Bessere Luft für Stuttgart

Verkehrsminister Winfried Hermann präsentiert Luftreinhalteplan für Stuttgart

Die überhöhten Schadstoffwerte in Stuttgart sorgen seit  Jahren für Diskussionen. Seit Jahren arbeitet daher das Verkehrsministerium unter Federführung von Minister Hermann auch an einer Lösung.

Nach einer inzwischen 18 Monate dauernden „freiwilligen Phase“ des Luftreinhalteplans, hat Winfried Hermann unter dem Motto „Bessere Luft für Stuttgart“ am 06. Mai 2017 gemeinsam mit Oberbürgermeister Fritz Kuhn Stuttgart und Regierungspräsident Wolfgang Reimer die dritte Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Stuttgart vorgestellt.

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Ergänzt wurde die Veranstaltung durch Wortbeiträge von Frau Sylvia Pilarsky-Grosch (Landesgeschäftsführerin des BUND Baden-Württemberg), Dr. Hans-Jürgen Reichardt (IHK Region Stuttgart) sowie Firat Yurdakul (Sprecher des Jugendrat Stuttgart).

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Zunächst wies der Verkehrsminister erneut auf die Gesundheitsrisiken durch Feinstaub und Stickoxide (NOX) hin, wobei das Reizgas NOX nicht nur Menschen schädigt, sondern auch Pflanzen und Böden.

Sehr präzise wurden die Zahl der Grenzwertüberschreitungen und die neuralgischen Punkte in Stuttgart dargestellt. Zugleich betonte Winfried Hermann auch, dass das Verkehrsministerium des Landes vielfältige Maßnahmen zum Ausbau des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs unternommen hat. Und diese Bilanz kann sich wirklich sehen  lassen:

  • ÖPNV-Pakt für die Region Stuttgart (neue, kreisübergreifende Buslinien da, wo es keine Schiene/ S-Bahn gibt)
  • Halbstundentakt nach Stuttgart auf der Schiene durch die Metropol-Express-Linien
  • Fahrzeugförderung für Bus und Bahn
  • Jobticket
  • Kaminöfenverordnung
  • Baumaschinenverordnung
  • Ausbau des Radnetzes
  • Förderung der E-Mobilität

Aufgrund dieser Maßnahmen haben sich insbesondere die Feinstaubwerte in Stuttgart verbessert, auch wenn immer noch Überschreitungen gemessen werden. Sehr problematisch sind nach wie vor die NOX-Werte. Um diese in den Griff zu bekommen, wäre die „Blaue Plakette“ das wirksamste Mittel. Diese wird bisher aber vom zuständigen Bundesverkehrsminister Dobrindt verweigert, trotz vorliegender Untersuchungen, die die Wirksamkeit der „Blauen Plakette“ bestätigen.

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Aufgrund dessen sieht der Luftreinhalteplan des Landes einen Mix von oben beschriebenen Maßnahmen vor, zu denen ab 1. Januar 2018 auch Verkehrsbeschränkungen und eine intelligente Verkehrssteuerung gehören.

Geregelt werden die Beschränkungen durch eine Beschilderung und polizeiliche Kontrollen.

Ausnahmen sind für folgende Verkehrsteilnehmer vorgesehen:

  • Lieferverkehr
  • Reisebusse, Omnibusse im Linienverkehr, Einsatz-, Hilfs- und Versorgungsfahrzeuge des ÖPNV
  • Taxen
  • Versorgung des Lebensmittel-Einzelhandels, von Apotheken, Altenheimen und Krankenhäusern
  • Fahrten zum Erhalt und zur Reparatur von betriebsnotwendigen technischen Anlagen
  • Medizinische Notfälle und notwendige regelmäßige Arztbesuche

Etwa 150 Gästen folgten der Einladung und diskutierten mit den Gastgebern aus Ministerium, Stadt und Regierungspräsidium sowie den weiteren Referenten.

 

Weitere Informationen/Medienberichte

Den Luftreinhalteplan für die Stadt Stuttgart finden Sie auf der Homepage des Regierungspräsidiums Stuttgart…

Weitere Infos zur Auslegung des Luftreinhalteplans finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr…

Bericht aus der Stuttgarter Zeitung…

Bericht von Stuggi-TV…

 

 

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