[See image gallery at www.winnehermann.de] Mit Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur befasst sich der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter Vorsitz von Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 13. April 2011. Sechs Sachverständige stellen sich von 10.30 bis 13 Uhr im Sitzungssaal E.600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin den Fragen der Abgeordneten. Grundlage der Anhörung sind Anträge aller drei Oppositionsfraktionen.

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Düsseldorf – Nach den zahlreichen Pannen mit ausgefallenen Klimaanlagen in ICE-Zügen erhöht die Politik den Druck: Der Vorsitzende des Bundestagsverkehrsausschusses, Winfried Hermann (Grüne), hat für den kommenden Dienstag zu einem Krisengespräch im Verkehrsausschuss des Bundestages in Berlin eingeladen. Das erfuhr die WELT aus parlamentarischen Kreisen. Ob neben den Obleuten der Bundestagsfraktionen und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) auch Bahn-Chef Rüdiger Grube an dem Treffen teilnehmen wird, ist offen. Nach Informationen dieser Zeitung ist es allerdings sicher, dass ein Vertreter aus dem Vorstand der Bahn, der an diesem Dienstag eine reguläre Sitzung hat, zum Krisengespräch kommt. Bei dem Treffen in Berlin soll ein erstes Fazit gezogen werden.

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[See image gallery at www.winnehermann.de] Krisentreffen zu Bahn- Hitzepannen im Bundestag

Die Hitzepannen in ICE-Zügen der Deutschen Bahn beschäftigen nun auch den Bundestag. Der Chef des Verkehrsausschusses, Winfried Hermann, hat Vertreter von Bahn, Verkehrsministerium und einige Fachabgeordnete zu einem Krisentreffen am kommenden Dienstag in Berlin eingeladen. Wie sein Büro mitteilte, ist auch die Teilnahme des Eisenbahn-Bundesamtes erwünscht.

Unterdessen kündigte die Bahn an, dass neu eingebaute Klimaanlagen Temperaturen bis zu 45 Grad aushalten sollen. Bestimmte Modelle kühlten schon ab 32 Grad nicht ausreichend. Die neuen Geräte seien Teil der Ausschreibung der Zuggeneration ICx, sagte eine Bahnsprecherin. Der ICx soll unter
anderen die in die Jahre gekommenen InterCity-Züge der Bahn ersetzen. Zudem würden sie vor allem im Zuge der Generalüberholung der zweiten ICE-Baureihe installiert. „Wir prüfen derzeit, in welchem Umfang die Modernisierung der Klimaanlagen stattfinden wird“, sagte die Sprecherin.

Kritik an 500-Millionen-Euro-Abgabe

Zuvor hatte die Bahngewerkschaft Transnet angesichts der technischen Probleme mit Klimaanlagen in ICE-Zügen von der Bundesregierung gefordert, der Deutschen Bahn mehr Geld für Investitionen zuzugestehen. „Der Bund macht einen großen Fehler, wenn er der Bahn eine jährliche Rendite von 500 Millionen Euro abpresst“, sagte Vorstandsmitglied Reiner Bieck der „Berliner Zeitung“. Das Geld, dass die Bahn an den Bund als Eigentümer abführe, fehle für Investitionen. „Das zeigen die Probleme mit den Zügen im Winter und aktuell jetzt im Sommer“, sagte Bieck. Er forderte die Bahn auf, zusätzliches Personal einzustellen, um sich um die „zu Recht empörten Reisenden“ in den Zügen und in den Bahnhöfen zu kümmern.“ Im Rahmen ihres im Juni beschlossenen so genannten Sparpakets beansprucht die Bundesregierung vom Staatskonzern Bahn eine höhere Dividende von 500 Millionen Euro.

Bahnchef Rüdiger Grube wies Vorwürfe, das Unternehmen habe zugunsten einer besseren Bilanz bei Wartungsarbeiten gespart, zurück. Der Materialaufwand für Fernverkehrszüge sei von 2004 bis 2009 von 298 Millionen auf 405 Millionen Euro gestiegen, der Personalaufwand für die Instandhaltung sei im gleichen Zeitraum von 84 Millionen auf 96 Millionen Euro gestiegen, sagte Grube im Deutschlandfunk.

