Die grün-rote Landesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren so viel Geld in den Straßenbau investiert wie keine Regierung davor. „Die baden-württembergische Straßenbauverwaltung hat kontinuierlich Gesamtausgaben von jeweils rund 1 Milliarde Euro pro Jahr für die Bundesfernstraßen und die Landesstraßen umgesetzt. Damit wurde die hoch belastete Verkehrsinfrastruktur in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas spürbar verbessert“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 2. Februar 2016 in Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann unterstrich: „Im Vordergrund steht für uns die Erhaltung und die Sanierung des gut ausgebauten Straßennetzes im Land. Auch 2015 haben wir die Ausgaben für den Erhalt der Straßen noch einmal erhöht und mit Investitionen von rund 470 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis erzielt.“ Er hatte zuvor dem Landeskabinett einen Bericht zum Straßenbau im zurückliegenden Jahr 2015 vorgelegt.

Erfolgreiches Jahr 2015 für den Bundesfernstraßenbau

Der Ressortchef für Verkehr und Infrastruktur erklärte: „Wir haben 751,4 Millionen Euro für das Bundesfernstraßennetz umgesetzt und lagen damit deutlich über dem am Jahresanfang zugewiesenen Verfügungsrahmen des Bundes.“ Die Ausgaben für die Erhaltung der Bundesfernstraßen wurden 2015 gegenüber dem Vorjahr um 30,7 Millionen Euro auf insgesamt 352,7 Millionen Euro erhöht. „Damit wurde ein neuer Spitzenwert erzielt. In Baden-Württemberg wurden noch nie mehr Mittel für die Sanierung der Bundesfernstraßen ausgegeben als im Jahr 2015. Und auch im Rahmen des länderübergreifenden Mittelausgleichs konnte Baden-Württemberg 2015 zusätzlich 65,6 Millionen Euro abrufen“, so Hermann.

Rekordinvestitionen in Landesstraßen 2015: Schwerpunkt auf Erhaltung

Die Gesamtausgaben für Landesstraßen lagen 2015 bei 257,5 Millionen Euro und damit rund 45 Millionen Euro höher als 2014. Allein 119,2 Millionen Euro flossen in den Erhalt von Landesstraßen. „Auch dies stellt ein Rekordergebnis dar“, erläuterte Hermann. „Die Landesregierung verfolgt ihr Ziel, die Erhaltung der Straßeninfrastruktur voranzutreiben, konsequent weiter.“ Für Ortsumgehungen sowie für Aus- und Neubau von Landesstraßen wurden 40,4 Millionen Euro und für den Bau nachträglicher straßenbegleitender Radwege 13,2 Millionen Euro ausgegeben. Damit wurden die Investitionen in Radwege an Landesstraßen gegenüber dem Vorjahr verdoppelt.

„Solche Ergebnisse sind ohne sehr engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Straßenbauverwaltung nicht denkbar“, schloss Hermann. „An dieser Stelle ein großer Dank an alle Beteiligten.“ In früheren Jahren war die Straßenbauverwaltung durch Stellenabbauprogramme personell immer weiter ausgedünnt worden. Die grün-rote Regierung hat diesen Trend gestoppt. Bereits 2013 wurden 30 neue Stellen geschaffen. Verteilt auf die Jahre 2014 bis 2018 sollen insgesamt 200 neue Stellen geschaffen werden. Im Haushalt 2015/2016 wurden in beiden Jahren je 50 Neustellen geschaffen. Dadurch wurde die circa 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählende Straßenbauverwaltung wieder gestärkt.

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Quelle: Staatsministerium

Die Länder lehnen die Pläne rundweg ab. Die Verkehrsministerkonferenz warnt derweil vor „vorschnellen Entscheidungen“.

der gesamte Artikel in den Stuttgarter Nachrichten…

Jetzt ist der Bund am Zug: Das Land Baden-Württemberg will das Planfeststellungsverfahren für den Weiterbau der B 31-West wieder aufnehmen, sollte der Bund eine rasche Realisierung zusagen und die nötigen Gelder zur Verfügung stellen.

