieren. Es geht dabei auch darum, dass der ÖPNV nach der Krise nicht schlechter dasteht als vorher. Die Menschen benötigen einen zuverlässigen und umweltfreundlichen ÖPNV, auch, weil der Klimawandel keine Pause macht.

Klar ist aber auch, dass der Rettungsschirm eine Gemeinschaftsleistung aller werden muss. Neben dem Land müssen auch die Kommunen, vor allem aber der Bund seiner Verantwortung gerecht werden und helfen. Nach aktuellen Schätzungen liegt der Finanzbedarf in Baden-Württemberg bei etwa 480 Millionen Euro. Mit 200 Millionen alleine für den ÖPNV übernehmen wir einen großen Anteil der finanziellen Last. Weil aber klar ist, dass wir das als Bundesland nicht alleine stemmen können, erwarten wir, dass der Bund sich mit mindestens der gleichen Betragshöhe beteiligt. Nur so haben wir eine realistische Chance den Nahverkehr zu retten.


Bild von Leon Wallis auf Pixabay

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