Katholischer Frauenkreis aus Stuttgart Rohr zu Gast im Landtag von Baden-Württemberg

Katholischer Frauenkreis aus Stuttgart Rohr zu Gast im Landtag von Baden-Württemberg Am Donnerstag, den 11. Oktober, war der Katholische Frauenkreis aus Stuttgart Rohr im Landtag zu Gast. Auf dem Programm standen eine Führung durch den Landtag und eine anschließende Fragerunde mit mehreren Landtagsabgeordneten, darunter Winfried Hermann.

Die Besucher nutzten die Chance und stellten Hermann nach der Landtagsbesichtigung einige Fragen, vor allem zum Thema Verkehr, aber auch zu anderen politischen Themen.

Im Verkehrsbereich interessierten sich die Besucher vor allem für die Themen Feinstaub, Feinstaubalarm und Fahrkartenpreise.

So kam beispielsweise die Frage auf, wie schlimm die Situation bezüglich des Feinstaubs in Stuttgart sei? Winfried Hermann berichtete, dass seit 2005 die gesetzlichen Grenzwerte in der Stadt nicht eingehalten werden. Daher gab es zum Beispiel mehrfach Klagen gegen Land und Stadt. Land und Stadt haben bereits vieles getan um die Situation zu verbessern. So hat man bereits einige Dinge eingeführt, wie zum Beispiel das LKW-Durchfahrtsverbot, das Parkraummanagement, Tempo 40 auf Steigungsstrecken, Partikelfilterpflicht für Baufahrzeuge, das Jobticket und man hat den ÖPNV ausgebaut. Ab 2019 fahren Metropolexpresszüge im Halbstundentakt, die E-Mobilität wird gefördert und die ersten Expressbuslinien starten ab dem 15. Oktober im 5-Minuten-Takt in Stuttgart. Seit 2010 zeigt sich durch viele dieser Maßnahmen ein deutlicher Trend hin zu sinkenden Feinstaubwerten.  So wird man voraussichtlich 2018 das erste Mal die gesetzlichen Grenzwerte für Feinstaub einhalten können.

Katholischer Frauenkreis aus Stuttgart Rohr zu Gast im Landtag von Baden-Württemberg Die Situation bezüglich der erhöhten Stickoxidwerte ist allerdings noch immer nicht gelöst, so Hermann. Die Grenzwerte sind auch hier gesetzlich geregelt und seit der Erfassung vor 8 Jahren reiße man die Grenzwerte stets und liege weiterhin deutlich über den gesetzlichen Vorgaben. Im Gegensatz zum Feinstaub, werden  – trotz sinkender Werte – also auch 2018 die Werte deutlich überschritten. In Folge des Bundesverwaltungsgerichtsurteils wird deshalb für Diesel der Norm EURO 4 und schlechter ab Januar 2019 Fahrverbote im gesamten Stadtgebiet Stuttgart geben. Allerdings gelten zahlreichen Ausnahmen, u.a. sind die Bewohner Stuttgarts erst ab dem 01. April von den Fahrverboten betroffen.

Daran anknüpfend wurde die Frage aufgeworfen, warum auch die Filderebene in Stuttgart von den Fahrverboten betroffen sein?

Hermann erklärte, dass es nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz eine konkrete Zone braucht, in der die Verbote gelten. Das schreibt das Gesetz vor und ist in diesem Fall das gesamte Stadtgebiet.

Weiter interessierten sich die Besucher dafür, warum der Feinstaubalarm immer am 15. Oktober gestartet wird und dann für ein halbes Jahr gilt?

Katholischer Frauenkreis aus Stuttgart Rohr zu Gast im Landtag von Baden-Württemberg Das sei vor allem den statischen Erhebungen und den Erfahrungen geschuldet, dass das „Winterhalbjahr“ die Jahreszeit sei, in der sich hohe Feinstaubwerte und Grenzwertüberschreitungen besonders häufen, sagte Hermann.

In Bezug auf den Feinstaubalarm war den Leuten auch wichtig zu wissen, warum vergünstigte Fahrkarten bei Feinstaubalarm Umsteiger bevorteilen,  aber die Abonnenten von Jahrestickets benachteiligen?

Dazu verwies Winfried Hermann MdL darauf, dass die Jahrestickets für Abonnenten preislich deutlich reduziert sind und wesentlich günstiger als z.B. Einzel-, Tages-, Wochen- oder Monatstickets. Zudem sollen diese Vergünstigungen im Zuge des Feinstaubalarms weitere Leute dazu animieren umzusteigen und das Auto stehen zu lassen. Ab dem 1. April 2019 wird es dann für VVS-Kunden billiger, da dann die ÖPNV-Reform umgesetzt wird, ergänzte Hermann. Das ist die größte Reform, die der VVS bisher hatte. So werden aus 52 Tarifzonen 5 Ringe gemacht. Das führt im Gebiet der VVS zu Preisabsenkungen von bis zu 35%. Keine Strecke wird teurer.

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