das Interview in der Badischen Zeitung…

Verkehrsminster Hermann hätte sich gewünscht, dass Dobrindts Haus den Bundesländern generell einen Überblick verschafft, wie die in diesem Jahr zur Verfügung stehenden Mittel tatsächlich verteilt werden. So weit sind die Berliner allerdings noch nicht.

der gesamte Artikel in schwaebische.de…

und die SWR Landesschau…

„Wir freuen uns für die Bürgerinnen und Bürger in Friedrichshafen, dass der Bau der B 31 endlich in Angriff genommen wird. Auch bei der Ortsumgehung Holzgerlingen auf der B 464 haben die Menschen schon lange auf grünes Licht gewartet und es ist gut, wenn dieses Projekt nun realisiert wird“, sagte Minister Hermann am Dienstag in Stuttgart.

Er kritisierte zugleich aber, dass der Bund gezielt vorab einzelne CDU- Wahlkreisabgeordnete nicht aber die zuständige Fachverwaltung informiert. „Das Verfahren ist nicht akzeptabel. Es ist leider völlig intransparent und die Auswahl der Projekte entspricht auch nicht in allen Fällen der vom Land nach objektiven und nachvollziehbaren Kriterien erarbeiteten Priorisierung“, erläuterte Minister Hermannn. Bei den vom Bund bisher verkündeten Projekten ist auch kein Vorhaben im badischen Landesteil enthalten. „So gehört die Westtangente Pforzheim ebenfalls zu den aus Landessicht vorrangigen Straßenbauprojekten“, bemängelte Minister Hermann.

Erste Signale aus dem Bundesverkehrsministerium deuten zudem darauf hin, dass der Bund mehr Mittel als bisher angekündigt für den Bundesfernstraßenbau zur Verfügung stellen will. „Gemessen am Bedarf ist das allein für die laufenden Aus- und Neubaumaßnahmen jedoch immer noch zu wenig“, fügte Minister Herman hinzu.

Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

Erfreulich sei auch, dass für Erhaltungsmaßnahmen die Rekordsumme von 313 Mio. Euro im Bereich Bundesstraßen verbaut wurde – mehr als jemals zuvor. Mit 80 Mio. Euro im Bereich des Landesstraßenerhalts habe die Regierungskoalition darüber hinaus die Voraussetzung dafür geschaffen, dass mit dem konsequenten Abbau des Sanierungsstaus begonnen werden konnte. „Angesichts der Versäumnisse der Vergangenheit werden wir weiterhin den Schwerpunkt auf die Sanierung der Straßen legen, um das umfangreiche Netz funktionsfähig zu erhalten und für die wachsenden Belastungen zu ertüchtigen“, unterstrich Minister Hermann.

Beim Landesstraßenbau ist zu berücksichtigen, dass von den 100 Mio. Euro, die für den Erhalt der Landesstraßen im Haushalt eingestellt wurden, Rückzahlungen für frühere Konjunkturprogramme abgezogen werden müssen. „Es ist sehr bedauerlich, dass uns nicht die gesamte Summe zur Verfügung steht, weil wir die auf Pump finanzierten Programme der Vorgängerregierung zurückzahlen müssen“, so Hermann. Trotzdem sei es gelungen, real gut 80 Mio. Euro in den Erhalt des Landesstraßennetzes zu investieren. Was die Bundesmittel betrifft, so sei der Verfügungsrahmen des Bundes nahezu vollständig ausgeschöpft worden. „Die Straßenbauverwaltung ist mit dieser Umsetzung an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angekommen“, erläuterte der Minister.

„Die Stelleneinsparprogramme der Vorgängerregierungen hatten zur Folge, dass mehrere hundert Stellen in der Straßenbauverwaltung abgebaut wurden. Es stehen nun deutlich weniger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als früher zur Verfügung, die für einen guten und effizienten Einsatz der Straßenbaumittel sorgen müssen.“
Um hier nicht in eine Schieflage zu kommen, müsse dringend umgesteuert werden. Als erster wichtiger Schritt wurden im Rahmen des Nachtragshaushalts 20 zusätzliche Stellen für den Bereich Straßenerhalt bewilligt. Wichtig sei, die Straßenbauverwaltung zukunftsfähig und „schlagkräftig“ aufzustellen. Hierzu werde 2014 auch eine Wirtschaftlichkeits- und Organisationsuntersuchung auf den Weg gebracht.

