Anlässlich der Diskussion zu den Folgen der Klimaschutzverhandlungen von Kopenhagen für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt grüne Verkehrsexperte Winfried Hermann:

Wir begrüßen die im Rahmen einer öffentlichen Expertenbefragung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unterbreitete Ankündigung des Bundesverkehrsministeriums, erstmals eine umfassende Strategie mit Sektorzielen für die Reduzierung der Klimagasemissionen für die Bereiche Verkehr und Gebäude vorlegen zu wollen. Verkehr und Gebäude sind zusammen für 40% der nationalen Klimagasemissionen und 70% des Endenergieverbrauchs verantwortlich, wie das Ministerium heute ausführte. Klare Sektorziele für Verkehr und Gebäude sind eine langjährige Forderung von uns, die wir aktuell auch im Antrag zu einem Klimaschutzgesetz in den Bundestag eingebracht haben.

Die Sektorziele müssen jetzt schnell mit konkreten Zahlen und Zeitplänen unterlegt werden. Basis muss dabei die im Koalitionsvertrag zugesagte Gesamtreduktion der Treibhausgase um 40 Prozent bis 2020 sein. Zudem bedarf es konkreter und überprüfbarer Maßnahmen, mit denen die Sektorziele in den Bereichen Verkehr und Haushalte bis 2020 und darüber hinaus erreicht werden können. Entscheidend dabei ist ein Konzept, mit dem auch die Verkehrsvermeidung und Verlagerung auf die Schiene befördert und die Rahmenbedingungen für mehr Fuß- und Radverkehr und Öffentlichen Verkehr geschaffen werden. Daran werden wir die Bundesregierung messen.

Prof. Stefan Rahmstorf vom Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK) stellte im Ausschuss die aktuellen Erkenntnisse der Klimaforschung vor. Wie nötig diese Erläuterungen waren, zeigte z.B. die Reaktion des FDP-Abgeordneten Werner Simmling, der bemerkte, dass alle Hochkulturen der Vergangenheit in wärmeren Zeiten entstanden seien und der Zweifel daran äußerte, ob die CO2-Emissionen in einem eindeutigen Zusammenhang mit der Erderwärmung ständen.

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