Neun Schüler mussten ins Krankenhaus

Die ICE 2 aus den 90er Jahren scheinen häufiger von ausgefallenen Klimaanlagen betroffen zu sein als andere Versionen des Hochgeschwindigkeitszuges. So mussten am vergangenen Wochenende viele Fahrgäste eines ICE 2 in Bielefeld wegen Kreislaufproblemen behandelt werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Die Deutsche Bahn versprach, zumindest die Hitzeopfer, die ärztlich versorgt werden mussten, „großzügig zu entschädigen“. Über den Umfang konnte eine Bahnsprecherin am Nachmittag noch nichts sagen. Das Unternehmen stehe in Kontakt mit den beiden Schulen in Willich und Remscheid, deren Teilnehmer einer Klassenfahrt in mehreren überhitzten ICE saßen. Neun Schüler kamen ins Krankenhaus. Bislang hatte die Bahn ihnen den anderthalbfachen Fahrpreis in Form von Reisegutscheinen zugesagt.

Zudem kündigte der Personenverkehrsvorstand der Deutschen Bahn, Ulrich Homburg, im ZDF an, dass das Unternehmen künftig mehr darauf achten wolle, ob ausgelieferte Züge den Vorgaben entsprächen. Offensichtlich hätten Züge in einigen Bereichen nicht immer den Normen entsprochen oder seien unterdimensioniert gewesen. Der Konzern werde früher prüfen, ob vereinbarte Leistungsmerkmale und Qualitätskriterien eingehalten worden seien.

Klimaanlagen in ICE:

am

Mittwoch, dem 27. Januar 2010, 9.00 – ca. 10.30 Uhr,
im Paul-Löbe-Haus
in 10117 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1
Sitzungssaal: E.600

Hierzu wird zunächst die Bundesregierung berichten. Danach wird Prof. Dr. Stefan Rahmstorf vom Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung (PIK) über den Stand der Wissenschaft und die zu ziehenden Konsequenzen vortragen.

Die Ausschusssitzung wird vom Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Herrn Winfried Hermann, MdB, geleitet.

Interessenten, die an der Anhörung als Zuhörer teilnehmen möchten, können sich beim Sekretariat des Ausschusses (möglichst per E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de oder per Telefax: (030) 227 – 30017, alternativ unter der Telefon-Nr.: 030/227-32816) bis zum 26. Januar 2010 unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum anmelden. Anmeldungen werden im Rahmen der räumlichen Möglichkeiten entgegengenommen.

Die angemeldeten Zuhörer erhalten vor Beginn der Anhörung am Eingang West des Paul-Löbe-Hauses gegen Vorlage eines amtlichen Personalausweises oder Reisepasses einen Besucherausweis.

am

Mittwoch, dem 27. Januar 2010, 9.00 – ca. 10.30 Uhr,
im Paul-Löbe-Haus
in 10117 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1
Sitzungssaal: E.600

Hierzu wird zunächst die Bundesregierung berichten. Danach wird Prof. Dr. Stefan Rahmstorf vom Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung (PIK) über den Stand der Wissenschaft und die zu ziehenden Konsequenzen vortragen.

Die Ausschusssitzung wird vom Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Herrn Winfried Hermann, MdB, geleitet.

Interessenten, die an der Anhörung als Zuhörer teilnehmen möchten, können sich beim Sekretariat des Ausschusses (möglichst per E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de oder per Telefax: (030) 227 – 30017, alternativ unter der Telefon-Nr.: 030/227-32816) bis zum 26. Januar 2010 unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum anmelden. Anmeldungen werden im Rahmen der räumlichen Möglichkeiten entgegengenommen.

Die angemeldeten Zuhörer erhalten vor Beginn der Anhörung am Eingang West des Paul-Löbe-Hauses gegen Vorlage eines amtlichen Personalausweises oder Reisepasses einen Besucherausweis.