Als wichtige Aus- und Neubauprojekte des vergangenen Jahres sind die großen Autobahnbaustellen wie an der A8 zwischen Karlsbad und Pforzheim und an der A5 zwischen Offenburg und Malsch zu nennen. Gebaut wurde auch an der A 98 bei Rheinfelden und an zahlreichen Bundesstraßen. Neu begonnen wurde 2013 der Bau von drei Bundesstraßenprojekten, der B 30 bei Ravensburg, der B 311 Ortsumgehung Unlingen und der B 466 Süßen-Donzdorf. Fertig gestellt wurden unter anderem das Tunnelbauprojekt an der B 29 in Schwäbisch Gmünd mit einem Kostenvolumen von 280 Mio. Euro und der Autobahnabschnitt zwischen Böblingen/Hulb – Gärtringen auf der A 81 in Höhe von 40 Mio. Euro. Erfolgreich saniert wurde unter anderem der Belag auf der B 10 zwischen AS Uhingen-West und AS Göppingen-Ost für 4,5 Mio. Euro und die B 27 zwischen Möhringen und Sonnenberg für 3 Mio. Euro.

Bei den Landesstraßen ist das teuerste in Bau befindliche Projekt derzeit der Branichtunnel bei Schriesheim mit voraussichtlichen Kosten von 85 Mio. Euro. Fertiggestellt wurden im Landesstraßenbau etwa der erste Bauabschnitt der L 1158 Mögglingen – Heuchlingen mit Kosten von 1,4 Mio. Euro, der Umbau des Kreisverkehrsplatz Kälberstelle an der B 466 / L 1208 für 2,1 Mio. Euro und die L 221, Westtangente Konstanz für 17,6 Mio. Euro. Grundlegend saniert wurde beispielsweise die Türkheimer Steige für 2,8 Mio.

Wichtig für den Mittelabfluss im neuen und in künftigen Jahren ist nach den Worten von Minister Hermann neben einer Verbesserung der personellen Situation eine frühzeitige Klarheit über die zur Verfügung stehenden Mittel. Bei Bundesstraßenprojekten brauche man für Baubeginne jeweils die Zustimmung des Bundes. Deshalb werde man zeitnah mit dem Bundesverkehrsministerium klären, welche neuen Projekte in diesem Jahr gestartet werden können. Grundlage sei dabei die vom Land bereits 2012 durchgeführte Priorisierung der baureifen Bundesfernstraßenprojekte.

Minister Hermann unterstrich: „Auch in den kommenden Jahren bleiben der Straßenerhalt und der Abbau des Sanierungsstaus ein vorrangiges Ziel einer nachhaltigen Infrastrukturpolitik der Landesregierung.“

Weil das Geld in den öffentlichen Kassen knapp ist hat Verkehrsminister Winfried Hermann die Straßenbauvorhaben im Land nach Dringlichkeit sortiert. Schlussendlich wird der Bund entscheiden, für welche Vorhaben er Geld zur Verfügung stellt. Kriterien zur Bewertung der Vorhaben waren Verkehrsfluss, Kosten & Wirtschaftlichkeit, Verkehrssicherheit sowie „Wirkung Mensch“ und „Wirkung Umwelt“.

Der gesamte Artikel bei der SüdwestPresse…

Der Ministerrat hat am 1. Oktober 2013 die vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) vorbereitete Anmeldeliste der Straßenprojekte für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans gebilligt. Das Kostenvolumen der gemeldeten Neu- und Ausbaumaßnahmen beläuft sich auf rund 11,2 Milliarden Euro. „Die Anmeldeliste wurde in einem sehr transparenten Verfahren mit einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet. Neben der üblichen Verbändeanhörung wurde in vier Regionalkonferenzen intensiv diskutiert. Zwischen den Wünschen nach dem Bau von Straßen und den finanziellen Möglichkeiten besteht jedoch eine erhebliche Kluft. Deshalb kommen wir um eine Priorisierung nicht herum“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Der Bund habe in den vergangenen Jahren im Schnitt gerade einmal 230 Millionen Euro jährlich in die Neu- und Ausbaumaßnahmen investiert.

