[See image gallery at www.winnehermann.de] Mit Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur befasst sich der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter Vorsitz von Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 13. April 2011. Sechs Sachverständige stellen sich von 10.30 bis 13 Uhr im Sitzungssaal E.600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin den Fragen der Abgeordneten. Grundlage der Anhörung sind Anträge aller drei Oppositionsfraktionen.

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Regierung und Opposition wollen, dass sich das Winterchaos bei der Bahn nicht wiederholt. Doch die Harmonie endet, wenn es um die Finanzierung geht.

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Weitere Artikel

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Frankfurter Rundschau: „Auf Verschleiß gefahren“ – hier…

Verkehrsrundschau: „Ramsauer stellt Winterbericht im Verkehrsausschuss vor“ – hier…

ntv.de: „Ramsauer geht Bahnchaos an“ – hier…

swr: „Ramsauer legt Wintermängelliste der Bahn vor“ – hier…

Der Ausschussvorsitzende Winfried Hermann (Bündnis 90/ Die Grünen) betonte die Notwendigkeit, deutlich mehr in das Schienennetz zu investieren. Auch kritisierte Hermann, die Informationspolitik der Deutschen Bahn, die nach seiner Auffassung ihre Kunden nicht ausreichend über die aktuellen Zwischenstände auf dem Laufenden gehalten habe.

Kritik an der Investitionspolitik der Bahn übte auch Hermanns Fraktionskollege Dr. Anton Hofreiter. Hermann lobte im Übrigen die durch Minister Ramsauer zum Winter eingeführte Winterreifenpflicht, forderte allerdings die Entwicklung einheitlicher Standards.

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]]> https://www.winnehermann.de/2010/pm-deutscher-bundestag-winter-verkehrschaos-beschaftigt-verkehrsausschuss-in-seiner-ersten-sitzung-im-neuen-jahr/ Thu, 30 Dec 2010 18:31:10 +0000 http://www.winnehermann.de/2010/?p=2740 Pressemeldung – 30.12.2010
Winter-Verkehrschaos beschäftigt Verkehrsausschuss in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr

Der Verkehrsausschuss des Bundestages wird sich auf seiner ersten Sitzung im neuen Jahr, am 19. Januar 2011,  mit den Winterproblemen und teilweise chaotischen Verhältnissen auf Straßen, Flughäfen und bei der Bahn befassen. Die Oppositionsfraktionen SPD, Linke und Grüne haben dies gemeinsam beantragt . Der zuständige Bundesminister Ramsauer hat in einem Brief an die Ausschuss-Mitglieder angeboten, einen „Bericht zu den Auswirkungen der winterlichen Verhältnisse auf sämtliche Verkehrsträger“ bis dahin vorzulegen.

„Es wird bei der Beratung um eine erste kritische Aufarbeitung und die Ursachen der vielfältigen und teilweise gravierenden Probleme durch das Winterwetter gehen. Und es werden darüber hinaus Maßnahmen beraten, wie vergleichbares Winterchaos künftig vermieden werden kann“, kündigte der der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Winfried Hermann (Bündnis 90/Grüne) an.

Bericht
über die Besichtigungs- und Erörterungsreise des Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages, Winfried Hermann, MdB, sowie weiterer Abgeordneter in die

Region Südlicher Oberrhein
zum Thema „Ausbau der Rheintalstrecke“
am Donnerstag, den 4. November 2010

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[See image gallery at www.winnehermann.de] Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm haben vor dem Verkehrsausschuss unter Vorsitz von Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) ihre Argumente ausgetauscht. In der öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 10. November 2010, verwies das Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn AG, Dr. Volker Kefer, darauf, dass alle Genehmigungsverfahren für die Projekte eingeleitet und bis auf zwei Verfahren auch bereits durchgeführt seien. „Zu den wesentlichen Bauabschnitten liegen rechtskräftige Genehmigungen vor“, betonte Kefer und sprach sich für Weiterführung der Baumaßnahmen aus. Dem entgegnete Prof. Dr. Christian Böttger von der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin, es existierten derzeit keine Wirtschaftlichkeitsberechnungen für Stuttgart 21. Für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm gebe es eine solche Berechnung, die aber nicht veröffentlicht worden sei. Zudem gebe es eine Reihe von Indizien, die darauf hindeuten würden, dass die Wirtschaftlichkeit „gezielt günstig gerechnet wurde“.

