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Mobilität ist die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, für wirtschaftliche Entwicklung und Wohlstand sowie Ausdruck persönlicher Freiheit. Sie ist für Baden-Württemberg von entscheidender Bedeutung und großem Wert. Nachhaltige Mobilität ist ein wesentliches Schlüsselelement für Klimaschutz und die wirtschaftliche Zukunft des Landes. Vor allem der Klimaschutz erfordert ein entschiedenes und strukturiertes politisches wie gesellschaftliches Handeln, insbesondere im Verkehrssektor. Baden-Württemberg setzt dabei den Weg zu einer neuen Mobilitätskultur konsequent fort. Mit der nachhaltigen Mobilität wird die Mobilität der Zukunft etabliert, die im Einklang mit den Klimaschutzzielen des Landes steht.
Mit dem Landesmobilitätsgesetz (LMG) wird diesem Prozess ein rechtliches Fundament gegeben. Das Landesmobilitätsgesetz ist ein Rahmengesetz, das den Weg zu einer nachhaltigen Mobilität beschreibt. Leitmotiv hierbei ist die Ermöglichung und Gestaltung einer nachhaltigen, leistungsfähigen, sozial gerecht gestalteten und verlässlichen Mobilität in Baden-Württemberg. Im Besonderen Teil werden konkrete Regelungen getroffen, die eine nachhaltige Mobilität unterstützen. Hervorzuheben sind die Regelungen zur Befugnis der kommunalen Gebietskörperschaften in Baden-Württemberg zur Erhebung von Abgaben zur Mitfinanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Mobilitätspass).
Das Landesmobilitätsgesetz schafft Maßstäbe, welche im Verwaltungshandeln durch die Öffentliche Hand Berücksichtigung finden sollen. Somit bildet das Landesmobilitätsgesetz zusammen mit Regelungen auf Bundesebene und auf Ebene der Europäischen Union die rechtliche Grundlage, um die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg im Einklang mit den Anforderungen des Klimaschutzes zu ermöglichen, voranzubringen und Zukunftsfest zu gestalten.
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(Foto: Büro Hermann)
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