„Überdies hat der Bund für die kommenden Jahre eine Absenkung der Mittel auf unter 100 Millionen Euro angekündigt“, ergänzte Hermann. Somit müsse davon ausgegangen werden, dass nur ein Teil der gemeldeten Maßnahmen während der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans realisiert werden kann. „Es liegt auf der Hand, dass eine neue Bundesregierung deutlich mehr finanzielle Mittel für den Straßenbau zur Verfügung stellen muss. Maßnahmen zu priorisieren ist bei so einer Lücke vielleicht ein Anfang, aber es kann kein Dauerzustand sein, dass nur ein geringer Teil der Projekte realisiert werden kann“, betonten Kretschmann und Hermann.

„Wir werden die im Kabinett vorgestellte Liste nun in den kommenden Wochen priorisieren“, so Verkehrsminister Hermann. Die Bewertung erfolge nach den Kriterien Verkehrssicherheit, Verkehrsfluss, Wirkung Mensch, Wirkung Umwelt und Kosten.

Ausgangspunkt des Beteiligungsverfahrens war die Vorlage des MVI im März diesen Jahres: ein Landeskonzept samt Maßnahmenpool, der sich im Wesentlichen aus den noch nicht realisierten Maßnahmen des bisherigen Bundesverkehrswegeplans speiste. Das Landeskonzept hatte für die Aufnahme in die Maßnahmenliste drei Bausteine unterschieden und hierfür objektive Kriterien formuliert:
1) Transeuropäische Achsen (Autobahnen und autobahnähnliche Bundesstraßen), 2) regionale und verkehrlich bedeutende Achsen, 3) Einzelmaßnahmen (Ortsumgehungen).

Insgesamt sind über 350 Stellungnahmen im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) eingegangen. An den Regionalkonferenzen haben jeweils 150 bis 500 Interessierte teilgenommen. „Die im Rahmen der Anhörung und bei den Regionalkonferenzen eingegangenen Stellungnahmen haben wir ausgewertet und dann geprüft, ob Änderungen am Maßnahmenpool begründet sind“, führte Hermann aus. „So viel Beteiligung und Transparenz hat es bisher bei keiner Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan gegeben“, so der Minister. Die aufgrund der Anhörung und der Regionalkonferenzen überarbeitete Maßnahmenliste werde nun an das Bundesverkehrsministerium übersandt.

Die Maßnahmenliste Die Liste enthält 158 Projekte (darunter 103 Neubau- und 55 Ausbauprojekte). Der Entwurf der Maßnahmenliste, der im März 2013 veröffentlicht worden war, enthielt 160 Projekte (davon ca. 100 Neubau- und 60 Ausbaumaßnahmen). Die geringfügige Differenz resultiert aus Veränderungen durch das Anhörungsergebnis, in dessen Folge acht Neubauprojekte zusätzlich aufgenommen wurden und fünf Projekte (überwiegend Ausbauprojekte) gestrichen wurden, und dem Wunsch des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, teilweise durchgeführte Projekte zusammenzufassen. So wurden z. B. die beiden Projekte Ortsumfahrung Unterkochen und Ortsumfahrung Ebnat zu einem Projekt „Unterkochen bis Ebnat“ zusammengefasst. Zur Maßnahmenliste und zur Kartendarstellung Zudem wurden Ergebnisse eines vom MVI in Auftrag gegebenen Gutachtens zu Zwischenlösungen berücksichtigt. Demnach besteht für ca. 70 km Ausbaulänge an Autobahnen, die im Bedarfsplan 2003 enthalten waren, kein Bedarf für eine Ausbau-Anmeldung und damit die Möglichkeit Kosten zu sparen. Rund 9 km Ausbaulänge wurden als neue Vorhaben gegenüber dem angehörten Listenentwurf als bedarfsplanrelevant ermittelt. Eine Zwischenlösung durch eine tageszeitlich beschränkte Seitenstreifenfreigabe kommt auf einer Länge von ca. 60 km im Autobahnnetz in Betracht. Bei der Untersuchung von dreistreifigen Ausbaulösungen gegenüber den vierstreifigen Ausbaumaßnahmen ergaben sich durch das Gutachten nur marginale Änderungen gegenüber dem angehörten Listenentwurf.