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Zusammenfassung und Bewertung der wesentlichen Aussagen der Sachverständigen

Pressemeldungen

Stern

Stuttgart 21: Diskussion um Wirtschaftlichkeit der Bahn-Pläne

Die zusammen mit dem „Stuttgart 21“-Projekt geplante Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Ulm ist offenbar nur sehr knapp wirtschaftlich zu realisieren. Das ergibt sich einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ zufolge aus neuen Wirtschaftlichkeitsberechnungen des Bundes, die Verkehrsminister Peter Ramsauer am Donnerstag vorstellen will.

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Stuttgarter Zeitung

Risikoanalyse zu Stuttgart 21 Mindestwert nur knapp erreicht

Thomas Wüpper, veröffentlicht am 11.11.2010

Stuttgart – Die neue Wirtschaftlichkeitsberechnung der Bundesregierung zur ICE-Neubaustrecke Wendlingen-Ulm (NBS), deren Ergebnisse » die Stuttgarter Zeitung am Mittwoch exklusiv veröffentlicht hatte, hat heftige Reaktionen ausgelöst.

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FTD

Bahnhofumbau

Neue Zweifel am Nutzen von Stuttgart 21

Selbst nach Ansicht eines Befürworters wird es drei oder vier Jahrzehnte dauern, bis das Bahnprojekt in Stuttgart die Kosten wieder hereingeholt hat. Klar ist, dass der Bund eventuelle Mehrkosten wegen Schwierigkeiten auf der Neubaustrecke nach Ulm allein trägt. von Jens Tartler

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Winne Hermann mit Delegation, Vertretern der deutschen Botschaft und des Unternehmens Foton (Beiqi Foton Motor Co.,Ltd. ist ein aus der Volksrepublik China stammendes Unternehmen, das Lastkraftwagen, Vans, Busse und Nutzfahrzeugen produziert)sowie der wissenschaftlichen Begleitung des E-Bus-Projektes, das hier u.a. auch zu sehen ist.

Außerdem: Besuch der Lagerhalle und die Batterie-Austauschstation (ähnlich einer Handy-Ladestation) sowie der Blick in einen neuen Hybridbus.

Fotogallerie

Es herrschte zwischen den Vertretern der Branche, dem Ministerium wie den Vertretern aller Fraktionen große Einigkeit, die Sicherheit hat oberste Priorität. Zu diesem Schluss kam der Verkehrsausschuss des Bundestages bei einer Sondersitzung wegen des europaweiten Flugverbots. Die Debatte um die eingeleiteten Schritte, die aktuelle Situation und mögliche Konsequenzen aus dem vulkanbedingten Flugverbot in Europa verlief – anders als Wortegefechte in dem Medien es erwarten ließen – sehr sachlich und um Verständigung bemüht. Das Ministerium berichtete über Rechtsgrundlagen, den Krisenstab und die dort veranlassten Schritte. Ebenso wurde das Vorgehen bei der Flugsicherung und dem Deutschen Wetterdienst erörtert.

Dennoch sind Lehren aus den Ereignissen zu ziehen. Etwa muss zukünftig sichergestellt werden, dass Mess-und Beobachtungssysteme und entsprechend ausgerüstete Flugzeuge bereit stehen und nicht wie übers Wochenende geschehen von einer Vielzahl von Ingenieuren erst umgerüstet werden müssen. Irritationen gab es angesichts unterschiedlicher Vorgaben der UN-Zivilluftfahrtbehörde (ICAO) bei der Unterscheidung von Sichtflug und Instrumentenflug. Kein Wunder, ist doch in einer bestimmten Höhen und bei bestimmtem Wetter (freier Sicht) der so genannte Sichtflug auch im kontaminierten Luftraum erlaubt, hingegen der Instrumentenflug nicht. Hier müssen die widersprüchlichen Regeln der ICAO geändert werden. In Zukunft müssen ICAO und Flugüberwachsungsbehörden wie die europäische EASA klare Vorgaben zu Grenzwerte für Stoffeinträge (Asche) im Triebwerk machen. Auch bedarf es mehr Forschung und vorgeschriebener Test zur Prüfung von Ascheablagerungen in Triebwerken.

Bis vor kurzem war nahezu der gesamte europäische Luftraum angesichts der Vulkanaschepartikel im oberen Luftraum aus Sicherheitsgründen gesperrt. Seit heute gibt es teilweise Öffnungen des Luftraumes, jedoch nur für bestimmte Flugverfahren. Die Aussichten: Der Deutsche Wetterdienst meint, solange der Himmel klar ist, kann man in kontrolliertem Sichtflug die gestrandeten Urlauber zurückholen und auch sonst fliegen, aber bei Bewölkung ist es schon wieder vorbei. Was die kommenden Tage bringen wird, werden wir sehen!