Knapp sieben Millionen Euro für den Städtebau in Stuttgart

Muhterem Aras und Winfried Hermann (beide GRÜNE): „Wir gehen wichtige städtebauliche Herausforderungen in Stuttgart an.“

Gut 2,1 Millionen Euro fließen in diesem Jahr für die Städtebauförderung in den Wahlkreis des Landtagsabgeordneten Winfried Hermann, ganze 2,7 Millionen sind es sogar im Wahlkreis der Abgeordneten Muhterem Aras. Auf alle vier Stuttgarter Wahlkreise entfallen sogar knapp 7 Millionen Euro Städtebauförderung. Dies hat das Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Stuttgart bekanntgegeben. In diesem Jahr stehen knapp 250 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur städtebaulichen Erneuerung zur Verfügung. „Mit der Städtebauförderung erhöht das Land die Attraktivität von Quartieren und Ortskernen. Die Menschen sollen sich in Quartieren wohlfühlen, in allen Orten sollen die Zentren lebenswert bleiben“, sagt MdL Muhterem Aras.
Dahinter steckt auch ein ökologischer Gedanke der grün-geführten Landesregierung: „Ortskerne sollen für Bürgerinnen und Bürger anziehend bleiben, damit Neubauflächen an den Rändern geschont und das Erscheinungsbild der Gemeinden erhalten werden“, ergänzt MdL Winfried Hermann weiter. „Unser Ziel muss es sein, einer gelungenen Innenentwicklung den Vorzug geben, damit wertvolle Flächen geschützt werden können“.

Die Städtebauförderung sei für Baden-Württemberg zudem ein Ausdruck einer weiteren wichtigen politischen Zielsetzung: die Stärkung der Kommunen angesichts des demografischen Wandels. „Indem wir Leerstände beseitigen, Wohnraum modernisieren und Flächen für Bauvorhaben zugänglich machen, knüpfen wir an ein zentrales Vorhaben an: die Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben in Städten wie Stuttgart und auf dem Land“, sagt Muhterem Aras.
Insgesamt fünf Projekte werden in diesem Jahr in den Wahlkreisen von Aras und Hermann gefördert:

  • 1.200.000 € Förderung für das Erneuerungsgebiet S 31 (Kaltental)
  • 1.213.000 € Förderung für das Erneuerungsgebiet Vaihingen 3 (Dürrlewang; Umgestaltung Dürrlewang Park))
  • 900.000 € Förderung für das Erneuerungsgebiet Vaihingen 3 (Dürrlewang)
  • 900.000 € Förderung für das Erneuerungsgebiet S 28 (Bismarckstraße)
  • 500.00 € Förderung für das Erneuerungsgebiet S 27 (Innenstadt)

Die beiden Grünen-Politiker*innen weisen zudem auf einen wichtigen zusätzlichen Effekt der Städtebauförderung hin: Studien belegen, dass mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, Folgeinvestitionen der öffentlichen Hand und privater Investoren von mehr als acht Euro angestoßen werden. „Das hat wiederum einen positiven Effekt auf die Arbeitsplätze“, erklärt der Abgeordnete Hermann und zieht ein positives Fazit der hohen Städtebauförderung: „Das Land hilft der Stadt Stuttgart bei wichtigen städtebaulichen und gesellschaftlichen Herausforderungen.“

Ergänzend zur Städtebauförderung unterstützt das Land die Kommunen mit dem Landesprogramm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS). „Uns Grünen ist es ein wichtiges Anliegen, dass Einwohnerinnen und Einwohner aller Generationen am Leben im Quartier aktiv teilnehmen können. Mit diesen Fördermitteln geben wir den Kommunen die Möglichkeit, Bewohnerinnen und Bewohner bei der Gestaltung der Wohnquartiere unmittelbar einzubinden und Quartiersmanagement nachhaltig zu verankern. Davon profitiert auch Stuttgart“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

Diese Projekte reichen vom ehrenamtlichen Engagement, über Freizeitgestaltung, Integration von Migrantinnen und Migranten, Inklusion von Menschen mit Behinderung oder Teilhabe von älteren Menschen. Die Kommunen können die Landesgelder auch für Kinder- und Jugendbetreuung, Sportangebote, Nachbarschaftshilfe oder Spielangebote verwenden. Noch bis zum 28. Juni können Gemeinden hierzu Anträge für das laufende Jahr beim Regierungspräsidium einreichen.

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