Abschließend betonte Minister Hermann: „In einem aufwändigen fachlichen Verfahren wurde eine lange Anmeldeliste erarbeitet. Die Bündelung von Verkehr auf Achsen ist das Leitbild. Der Bund wird nun mit eigenen Prüfschritten die Landeslisten bewerten. Darüber hinaus müssen Netzgesichtspunkte, Wirkungen und Verlagerungspotenziale zwischen Ausbauprojekten auf Schiene, Straße und Wasserwegen beachtet werden.“

Hintergrundinformationen: Ausführliche Informationen zum Bundesverkehrswegeplan-Konzept des Bundes, zum Landeskonzept, zu den Priorisierungskriterien und zum Maßnahmenpool finden Sie unter: www.mvi.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/118800/

Minister Hermann: „Durch längere Einfädelspur wird der Verkehrsfluss verbessert“

Landesverkehrsminister Winfried Hermann hat heute (19.07.2013) die Ummarkierungsarbeiten auf der B 312 besucht. Bei der Einfahrt auf die B 27 in Fahrtrichtung Stuttgart wird durch eine geänderte Markierung das Einfädeln der Verkehrsteilnehmer zukünftig erleichtert und so für mehr Sicherheit und weniger Stockungen gesorgt. „Der verlängerte Einfädelstreifen ist eine weitere Maßnahme zur Staubekämpfung auf der B 27, die mit geringen Mitteln, schnell und unkompliziert durchführbar ist und den Verkehrsfluss erhöht“, zeigte sich Minister Hermann zufrieden. Er fügte hinzu: „Damit das Ganze gut funktioniert, müssen allerdings auch die Autofahrerinnen und Autofahrer mitmachen. Abstand halten und einfädeln lassen, lautet die Devise.“

Da die Verkehrsteilnehmer in der Vergangenheit vielfach ohne Nutzung des Beschleunigungsstreifens von der B 312 direkt in die B 27 einfahren wollten und dies besonders bei hohem Verkehrsaufkommen zu Behinderungen auf der Hauptfahrbahn führte, soll die geänderte Markierung nun für Entzerrung sorgen. Durch eine deutliche Verkleinerung der Sperrfläche konnte der Beschleunigungsstreifen vorverlegt und für die Verflechtungsvorgänge wesentlich verlängert werden. Die Maßnahme wurde gleichzeitig genutzt, um in diesem Bereich auch den Fahrbahnbelag zu erneuern.

Die B 27 ist im Streckenabschnitt von der B 312 bis Echterdingen hochbelastet, zwischen Stuttgart und Tübingen kommt es auf der B 27 insbesondere in den Hauptverkehrszeiten es auf der gesamten Länge zu Staus. Da ein Ausbau der Strecke mittelfristig nicht absehbar ist, hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur kurzfristig umsetzbare Maßnahmen identifiziert, um die Verkehrssituation zu entlasten. Bereits im vergangenen Jahr wurden an vier Standorten Webcams als Informationsmedium für die Verkehrsteilnehmer installiert. So kann über www.svz-bw.de/verkehrskameras.html bereits im Vorfeld die aktuelle Verkehrslage abgerufen werden. Im August 2012 sind darüber hinaus an drei Anschlussstellen Zuflussregelungsanlagen in Betrieb genommen worden, die das Einfädeln an diesen Stellen entzerren und damit zur Stauvermeidung beitragensollen. Für dieses Jahr ist eine zusätzliche webbasierte Reisezeitinformation für die B 27 geplant, die den Verkehrsteilnehmer über aktuelle Reisezeiten informiert.

Die B 27 ist mit durchschnittlich 80.000 Fahrzeugen pro Tag an ihrer Belastungsgrenze. Minister Hermann rief dazu auf, verstärkt Fahrgemeinschaften zu bilden, um die Zahl der Fahrzeuge zu reduzieren.

Die Ummarkierungsarbeiten wurden im Rahmen der Sanierungsarbeiten auf der B 312 zwischen Aichtal und Neckartailfingen, in deren Zuge derzeit fünf Brücken instandgesetzt und der Straßenoberbau einschließlich der vier Anschlussstellen erneuert wird, durchgeführt.